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Spanien : Ein Briefkasten für Denunzianten

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Nicht unbeobachtet: Auch diese Putzfrau im spanischen Manresa könnte Objekt einer Denunziation werden. Bild: Bloomberg

Wenn es nach dem spanischen Arbeitsministerium geht, sollen die Spanier Schwarzarbeiter aus der Nachbarschaft im Internet anonym anzeigen. Die Reaktion der Spanier hat die Behörde aber überrascht.

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          Mit dieser Reaktion hatten die Erfinder eines elektronischen Briefkastens für Denunzianten im spanischen Arbeitsministerium nicht gerechnet: Schon unmittelbar nach der Ankündigung von Arbeitsministerin Fátima Báñez, dass man fortan anonyme Anzeigen von Schwarzarbeit entgegen nehme, kamen offenbar Hunderte von Zuschriften. Freilich verpetzten da zumeist nicht empörte Spanier ihre Nachbarn, sondern zeigten Politiker wegen „Betrugs“, „falschen Verträgen“ und nicht deklarierten „Zweitgehältern“ an - Anspielungen auf den Korruptionsfall „Bárcenas“ um den ehemaligen Schatzmeister der regierenden Volkspartei und deren mutmaßlich illegale Finanzierungspraktiken.

          Dem Arbeitsministerium ist es nach eigenem Bekunden gleichwohl unverändert ernst mit seiner Kampagne zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft. Und dabei setzt es auf die Mitarbeit der ehrlichen Bürger. Diese können seit Beginn dieser Woche auf der Webseite des Ministeriums vertraulich unlautere Praktiken, wie Kellner ohne Vertrag oder Schwarzarbeit trotz Arbeitslosengeld, anzeigen. Die private „Cyberpolizei“ kann dabei auch Ärzte, Anwälte oder Zahnärzte ins Visier nehmen, die niemals Rechnungen ausstellen und immer auf Barzahlung bestehen.

          In einem offenen Brief an die spanischen Medien versicherte Frau Báñez, dass diese Maßnahme den vor eineinhalb Jahren nach dem Regierungsantritt von Ministerpräsident Mariano Rajoy initiierten Plan zur Eindämmung von Sozialbetrug ergänzen solle. Es gehe darum, Missbräuche, die den Sozialstaat als solchen bedrohten, abzustellen. Inspektoren des Ministeriums würden dafür sorgen, dass rasch jeder Anzeige nachgegangen werde. Der Urheber bleibe auf Wunsch anonym und müsse nicht einmal persönliche Daten über sich selbst angeben.

          Dann hatte die Ministerin noch eine Erfolgsmeldung zu verkünden. So habe ihr Haus allein im ersten Quartal dieses Jahres 60.000 Personen das zu Unrecht bezogene Arbeitslosengeld gestrichen. Das seien 15 Prozent mehr als im vergleichen Vorjahreszeitraum gewesen. Seitdem das Programm zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft im April 2012 verabschiedet wurde, seien insgesamt schon mehr als 130.000 falsche Empfänger aufgeflogen. Die Einsparungen für die Sozialkasse hätten sich auf gut 3 Milliarden Euro belaufen.

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