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Schiller und Strauß : Plisch und Plum entzaubert

Zwei ungleiche Politiker: Wirtschaftsminister Schiller (SPD), Finanzminister Strauß (CSU) Bild: Archiv

Die zweite große Koalition der Bundesrepublik müßte vor allem das reformieren, was die erste angerichtet hat. Der Blick zurück zeigt, daß ein Bündnis aus Union und SPD nicht Stillstand heißen muß. Damals wurde viel angepackt - wenn auch nicht immer richtig.

          Sehnsüchtig herbeigesehnt haben die meisten Wähler die große Koalition vermutlich nicht, auf die es nun im Bund hinauslaufen könnte. Dabei galt ihr Vorläufer seinerzeit weithin als wirtschaftspolitisch erfolgreich. Erst mit zeitlichem Abstand sollte sich dieses Bild erheblich relativieren. Von Dezember 1966 bis Oktober 1969 regierten Union und SPD zusammen. Im Kabinett von Kurt Georg Kiesinger (CDU) stachen Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) und Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) heraus. Die beiden ungleichen Politiker, bald nach Wilhelm Buschs frechem Hundepaar "Plisch und Plum" genannt, standen vor der heiklen Aufgabe, den Haushalt zu konsolidieren und die Wirtschaft zu beleben. Ihre Nachfolger haben dieselben Schwierigkeiten zu bewältigen, nur hat sich deren Dimension erheblich vergrößert.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Als ob Busch um die Profilierungs-Spielchen wußte, die zwischen den politischen Partnern ablaufen, dichtete er:

          "Jeder möchte vorne stehen,
          Um entzückt hinauf zu spähen.
          Hat sich Plisch hervorgedrängt,
          Fühlt der Plum sich tief gekränkt.
          Drängt nach vorne sich der Plum,
          Nimmt der Plisch die Sache krumm."




          Ökonomisches Traumduo der späten sechziger Jahre

          Schiller und Strauß schafften es dessen ungeachtet, zum ökonomischen Traumduo der späten sechziger Jahre zu werden. Sie verkörperten den Aufbruch zu neuen Ufern in der Wirtschaftspolitik. Ludwig Erhard, der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, stand für privates Eigentum, freie Preisbildung und staatliche Wettbewerbsaufsicht. Die Vorstellung, Politiker könnten und sollten die Wirtschaft lenken, wie es in Amerika und England zur Konjunktursteuerung modern geworden war, widersprach dem ganzen Denken und Handeln des Nationalökonomen. Doch der Mann, der wie kein anderer für das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg stand, scheiterte als Kanzler - neben der bei ihm vermißten politischen Führung - ausgerechnet an der ersten Rezession der Bundesrepublik. Damals ging der Industrie nach wilden Wachstumsjahren kurzzeitig die Puste aus.

          Kaum im Amt, brachten Schiller und Strauß im Februar 1967 das erste Konjunkturprogramm auf den Weg: 2,5 Milliarden Mark lenkten sie in den Straßenbau sowie zu Bahn und Post. Mitte des Jahres schob der Bundestag das Gesetz zur Konjunktursteuerung nach. Im September folgte das zweite Programm zur Wirtschaftsbelebung. Ein drittes konnte Schiller im Januar 1968 jedoch nicht mehr im Kabinett durchsetzen, die Mehrheit der Unionsminister hielt da den sich schon abzeichnenden Konjunkturaufschwung für ausreichend.

          „Magna Charta der modernen Konjunkturpolitik“

          Nicht zu überschätzen ist, welche Bedeutung damals dem "Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums in der Wirtschaft" vom 8. Juni 1967 zugemessen wurde. Es wurde zur "Magna Charta der modernen Konjunkturpolitik" (Fritz Neumark) stilisiert. Dahinter stand die Vorstellung, daß man in der Wirtschaft so gut wie alles erreichen könne, wenn die Politik es nur will. Diese Sicht ist heute, nach mehr als drei Jahrzehnten mit einer von Konjunkturtal zu Konjunkturtal weiter gestiegenen Sockelarbeitslosigkeit, nur mehr schwer nachzuvollziehen.

          Damals wehte ein anderer Geist durch das Bonner Regierungsviertel. Erhards Laufenlassen galt als überholt, etwas Neues mußte her. Da kam Schiller mit seiner Globalsteuerung gerade recht. Das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz war Ausfluß dieser Vorstellung, es verpflichtete die Regierung auf das "magische Viereck" aus hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht, angemessenem und stetigem Wirtschaftswachstum und Preisstabilität. Nach dem vom britischen Ökonom John Maynard Keynes entwickelten Konzept sollte sich der Staat im Konjunkturverlauf antizyklisch verhalten - in der Rezession mit Hilfe von Krediten seine Ausgaben steigern und in der Überhitzungsphase die Steuern erhöhen, um die Nachfrage zu dämpfen.

          Das Konzept schien zu wirken. Schon 1967 setzte ein kräftiger Aufschwung ein, die Arbeitslosigkeit, die im Februar auf die für die damalige Zeit erschreckende Zahl von mehr als 670 000 gestiegen war, bildete sich zurück. Schon 1968 und 1969 wuchs die Wirtschaft wieder kräftig, um 7,3 und 8,2 Prozent. Ende der sechziger Jahre standen 243 000 Arbeitslosen etwa dreimal so viele offene Stellen gegenüber. Und 1969 gab es sogar wieder einen ordentlichen Überschuß im Bundeshaushalt.

          Export brachte die Wende

          Diese Zahlen galten als Beleg für die These von der Machbarkeit der Konjunktursteuerung. Dieses Bild sollte später korrigiert werden. Heute weiß man: Die Wende zum Besseren ging vornehmlich vom Export aus, die Konjunkturpakete waren weniger bedeutsam. Zudem erwiesen sich alle Versuche, in den siebziger Jahren, an dieses vermeintliche Erfolgsschema anzuknüpfen, als zum Scheitern verurteilt. Weder ließ sich die Wirtschaft dauerhaft beleben, noch gelang es, den Haushalt über den Konjunkturzyklus auszugleichen - allein Arbeitslosigkeit und Verschuldung stiegen im Gleichklang.

          Die Große Koalition hatte Fehlentwicklungen eingeleitet, deren dramatische Folgen damals nicht gesehen wurden. So entband Schillers "Globalsteuerung" die Tarifparteien von ihrer Verantwortung für die Beschäftigungslage und nahm statt dessen den Staat in die Pflicht. Auch funktionierte das mittelfristig auf Haushaltsausgleich angelegte Konzept der antizyklischen Fiskalpolitik nicht: Der Bund gab gerne in Krisenzeiten mehr aus, doch fehlte die Bereitschaft, im Boom Rücklagen zu bilden und die Schulden wieder zu tilgen. Strauß brachte es später einmal auf die Formel, eher lege sich ein Hund einen Wurstvorrat an, als daß Politiker Geld zurücklegten. Langfristig sollte dieser Machbarkeitswahn die Bundesrepublik teuer zu stehen kommen; oder wie es in "Plisch und Plum" heißt:

          "Der Gedanke macht ihn blaß,
          Wenn er fragt: Was kostet das?"

          Doch damals stellte sich niemand diese Frage. Doch auch in einem anderen Punkt sollte die Große Koalition Deutschland noch teuer zu stehen kommen. Ergänzend zum Stabilitätsgesetz sollte im Mai 1968 eine neue Finanzverfassung in Kraft treten. Auch sie galt seinerzeit als modern. Bund und Länder teilten sich fortan die Einnahmen aus den großen Steuern. Ausgebaut wurde der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Und Gemeinschaftsaufgaben wie Hochschulbau, Regionalförderung und Verbesserung der Agrarstruktur wurden in der Verfassung verankert, um die sich beide staatlichen Ebenen fortan gemeinsam zu kümmern hatten. Auch sollte es Finanzhilfen des Bundes für bedeutsame Investitionen der Länder geben.

          Entscheidende Reformbremse

          Der Finanzverbund, der damals geflochten wurde, erwies sich im nachhinein als entscheidende Reformbremse in Deutschland. Jede Reform von Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer bedarf der doppelten Mehrheit von Bundestag und Bundesrat. Alle staatlichen Ebenen sind eng miteinander verflochten, sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben und Aufgaben. Dieser Knoten fesselt Bund und Länder gleichermaßen; in der Sprache Buschs klingt das so:

          "Seht, da sitzen Plisch und Plum
          Voll Verdruß und machen brumm!
          Denn zwei Ketten, gar nicht lang,
          Hemmen ihren Tatendrang."


          Die zweite große Koalition der Bundesrepublik müßte deshalb vor allem das reformieren, was die erste angerichtet hat. Dagegen spricht allerdings, daß Union und SPD im vergangenen Jahr bei ihren Verhandlungen in der Föderalismuskommission den Steuerverbund von vornherein ausklammerten.

          Skeptiker befürchten, daß jede große Koalition nur Raum für den kleinsten gemeinsamen Nenner läßt. Der Blick zurück zeigt, daß ein Bündnis aus Union und SPD nicht Stillstand heißen muß. Damals wurde wahrlich viel angepackt - wenn auch nicht immer richtig.

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