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Sigmar Gabriel : Ein Superminister ist im Anflug

  • -Aktualisiert am

Auf dem Weg ins Wirtschaftsministerium? Sigmar Gabriel Bild: dpa

Sigmar Gabriel will offenbar Wirtschaftsminister werden – allerdings einer mit weitreichenden Zuständigkeiten, etwa für die Energiewende.

          2 Min.

          Die Koalitionsgespräche hatten noch nicht begonnen, da bekamen die Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium schon Besuch von einem SPD-Mann. Er wollte sich vorstellen und wissen, woran in den Fachabteilungen derzeit gearbeitet werde. Der Besucher war Hubertus Heil, SPD-Fraktionsvize, in den Koalitionsverhandlungen Chef-Unterhändler seiner Partei in Sachen Wirtschaft und – genau wie Noch-Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) – Niedersachse. Ein Antrittsbesuch aber war diese Episode mitnichten. Denn inzwischen zeichnet sich ab, dass Heil wohl nur die Vorhut war für einen anderen Niedersachsen: Sigmar Gabriel.

          Dass Gabriel Vizekanzler werden würde, war schon länger klar. Nur in welches Ministeramt er strebt, darüber gingen die Spekulationen auseinander. Lange galt er als künftiger Arbeitsminister. Doch auch die Finanzen schienen möglich. Nun aber bekommt man in Berlin immer öfter erzählt, die Union wolle das Finanzministerium um so gut wie jeden Preis behalten. Wenn die Sozialdemokraten aber auf dieses Machtzentrum verzichten, kann SPD-Chef Gabriel im Gegenzug so ziemlich alles verlangen. Auch, aus dem Wirtschaftsressort ein maßgeschneidertes Superministerium zu machen. Derzeit ist das Haus in der Berliner Scharnhorststraße zwar weit davon entfernt, ein solches zu sein. Für kaum etwas ist es alleine zuständig; die Energiepolitik etwa teilt es sich mit dem Umweltministerium, und auch sonst erschöpft sich die Rolle des Wirtschaftsministers oft in der eines Mahners, der wenig zu melden hat. Das ließe sich mit einem neuen Zuschnitt ändern.

          Viel Gestaltungsmacht

          Aus dem Haus selbst ist zu hören, dass man die Variante eines Wirtschaftsministers Gabriel – mit erweiterten Zuständigkeiten – für am wahrscheinlichsten hält. Und dass zumindest der geplante Kompetenzzuwachs im Ministerium gut ankommt. Auch in Kreisen der Unionsfraktion hieß es am Freitag: „Die Wahrscheinlichkeit ist groß.“ Kolportiert wird, dass die gesamte Energiepolitik im Wirtschaftsministerium gebündelt werden soll. Dann wäre Gabriel als Minister nicht mehr nur für den Netzausbau, sondern für die Energiewende insgesamt zuständig. Auf der Wunschliste des künftigen Superministers stehen offenbar auch Themen, die bisher im Verkehrsministerium zu Hause waren: Teile der Raumplanung etwa, die Elektromobilität und eventuell die Gebäudesanierung. Ebenfalls zur Verhandlungsmasse könnte gehören, Zuständigkeiten in der Europapolitik aus dem Finanzministerium zu holen.

          Für Gabriel würde ein derart ausgestattetes Wirtschaftsministerium jede Menge Gestaltungsmacht bedeuten. Vielleicht sogar mehr als im Finanzministerium, wo er wegen der Schuldenbremse und der Absage der Union an Steuererhöhungen die meiste Zeit mit Neinsagen beschäftigt wäre. Für eine Kanzlerkandidatur wäre das Wirtschaftsministerium also kein schlechtes Sprungbrett. In wirtschaftsnahen Kreisen der Union wird schon gegrübelt, ob es angesichts dieser Aussichten schlau war, auf dem Finanzministerium zu beharren und das Wirtschaftsressort herzugeben. Andererseits wäre die Alternative wohl ein CSU-Wirtschaftsminister gewesen – und die bayerische Schwesterpartei gilt den CDU-Wirtschaftspolitikern beinahe noch weniger als Hort der Ordnungspolitik als die SPD.

          Konsequenzen dürfte die Kausa Gabriel in jedem Fall für CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt haben. Dem nämlich hat sein Parteichef ein Ministeramt versprochen, und am liebsten wäre Dobrindt wohl Wirtschaftsminister geworden. Nun aber muss er anders abgefunden werden, was wiederum den Stuhl von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ins Wackeln bringt. Denn da Innenminister Hans-Peter Friedrich in der CSU als gesetzt gilt, brauchten die Bayern für ihren dritten Posten wohl eine Frau.

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