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Bundeswirtschaftsminister : Gabriel verpasst ersten Termin in China

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Sigmar Gabriel ist am Dienstag in Peking eingetroffen. Bild: dpa

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist in China eingetroffen – und hat gleich seinen ersten öffentlichen Termin versäumt. Diplomatische Verstimmungen sollen aber nicht der Grund sein.

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          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriels erster halböffentliche Termin mit einem hochrangigen Regierungsvertreter zu Beginn seines China-Besuchs ist geplatzt. Anders als geplant eröffneten Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng am Dienstag nicht mit einer kurzen Rede die Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses in Peking, sondern blieben der Veranstaltung fern. Grund sei eine Verzögerung bei einem vorangegangenen Gespräch der beiden Politiker, hieß es von deutscher Seite. Die Absage sei eine chinesische Entscheidung gewesen, hieß es aus Delegationskreisen.

          Vizeministerin Gao Yan, die den Handelsminister vertrat, entschuldigte sich zum Auftakt der Sitzung mit keinem Wort bei den Spitzen der deutschen Wirtschaft für die Abwesenheit des chinesischen Ministers. In ihrer Eröffnungsrede beklagte die Vizeministerin eine „investitionsfeindliche Stimmung“ in Deutschland.

          Staatssekretär Matthias Machnig, der Minister Gabriel vertrat, sagte, es habe nach seinen Informationen ein Gespräch „in sehr guter Atmosphäre“ zwischen Gabriel und dem chinesischen Minister gegeben. Von einem Affront wolle er daher auch nicht sprechen. Für den weiteren Tagesverlauf stehe nun das geplante Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang an.

          Deutschland ist der größte Handelspartner Chinas in Europa. Zwischen beiden Ländern kam es zuletzt zu Verstimmungen in Zusammenhang mit chinesischen Übernahmevorhaben für Technologiefirmen in Deutschland gekommen. Nach Medienberichten hatte das chinesische Außenministerium, offenbar in Verbindung damit, den deutschen Gesandten in Peking einbestellt. Die deutsche Regierung und deutsche Firmen klagen zudem über wirtschaftliche Nachteile in China – etwa bürokratische Hürden und mangelnde Rechtssicherheit – und verlangen von dem Land eine Gleichbehandlung mit heimischen Unternehmen.

          Ziel der Gabriel-Reise (bis 5. November) ist es, die wirtschaftlichen Beziehungen zu vertiefen und für fairen Wettbewerb zu werben. Weitere Stationen sind die Wirtschaftsmetropole Chengdu und die Sonderverwaltungszone Hongkong. Dort will Gabriel an der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft (APK) teilnehmen.

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