https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/russland-gefechtsuebungszentrum-wird-trotz-rheinmetall-exportstopps-fertig-13082579.html

Gabriel stoppt Rheinmetall-Deal : Russland will verbotenes Militärzentrum selbst fertigbauen

  • Aktualisiert am

Wirtschaftsminister Gabriel hat das Rüstungsgeschäft von Rheinmetall gestoppt. Bild: dpa

Die Bundesregierung hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland gestoppt. Das Gefechtsübungszentrum ist trotzdem startklar, sagt Moskau. Was Deutschland nicht liefert, soll von der einheimischen Rüstungsindustrie kommen.

          1 Min.

          Der von der Bundesregierung verfügte Ausfuhrstopp für ein Gefechtsübungszentrum hat laut dem russischen Verteidigungsministerium keine Auswirkungen auf den Betrieb der Anlage. „Zur Zeit sind alle Objekte zu 95 Prozent fertig. Am 1. September beginnt die Testphase, und bis zum 1. Dezember ist alles betriebsbereit“, sagte Generalleutnant Juri Petrow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Was von Deutschland jetzt nicht geliefert werde, erhalte die Armee von der einheimischen Rüstungsbranche.

          Nach russischen Medienberichten kostet die Anlage in Mulino rund 350 Kilometer östlich von Moskau insgesamt sieben Milliarden Rubel (146 Millionen Euro). Die Bundesregierung spricht von 123 Millionen Euro.

          Russland droht zugleich „wegen Vertragsbruchs“ aber auch mit einer Schadenersatzklage. „Wir werden unsere Interessen schützen“, sagte Vizeverteidigungsminister Juri Borissow in Moskau. Die Dokumente für eine Klage würden vorbereitet. Ein nicht genannter Mitarbeiter des russischen Verteidigungsministeriums sagte, die gestoppte Lieferung von Rheinmetall hätte etwa zehn Prozent der Anlage ausgemacht.

          Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin bekräftigte hingegen, die Anlage sei nach seinen Erkenntnissen nicht einsatzfähig. Minister Sigmar Gabriel (SPD) hatte in Abstimmung mit dem Kanzleramt eine von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau des Gefechtsübungszentrums widerrufen - als Konsequenz aus dem russischen Verhalten in der Ukraine-Krise. In dem Zentrum sollen für rund 30.000 Panzer- und Infanteriesoldaten pro Jahr Kämpfe mit Lasertechnik simuliert werden, was Geld und Material spart.

          Weitere Themen

          US-Cloudanbieter ausgegrenzt

          Kritik am Datenschutz : US-Cloudanbieter ausgegrenzt

          Im Namen des Datenschutzes geht es jetzt bei der Auftragsvergabe von Behörden pauschal gegen amerikanische Anbieter von Cloud-Diensten. Selbst Datenschützern geht das zu weit.

          Topmeldungen

          Wenige Wochen vor der Flucht: Ali Ahmed Kaveh und seine Frau Mozghan am 18. Juli 2021 in Herat

          Afghanistan : Eine Flucht in die Hände des Feindes

          Ein Afghane steht auf einer Todesliste der Taliban. Monatelang versteckt er sich. Dann flieht er nach Kabul – kurz bevor dort die Islamisten die Macht übernehmen. Die Chronik einer Flucht.
          Eingezäunt: Amazon Web Services betreibt in Europa mehrere Server – wie hier im schwedischen Kjula.

          Kritik am Datenschutz : US-Cloudanbieter ausgegrenzt

          Im Namen des Datenschutzes geht es jetzt bei der Auftragsvergabe von Behörden pauschal gegen amerikanische Anbieter von Cloud-Diensten. Selbst Datenschützern geht das zu weit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.