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Staatskassen klingeln : Fast 50 Milliarden Euro Steuereinnahmen im Juli

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Die Euros fließen - dank der guten Wirtschaftslage nimmt der Finanzminister mehr ein. Bild: dpa

Die robuste deutsche Wirtschaft lässt die Kassen der Finanzminister weiter klingeln. Dass die Einnahmen im Juli etwas geringer waren als vor einem Jahr ändert nichts daran.

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          Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli nicht ganz so üppig gesprudelt wie vor zwölf Monaten - sie bleiben allerdings weiter über den bisherigen Erwartungen für dieses Jahr. Insgesamt kassierte der Fiskus im vorigen Monat mehr als 48 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministerium an diesem Freitag mitteilte. Im Juli 2015 waren es beinahe 2 Prozent mehr gewesen.

          Verantwortlich für den Rückgang seien Sondereffekte gewesen, schreiben die Ministeriums-Fachleute in ihrem neuen Monatsbericht: „Die Grunddynamik der Aufkommens-Entwicklung bleibt aber weiterhin positiv und steht im Einklang mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.“ Insgesamt legten die Steuereinnahmen in den ersten sieben Monaten des Jahres um 4,6 Prozent zu. Die jüngste Steuerschätzung hatte für das Gesamtjahr 2016 hingegen „nur“ ein Plus von 3 Prozent vorhergesagt.

          „Gute Verfassung der deutschen Wirtschaft“

          Die Einnahmeentwicklung wird seit Monaten von der guten Konjunktur getragen, die insbesondere die Lohnsteuer- und die Umsatzsteuereinnahmen beflügelt. Im Juli schlugen allerdings einige Sonderfaktoren durch, die das Kassenergebnis schmälerten: So verzeichnete der Bund 8,3 Prozent geringere Einnahmen, die Länder kamen auf ein Minus von 1,3 Prozent. Dagegen stiegen die stark schwankenden Abführungen an die EU um fast 81 Prozent, was einen Teil des Einnahmerückgangs des Bundes erklärt.

          Zudem gab es im Bereich der nicht veranlagten Steuern vom Ertrag ein Minus von 38,4 Prozent. Dies führte das Ministerium auf veränderte Stichtage für Dividendenausschüttungen zurück.

          Rückläufig waren auch die Einnahmen aus der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Dazu trug wahrscheinlich maßgeblich bei, dass niedrig verzinste Finanzanlagen wie Staatsanleihen in den Portefeuilles der Anleger ein immer größeres Gewicht erhalten. Hinzu kam ein dickes Minus von 48 Prozent bei der Tabaksteuer: Weil die Verpackungen seit Mai großflächig mit Warnbildern bedruckt werden müssen, hatten die Hersteller erhebliche Mengen zuvor produziert und danach ihren Ausstoß gedrosselt, was auf die Steuereinnahmen durchschlägt.

          Dagegen lagen die Lohn- und die Umsatzsteuern weiter im Plus, was die positive Lage am Arbeitsmarkt spiegelt. Das Ministerium rechnet mit einem andauernden Aufschwung: „Die gute Verfassung der deutschen Wirtschaft spricht für eine Fortsetzung der konjunkturellen Aufwärtsbewegung in den kommenden Monaten.“ Allerdings seien die Risiken mit dem britischen Brexit-Votum gestiegen. Die deutsche Wirtschaft war zum Jahresbeginn um 0,7 Prozent gewachsen, im zweiten Quartal dann um 0,4 Prozent.

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