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Staatsschulden-Kommentar : Gefährliche Einladung

Wolfgang Schäuble hat einen bemerkenswerten Jahresabschluss erreicht Bild: dpa

Deutschland Nettokreditaufnahme war 2011 nur ein Drittel so hoch wie geplant. Für die schwarz-gelbe Regierung und ihre wie auch immer eingefärbte Nachfolgerin ist das doppelt schön.

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          Das Leben spielt manch merkwürdigen Streich: Der Minister, der unlängst das Wachstum grundsätzlich in Frage gestellt hat, profitiert ganz erheblich von dem Steuersegen, der mit steigenden Umsätzen, wachsenden Gewinnen und zunehmender Beschäftigung verbunden ist.

          Hinzu kommt das Vertrauen in das Land und seine Regierung, die bei den Anlegern höher im Kurs steht als bei den Wählern. Das spiegelt sich in sinkenden Zinslasten. Wolfgang Schäuble hat auf diese Weise einen bemerkenswerten Jahresabschluss erreicht. Seine Nettokreditaufnahme war 2011 letztlich nur ein Drittel so hoch wie geplant.

          Für die schwarz-gelbe Regierung und ihre wie auch immer eingefärbte Nachfolgerin ist das doppelt schön. Nach der Schuldenregel im Grundgesetz wird dem Bund die Abweichung zwischen Soll und Ist auf einem Kontrollkonto gutgeschrieben.

          Das Guthaben kann zwar keiner direkt ausgeben, aber wenn sich die Regierung künftig bei der Haushaltsaufstellung andersherum verschätzt, muss sie sich nicht so bald korrigieren. Erst ab einem bestimmten Minus greift eine zusätzliche Kreditbeschränkung. Der Milliardenpuffer ist somit eine gefährliche Einladung zum sorglosen Wirtschaften.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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