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SPD-Mann aus Baden-Württemberg : Der leise und fleißige Nils Schmid

  • -Aktualisiert am

Der Spitzenkandidat der SPD in der Landtagswahl Baden-Württemberg Nils Schmid: „Führen hat nichts mit Lautstärke zu tun” Bild:

Das bislang schlechteste Ergebnis für die SPD in Baden-Württemberg stört ihn nicht: Der Sozialdemokrat Nils Schmid wird wahrscheinlich neuer Finanzminister des Landes. Er will Garant für wirtschaftliche Vernunft sein.

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          Nils Schmid hat verloren. So schlecht wie dieses Mal haben die Sozialdemokraten noch nie bei einer Landtagswahl in Baden-Württemberg abgeschnitten. Doch der Spitzenkandidat der SPD wirkt überhaupt nicht wie ein Verlierer. Seine großen Augen strahlen an diesem Wahlabend, an dem fest steht, dass in Baden-Württemberg Schwarz-Gelb abgelöst wird. Dass Nils Schmid selbst nicht der neue Ministerpräsident wird, sondern diese Rolle dem Grünen Winfried Kretschmann überlassen muss, scheint ihn nicht zu stören. Oder zumindest gibt er es nicht zu erkennen – angeblich gilt es ohnehin als eine seiner größten Schwächen, dass er Gefühle nicht zeigen kann. Vielleicht aber ist es dem 37 Jahre alten Juristen in Wahrheit ganz recht, dass er sich in der Rolle des Juniorpartners wiederfindet. Auf diese Weise kann er das Finanzressort übernehmen. Das ist zwar vielleicht nicht sexy, aber Nils Schmid wird hier seine Kompetenzen ausspielen können.

          „Ich werde der Garant für wirtschaftliche Vernunft sein“, ruft der große, schlaksig und jungenhaft wirkende Schmid noch am Wahlabend aus. Das kommt gut an in Baden-Württemberg, wo man stärker aufs Geld achtet als sonst wo. Auch den Satz „Leistung muss sich lohnen“, einst Werbeslogan der FDP, hat man von Nils Schmid schon gehört, und auch das findet man im Südwesten völlig in Ordnung. Und man darf Schmid in puncto wirtschaftlicher Vernunft durchaus mehr zutrauen als einige Schlagworte. Nach dem zweiten Staatsexamen promovierte der Jurist summa cum laude mit einer Dissertation zum Thema „Staatliches Liegenschaftsmanagement, Staatsverschuldung und Staatsvermögen“ – übrigens am Lehrstuhl von Professor Ferdinand Kirchhof, CDU-Mitglied und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts.

          Für den notwendigen Kassensturz nach dem Machtwechsel in Baden-Württemberg ist Nils Schmid damit bestens gerüstet. „Unkalkulierbare Risiken“ wollen die Sozialdemokraten im Landeshaushalt schon ausgemacht haben, und bestimmt nicht zu Unrecht. Auch bei den Christdemokraten hatte man hinter vorgehaltener Hand seit langem berichtet, dass für die Beamtenpensionen keine ausreichenden Rückstellungen gebildet worden seien und dass man dieses Thema nach der Wahl dringend angehen müsse. Nils Schmid wird auch das Thema ENBW aufarbeiten müssen. Der noch amtierende CDU-Finanzminister Willi Stächele wurde nach allem, was man weiß, erst kurz vor der Vertragsunterzeichnung über das Milliardengeschäft informiert und quasi dazu gezwungen, das Notbewilligungsrecht zu bemühen, um am Landtag vorbei die nötigen Mittel freizugeben. Doch während man Stächele noch glauben machte, dass der Einstieg des Landes in den Energieversorger am Ende ein gutes Geschäft sein würde, erscheint der ENBW-Deal mittlerweile in einem ganz anderen Licht. Die Atomkatastrophe von Fukushima hat die Kalkulation ins Wanken gebracht. Kein anderer Energieversorger in Deutschland ist so stark von der Atomkraft geprägt wie die ENBW. Das sieht nicht nach einem schnellen und erfolgreichen Börsengang aus, sondern nach milliardenschweren Investitionen und nach Verlusten in der Bilanz. Die Idee, dass sich die Anleihe für den ENBW-Einstieg durch üppige Dividendenzahlungen quasi selbst refinanzieren könnte, ist obsolet geworden. Als Finanzminister kann Nils Schmid damit durchaus auch eines der Themen mitgestalten, das die Grünen an die Macht gespült hat – denn ohne die nötigen Mittel wird auch der ökologische Umbau der ENBW nicht gelingen.

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          Leise und fleißig wird Schmid sich in die Themen einarbeiten, so hat er sich im Wahlkampf präsentiert, bewusst auch als eine Art Gegenentwurf zu Stefan Mappus, nach dem Motto: Sachargumente statt Polemik. „Führen hat nichts mit Lautstärke zu tun“, sagt er, und mancher lästert, Schmid könnte bei Olaf Scholz in die Lehre gegangen sein. Seiner zurückhaltenden Art ist es wohl auch zu verdanken, dass er nie als Wunderkind charakterisiert wurde – obwohl er mit 20 Jahren im Kreisvorstand der SPD in Esslingen war und mit 23 in den Landtag einrückte. Im Jahr 2001, Nils Schmid war noch keine 32, avancierte er zum finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion. Sein jungenhaftes Äußeres hat sicher dazu beigetragen, dass er als „Männle“ oder als „Jüngelchen“ verhöhnt wurde. Doch der Spott ist schon leiser geworden. Selbst der Makel, das schlechteste SPD-Ergebnis einer Landtagswahl erzielt zu haben, stellt sich aus der Nahsicht etwas milder dar, denn die Sozialdemokraten im Südwesten standen schon viel, viel schlechter da. Bei der Bundestagswahl 2009 entschied sich nicht einmal mehr jeder fünfte Wähler für die SPD. Bald danach wählte die Parteibasis Nils Schmid zu ihrem Landesvorsitzenden. Seither steigt in Baden-Württemberg die Zustimmung zur sozialdemokratischen Politik wieder.

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