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Schiller und Strauß : Plisch und Plum entzaubert

Das Konzept schien zu wirken. Schon 1967 setzte ein kräftiger Aufschwung ein, die Arbeitslosigkeit, die im Februar auf die für die damalige Zeit erschreckende Zahl von mehr als 670 000 gestiegen war, bildete sich zurück. Schon 1968 und 1969 wuchs die Wirtschaft wieder kräftig, um 7,3 und 8,2 Prozent. Ende der sechziger Jahre standen 243 000 Arbeitslosen etwa dreimal so viele offene Stellen gegenüber. Und 1969 gab es sogar wieder einen ordentlichen Überschuß im Bundeshaushalt.

Export brachte die Wende

Diese Zahlen galten als Beleg für die These von der Machbarkeit der Konjunktursteuerung. Dieses Bild sollte später korrigiert werden. Heute weiß man: Die Wende zum Besseren ging vornehmlich vom Export aus, die Konjunkturpakete waren weniger bedeutsam. Zudem erwiesen sich alle Versuche, in den siebziger Jahren, an dieses vermeintliche Erfolgsschema anzuknüpfen, als zum Scheitern verurteilt. Weder ließ sich die Wirtschaft dauerhaft beleben, noch gelang es, den Haushalt über den Konjunkturzyklus auszugleichen - allein Arbeitslosigkeit und Verschuldung stiegen im Gleichklang.

Die Große Koalition hatte Fehlentwicklungen eingeleitet, deren dramatische Folgen damals nicht gesehen wurden. So entband Schillers "Globalsteuerung" die Tarifparteien von ihrer Verantwortung für die Beschäftigungslage und nahm statt dessen den Staat in die Pflicht. Auch funktionierte das mittelfristig auf Haushaltsausgleich angelegte Konzept der antizyklischen Fiskalpolitik nicht: Der Bund gab gerne in Krisenzeiten mehr aus, doch fehlte die Bereitschaft, im Boom Rücklagen zu bilden und die Schulden wieder zu tilgen. Strauß brachte es später einmal auf die Formel, eher lege sich ein Hund einen Wurstvorrat an, als daß Politiker Geld zurücklegten. Langfristig sollte dieser Machbarkeitswahn die Bundesrepublik teuer zu stehen kommen; oder wie es in "Plisch und Plum" heißt:

"Der Gedanke macht ihn blaß,
Wenn er fragt: Was kostet das?"

Doch damals stellte sich niemand diese Frage. Doch auch in einem anderen Punkt sollte die Große Koalition Deutschland noch teuer zu stehen kommen. Ergänzend zum Stabilitätsgesetz sollte im Mai 1968 eine neue Finanzverfassung in Kraft treten. Auch sie galt seinerzeit als modern. Bund und Länder teilten sich fortan die Einnahmen aus den großen Steuern. Ausgebaut wurde der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Und Gemeinschaftsaufgaben wie Hochschulbau, Regionalförderung und Verbesserung der Agrarstruktur wurden in der Verfassung verankert, um die sich beide staatlichen Ebenen fortan gemeinsam zu kümmern hatten. Auch sollte es Finanzhilfen des Bundes für bedeutsame Investitionen der Länder geben.

Entscheidende Reformbremse

Der Finanzverbund, der damals geflochten wurde, erwies sich im nachhinein als entscheidende Reformbremse in Deutschland. Jede Reform von Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Gewerbesteuer bedarf der doppelten Mehrheit von Bundestag und Bundesrat. Alle staatlichen Ebenen sind eng miteinander verflochten, sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben und Aufgaben. Dieser Knoten fesselt Bund und Länder gleichermaßen; in der Sprache Buschs klingt das so:

"Seht, da sitzen Plisch und Plum
Voll Verdruß und machen brumm!
Denn zwei Ketten, gar nicht lang,
Hemmen ihren Tatendrang."


Die zweite große Koalition der Bundesrepublik müßte deshalb vor allem das reformieren, was die erste angerichtet hat. Dagegen spricht allerdings, daß Union und SPD im vergangenen Jahr bei ihren Verhandlungen in der Föderalismuskommission den Steuerverbund von vornherein ausklammerten.

Skeptiker befürchten, daß jede große Koalition nur Raum für den kleinsten gemeinsamen Nenner läßt. Der Blick zurück zeigt, daß ein Bündnis aus Union und SPD nicht Stillstand heißen muß. Damals wurde wahrlich viel angepackt - wenn auch nicht immer richtig.

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