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Staatsfinanzen : Schäuble kann auf hohes Plus in der Kasse hoffen

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Wolfgang Schäuble kann mit einem komfortablen Finanzpuffer hantieren. Bild: dpa

Vorläufige Berechnungen des Finanzministeriums haben angeblich ergeben, dass der Haushaltsüberschuss fast doppelt so hoch ausfällt, wie noch im Herbst 2015 unterstellt. Das wäre ein komfortabler Finanzpuffer für die Kosten, die aus der Flüchtlingszuwanderung entstehen.

          Der Bund hat im vergangenen Jahr aufgrund der guten Konjunktur nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ einen Haushaltsüberschuss von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro erwirtschaftet. Dies hätten vorläufige Berechnungen des Bundesfinanzministeriums ergeben. Das Plus in der Kasse fiele damit fast doppelt so hoch aus wie noch im Herbst 2015 unterstellt.

          Im Finanzministerium hieß es am Freitag in Berlin, der Haushaltsabschluss 2015 werde noch erstellt und stehe noch nicht fest. Endgültige Zahlen werden kommenden Woche erwartet.

          Keine neuen Schulden - das wird wahrscheinlicher

          Mit den Überschüssen füllt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Rücklage auf, mit der er von diesem Jahr an die Kosten der Flüchtlingszuwanderung bewältigen will. Weil der Finanzpuffer nun deutlich höher ausfällt als zunächst geplant, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Schäuble in diesem Jahr sein Ziel halten kann, keine neuen Schulden für den Bund aufzunehmen.

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