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Sigmar Gabriel : Der wendige Wirtschaftsminister

  • -Aktualisiert am

Heute rechts, morgen links: Sigmar Gabriel verblüfft die Wirtschaft Bild: dpa

Sigmar Gabriel hatte als Wirtschaftsminister einen guten Start. Auch die Industrie lobte seine Pläne. Doch dann überraschte er seine neuen Fans mit einer teuren Fußnote zur Energiereform.

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          Das Wirtschaftsministerium hat viele Hausherren kommen und gehen sehen, davon zeugt die Ahnengalerie im Foyer. Meist hatten sie ein schwarzes oder gelbes Parteibuch; das schien auch gut zu passen zu diesem Haus, in dem viele Beamte sich als Gralshüter der Ordnungspolitik sehen – je nach Regierungskonstellation auch mal als die letzten ihrer Art. Als nach der Bundestagswahl Gerüchte aufkamen, SPD-Chef Sigmar Gabriel könne der nächste Wirtschaftsminister werden, machte sich daher eine gewisse Unruhe breit in der Berliner Scharnhorststraße. Gleichzeitig aber hörte man auch, so schlecht sei das gar nicht; schließlich sei Gabriel ein Pragmatiker und durchsetzungsstark obendrein – was dem Haus jene Bedeutung zurückgeben könnte, die ihm seinem Selbstverständnis nach ohnehin zusteht.

          Nun ist Gabriel tatsächlich ins Wirtschaftsministerium eingezogen, und weil er es auch zum Energieministerium gemacht hat, gilt der selbstbewusste Niedersachse als Superminister im dritten Kabinett Merkel. So unglücklich die Wirtschaft auch über dem Koalitionsvertrag war – der Wirtschaftsminister erntete relativ viel Lob aus unterschiedlichsten Richtungen. In der Tat startete Gabriel professionell ins Amt. Nicht reden, arbeiten, schien seine Devise zu sein; darüber hinaus bewies er Cleverness in Personalfragen: Als Staatssekretäre holte er einen SPD-Vertrauten, einen grünen Energieprofi – und beließ FDP-Mann Stefan Kapferer im Amt. Das Signal ins Ministerium hinein lautete: Wer gut ist, darf bleiben, egal wo er herkommt. Das Signal nach außen war: Ich kann rechts wie links. Inhaltlich positionierte er sich als pragmatisch, wirtschaftsnah und industriefreundlich.

          „Ich erlebe jetzt gerade ein Volk von Energieexperten“

          In Brüssel etwa trommelte er sofort und energisch für die Ökostromrabatte der Industrie. Und den Jahreswirtschaftsbericht gab er samt eines eindeutigen Bekenntnisses zum Industriestandort in die Ressortabstimmung. Im Begleitschreiben nannte Gabriel die Industrie den „Kern des deutschen Wirtschaftsmodells“, ohne den Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und das hohe Beschäftigungsniveau hierzulande nicht denkbar seien. Im Entwurf selbst heißt es: „Die Bundesregierung setzt darauf, die gesellschaftliche Akzeptanz, das innovative Potential und die besonderen Kernkompetenzen der deutschen Industrie zu fördern und zu entwickeln.“ Prompt sprach der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, von „vielen richtigen Worten“ des neuen Ministers. Auch Gabriels Eckpunkte zur Energiewende kamen erst mal ganz gut an. Es sei ein gutes Zeichen, dass der neue Minister gleich stark aufs Tempo drücke, sagte Grillo vergangene Woche auf einer Energiekonferenz in Berlin. Gabriels Vorschläge seien richtige erste Schritte im Rahmen des politisch Machbaren.

          Derweil kokettierte Gabriel bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit dem Lobbyistenaufschrei, den er ob der Energieeckpunkte erwarte, und signalisiert gleichzeitig, diesen Sturm der Entrüstung an sich abprallen zu lassen. „Ich erlebe jetzt gerade ein Volk von Energieexperten, insbesondere wenn es darum geht, das, was vor der eigenen Haustür ist, zu verteidigen und auszubauen“, sagte er vergangene Woche. Nach der Kabinettsklausur in Meseberg betonte er abermals, geringere Kosten und Versorgungssicherheit werde man nicht durch das „Addieren von Einzelinteressen“ erreichen. Sich bloß nicht von den Lobbyisten kirre machen lassen, lautet die Losung, die der Vizekanzler ausgegeben hat. Stattdessen will Gabriel, dass die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vom „Gemeinwohl“ ausgeht.

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