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Schuldenstreit : Der amerikanische Albtraum

Skeptische Blicke vom Mount Rushmore: Am kommenden Dienstag droht Amerika die Zahlungsunfähigkeit Bild: dpa

Amerika hat 14 Billionen Dollar Schulden - so viel wie nie zuvor. Ewig kann das nicht weitergehen. Viele Amerikaner folgern, ihr Staat müsse sich nun radikal beschränken. Sie hoffen, dass die Schulden ein europäisches Problem bleiben.

          Wenn der amerikanische Präsident vor einer „schweren Wirtschaftskrise“ warnt, dann muss die Lage schon ernst sein. Wenn sich dann auch noch die IWF-Chefin einmischt, die für die Bekämpfung von Finanzkrisen zuständig ist – dann wird es dramatisch. Genau das ist vergangene Woche geschehen. Denn Amerika steht vor dem Abgrund: Womöglich kann das Land seine Schulden nicht mehr bezahlen.

          Patrick Bernau

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Gerade erst wurden die Griechen rausgehauen, da spitzt sich die Schuldenlage in Amerika zu. Und noch während die Amerikaner verhandeln, denken die Ratingagenturen über eine Herabstufung Spaniens nach. Zypern hat schon eine schlechtere Note bekommen. An die enormen Schulden Japans hat man sich schon längst gewöhnt. Die Welt, sie ist zur Schuldenwelt geworden. Insgesamt 95 Billionen Euro Schulden stehen an den Kreditmärkten der Welt aus – vier Mal so viel wie 1990. Die Schulden sind viel schneller gewachsen als die Wirtschaft oder die Inflation. Amerika wachsen sie jetzt über den Kopf.

          Ohne Steuererhöhung macht die Regierung täglich neue Schulden

          Kein Wunder, dass viele Amerikaner folgern, ihr Staat müsse sich nun radikal beschränken. Leute wie Grover Norquist zum Beispiel. Norquist ist zwar kein gewählter Abgeordneter, aber eine der zentralen Figuren in der amerikanischen Schuldenkrise. Norquist findet, der Staat solle kleiner werden, weniger Schulden machen und viel weniger Geld ausgeben. All das muss der Staat sich nämlich eines Tages über Steuern zurückholen. Norquist erzählt gerne von dem Eis, das er als kleines Kind von seinem Vater bekam. Bevor er losschlecken konnte, biss der Vater etwas ab: „Das ist die Mehrwertsteuer“, sagte er. Und noch mal: „Das ist die Einkommensteuer.“

          Heute ist Norquist Chef eines amerikanischen Steuerzahler-Verbandes und unterstützt Abgeordnete der Republikaner im Wahlkampf. Dafür nimmt er ihnen das Versprechen ab, niemals Steuererhöhungen zuzustimmen. Mit dieser Strategie hat er Erfolg. Und treibt die Vereinigten Staaten an den Rand der Pleite.

          Denn ohne Steuererhöhungen und mit gestiegenen Ausgaben macht die Regierung täglich neue Schulden. Doch es gibt eine Schuldenobergrenze. Wenn die Parlamentsabgeordneten diese Grenze nicht erhöhen, kann die Regierung ihre Rechnungen bald nicht mehr bezahlen. In normalen Jahren ist das ein Routinebeschluss. Seit 1940 ist die Grenze von 49 Milliarden auf 14.300 Milliarden gestiegen. Doch jetzt können sich die Norquist-Leute nicht mal mit den übrigen Abgeordneten ihrer eigenen Partei darauf einigen, wie viel Geld der Staat im Gegenzug zur Ausweitung der Schuldengrenze sparen soll.

          Die grundsätzliche Schwierigkeit Amerikas wird nur verschärft

          Präsident Obama hat gedroht, das Geld werde schon am kommenden Dienstag ausgehen. Analysten rechnen damit, dass noch einige Tage mehr Zeit bleibt, bis Mitte August oder gar bis in den September hinein. Sollte es tatsächlich keine Lösung geben, droht ein Drama, das die Welt härter trifft als die Lehman-Pleite vor drei Jahren. Wenn die Amerikaner ihre Schulden nicht bedienen, könnten die Investoren schlagartig aus den Staatsanleihen flüchten. Dann müsste der amerikanische Staat horrende Zinsen zahlen. Noch schlimmer: Die Kurse der Staatsanleihen würden abstürzen – und mit ihnen die Anleihen von Bundesstaaten, Firmen und Banken. Ihre Besitzer verlören in kurzer Zeit Billionen, viele Banken kämen abermals ins Wanken.

          Dass es tatsächlich so kommt, halten selbst die Ratingagenturen für unwahrscheinlich. Selbst wenn sich die Politiker nicht einigen, könnte Präsident Barack Obama das Geld zur Not einfach auszahlen, sagen Juristen. Obama selbst will seinen Notfallplan an diesem Wochenende vorstellen. Wahrscheinlich wird er Museen und Nationalparks schließen. „Die Regierung wird Prioritäten setzen und nicht zuerst mit dem Schuldendienst aufhören“, schätzt Barry Eichengreen, ein Ökonom an der Universität in Berkeley.

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