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Trotz Beschäftigungsrekord : Seit der Wende arbeitslos

Warten auf den Aufbruch: auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Sangerhausen in Sachsen-Anhalt Bild: dpa

Noch nie waren die Chancen am deutschen Arbeitsmarkt so gut wie heute. Trotzdem gibt es einen harten Kern von unvermittelbaren Langzeitarbeitslosen. Ein Ortsbesuch.

          6 Min.

          Martina Müller hat eine Aufgabe. Endlich. In der Lutherstadt Eisleben betreut die 53-Jährige seit fast drei Jahren die Heimatstube. Dort ist zu sehen, wie die Menschen in der Region Mansfeld-Südharz früher gelebt haben, hier, ein halbe Autostunde westlich von Halle. Ein Kollege arbeitet die Möbel auf, Müller ist für die Organisation zuständig. Eine Fotoausstellung hat sie schon auf die Beine gestellt, und Besuchergruppen sind auch ihre Sache. Ob sie flexibel ist? „Na klar“, sagt Müller, „Führungen am Wochenende sind kein Problem.“ Zumindest noch bis August. Dann läuft ihr Vertrag aus. Wieder einmal. Dann heißt ihr Alltag wieder Hartz IV. Das geht schon seit der Wende so. Solange ist Martina Müller schon arbeitslos.

          Sven Astheimer
          Verantwortlicher Redakteur für die Unternehmensberichterstattung.

          Martina Müller entspricht nicht der gängigen Vorstellung von einer Person, die seit fast einem Vierteljahrhundert keiner regulären Beschäftigung nachgegangen ist. Und doch liest sich ihre berufliche Vita wie ein Albtraum. In der DDR hat sie nach der Ausbildung im Mansfeld-Kombinat als Nähmaschinentechnikerin gearbeitet. Nach der Wende wurde das Industrie-Konglomerat in rund zwei Dutzend Kapitalgesellschaften unter dem Dach der Mansfeld AG umgewandelt – oder „plattjemacht“, wie die Menschen es hier ausdrücken. Wie rund 20.000 Kollegen verlor auch Müller ihre Stelle, und damit begann ihre Karriere am zweiten, staatlich subventionierten Ersatzarbeitsmarkt.

          Das Ende der Bürgerarbeit

          Sie hangelt sich mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen durch und mit Ein-Euro-Jobs. Hier mal ein paar Monate, da mal ein Jahr. Zwischendurch, beteuert sie, habe sie sich immer beworben. Wie oft? „Ach Gott.“ Müller schlägt die Hände über dem Kopf zusammen. Einige hundert müssen das gewesen sein. Erfolgreich war keine einzige. Meist kam gar keine Antwort zurück. Auch eine Umschulung zur Werbekauffrau hat daran nichts geändert. Wo sollen die Arbeitsplätze auch herkommen in einer Region, die mit mehr als 14 Prozent die höchste Arbeitslosenquote in Sachsen-Anhalt hat? Die Hoffnung schwand. Bis die Bürgerarbeit kam.

          2010 rief die damalige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen das Projekt aus, mit dem die strukturelle Langzeitarbeitslosigkeit vor allem in den ostdeutschen Landesteilen für 1,3 Milliarden Euro bekämpft werden sollte. Bedingung war, dass die Tätigkeit gemeinnützig und sinnstiftend war sowie reguläre Arbeit nicht verdrängen durfte. Nicht nur wegen dieser Abgrenzungsproblematik, die bei jeder Form öffentlicher Beschäftigung entsteht, stand das Projekt von Beginn an in der Kritik. Die einen sahen darin den Versuch, die schwierigen Fälle aus der Statistik zu tilgen. Andere wiederum witterten die Gefahr, dass die Bürgerarbeit vom Bemühen um eine richtige Stelle ablenke. Schließlich liegen die 900 Euro Verdienst im Monat oft deutlich über dem Hartz-IV-Anspruch. Deshalb begrenzte die Regierung die Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden, damit für Bewerbungen genügend Zeit blieb, und die Projektlaufzeit auf drei Jahre. Das heißt: Ende 2014 ist Schluss. Dann wird der letzte der rund 45.000 Bürgerarbeiter seinen Dienst beenden.

          Zuwanderer und die „stille Reserve“ besetzen die Stellen

          Wie es weitergeht, ist ungewiss. Die neue Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) arbeitet sich noch an den Mammutaufgaben „Rente mit 63“ und Mindestlohn ab. Immerhin wurde im April bekannt, dass sie ein Förderprogramm für 30.000 Langzeitarbeitslose plane, um diese für die Unternehmen fit zu machen. Details sind noch nicht bekannt. Doch der Opposition reicht das nicht. „Dem Heer der Abgehängten wird damit nicht geholfen“, poltert gewohnt markig Brigitte Pothmer, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen. Schließlich spricht die Bundesagentur für Arbeit von bis zu 400.000 Personen, die auch bei bester Konjunktur keine Chance auf Vermittlung haben. Was macht man mit denen? Für Pothmer ist der Fall klar: Statt dauernder Sonderprogramme solle Nahles endlich „den verlässlichen sozialen Arbeitsmarkt“ auf den Weg bringen. „Mehrere hunderttausend Menschen in Deutschland sind dringend darauf angewiesen.“

          Diese Diskussion über einen dauerhaften Ersatzarbeitsmarkt ist nicht neu. Allerdings wurde sie in den vergangenen Jahren kaum geführt. Denn groß war die Hoffnung, dass vom Daueraufschwung am deutschen Arbeitsmarkt auch die Schwächsten profitieren könnten. Heute macht sich jedoch Ernüchterung breit. Zwar steigt die Beschäftigung munter weiter, und die Zahl der Erwerbstätigen wird in diesem Jahr die Marke von 42 Millionen knacken. Doch neue Stellen werden vor allem mit qualifizierten Zuwanderern oder aus der „stillen Reserve“ – etwa Frauen nach der Kinderpause – besetzt. Der Abbau der Arbeitslosigkeit ist jedoch weitgehend zum Stillstand gekommen. Die Hoffnung, dass auch viele Langzeitarbeitslose profitieren können, habe sich nicht erfüllt, musste vor kurzem das zuständige Vorstandsmitglied der Arbeitsagentur, Heinrich Alt, einräumen.

          Ab 55 Jahren keine Chance mehr

          Zwar hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung gerade herausgefunden, dass sich die Dauerarbeitslosigkeit in Deutschland über eine längere Zeitspanne hinweg immer noch besser entwickelt habe als in England, Spanien oder den Niederlanden. Dennoch sind hierzulande immer noch mehr als eine Million Menschen seit mindestens einem Jahr erwerbslos. Die Wissenschaftler kommen zu dem interessanten Ergebnis, dass Deutschland quasi am eigenen Anspruch scheitert. Denn während Skandinavier und Niederländer viele gesundheitlich beeinträchtigte Personen über andere Zweige des Sozialsystems alimentieren, hat Deutschland mit „drei Stunden Arbeit am Stück je Tag“ eine vergleichsweise strenge Definition für Erwerbstätigkeit gewählt. Mit dem Ergebnis, dass sich viele Arbeitsvermittler an diesem Personenkreis die Zähne ausbeißen.

          Für Kay Senius ist die Sache deshalb klar. „Wir brauchen eine Alternative, wenn wir diesen Menschen eine Chance auf echte Teilhabe bieten wollen“, sagt Senius, „wir brauchen den sozialen Arbeitsmarkt.“ Senius ist Bayer, aber seit der Wende mit einer mehrjährigen Unterbrechung für die Arbeitsagentur in Ostdeutschland tätig. Als Leiter der Regionaldirektion von Sachsen-Anhalt und Thüringen war er einer der ersten Führungskräfte in Deutschlands größter Behörde, die sich mit dieser intern umstrittenen Forderung nach vorne trauten. Vor zwei Jahren hat er zudem für die SPD erfolglos für den Posten des Oberbürgermeisters von Halle kandidiert.

          Unter seinen Hartz-IV-Empfängern gibt es drei Problemgruppen, sagt Senius: Alleinerziehende, Geringqualifizierte und Ältere – Migranten spielen im Osten, anders als im Westen, kaum ein Rolle. Den größten Handlungsspielraum gebe es für die Alleinerziehenden mit besseren Betreuungsmöglichkeiten. Auch fehlende Qualifikationen ließen sich noch bis Mitte 40 gut nachholen. Schwierig seien Langzeitarbeitslose mit mindestens 55 Jahren. „Wenn diese Menschen noch in strukturschwachen Gebieten wohnen, haben wir keine Chance mehr“, räumt Senius ein. „Lasst uns lieber Arbeit finanzieren als Arbeitslosigkeit“, lautet sein Appell.

          Der Wille, in Würde zu arbeiten

          An Ideen mangelt es ihm nicht: Er könne sich etwa vorstellen, dass sich staatlich bezahlte „Altenbetreuer“ um alleinlebende Bürger kümmerten, sagt Senius. Mal vorbeigehen, nach dem Rechten schauen, bei Verwahrlosungstendenzen den Behörden Bescheid geben. Und die Verdrängung? Das Argument werde überstrapaziert, sagt der Behördenchef energisch. Die Kommunen stünden doch nicht vor der Wahl, ob sie stattdessen ein Unternehmen beauftragen würden. „Dann wird es halt gar nicht gemacht, weil kein Geld da ist.“ So steht das Klagen der Bürgermeisterin von Lutherstadt Eisleben angesichts des drohenden Abschieds von rund 600 Bürgerarbeitern wohl stellvertretend für viele Kollegen in den Rathäusern. Wer sich einmal an die Subvention gewöhnt hat, mag sie nicht mehr missen.

          Senius schätzt, dass in Sachsen-Anhalt und Thüringen jeweils rund 10.000 Personen für einen sozialen Dauerarbeitsmarkt in Frage kämen. Wichtig sei die Reihenfolge: „Der soziale Arbeitsmarkt darf nicht die erste Maßnahme sein, sondern nur die letzte.“ Es dürfe keine Geschäftsmodelle geben, die darauf basierten. Auch das IAB warnt mit Blick auf die Erfahrungen in den Niederlanden und Dänemark vor einem allzu großzügigen sozialen Arbeitsmarkt mit starken Expansionstendenzen, der mit hohen Kosten und geringen Übergangsraten in reguläre Arbeit verbunden ist. Würde man die dortigen Quoten auf Deutschland übertragen, bedeutete das bis zu 900.000 geschützte Arbeitsplätze.

          Von einer hohen Nachfrage geht auch Kay Senius aus: „Wir unterschätzen den Willen der Leute, noch mal in Würde zu arbeiten.“ Deshalb sollten seiner Meinung nach für die Auswahl der Teilnehmer die Arbeitgeber und Gewerkschaften ins Boot geholt werden. Auf die Frage, ob eine solche Selektion nicht „stigmatisierend“ sei für die Betroffenen, gerät Senius leicht in Rage: „Am schlimmsten ist es doch, wenn ich den älteren Langzeitarbeitslosen zum x-ten Mal erzähle, sie sollen sich anstrengen für den ersten Arbeitsmarkt: Bewirb dich! Das ist unehrlich.“

          „Irgendwie geht’s ja immer weiter“

          Das sieht auch Martina Müller so. „Stigmatisierung? Nein. Die Bürgerarbeit war der Hauptgewinn. Ich hatte seit langem wieder das Gefühl, dass ich wirklich gebraucht werde.“ Das Gefühl kennt auch Mario Topf. Der 49 Jahre alte Eislebener ist noch bis Ende Juni als Fahrer im Rahmen der Bürgerarbeit für die Stadt Eisleben unterwegs. „Mir half vor allem die Vielfalt der Aufgaben, mein Selbstvertrauen wieder zu finden und auch anderen mit meinen Tätigkeiten zu helfen“, sagt der gelernte Schlosser und Trockenbauer etwas förmlich. Er schreibt schon neue Bewerbungen und besucht Bewerberseminare. „Ich würde alles tun, Hauptsache, kein Hartz IV“, sagt der Vater zweier erwachsener Kinder. Wie Müller bewirbt auch er sich aus privaten Gründen ausschließlich im näheren Umkreis, obwohl er um die Problematik weiß: „Wir sind eine ganz strukturschwache Region.“

          Und was ist mit den Großstädten Leipzig oder Erfurt, die in weniger als einer Stunde zu erreichen sind? Da brauche man schon ein Auto, rechnet Müller durch, deren Mann in der Landwirtschaft arbeitet und die ihre Mutter pflegt. Und bei dem ganzen Stress mit der Pendelei müsse am Ende auch ein bisschen was hängenbleiben. Mit solchen Aussagen eckt sie allerdings im Jobcenter an, denn laut Gesetz sind Hartz-IV-Empfänger verpflichtet, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen, wenn es die Möglichkeit dazu gibt. Ein Recht auf einen Mehrverdienst kennt das Sozialgesetzbuch dagegen nicht.

          Wenn sie über das nahende Ende der Bürgerarbeit spricht, zuckt Martina Müller kurz mit den Schultern und sagt: „Ich bin es ja gewohnt.“ Sie werde wie immer zum Jobcenter gehen und nach Alternativen schauen. Auch wenn sich am zweiten Arbeitsmarkt derzeit wenig tue. „Aber irgendwie geht’s ja immer weiter.“

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