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Gabriel stoppt Rheinmetall-Deal : Russland will verbotenes Militärzentrum selbst fertigbauen

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Wirtschaftsminister Gabriel hat das Rüstungsgeschäft von Rheinmetall gestoppt. Bild: dpa

Die Bundesregierung hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland gestoppt. Das Gefechtsübungszentrum ist trotzdem startklar, sagt Moskau. Was Deutschland nicht liefert, soll von der einheimischen Rüstungsindustrie kommen.

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          Der von der Bundesregierung verfügte Ausfuhrstopp für ein Gefechtsübungszentrum hat laut dem russischen Verteidigungsministerium keine Auswirkungen auf den Betrieb der Anlage. „Zur Zeit sind alle Objekte zu 95 Prozent fertig. Am 1. September beginnt die Testphase, und bis zum 1. Dezember ist alles betriebsbereit“, sagte Generalleutnant Juri Petrow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Was von Deutschland jetzt nicht geliefert werde, erhalte die Armee von der einheimischen Rüstungsbranche.

          Nach russischen Medienberichten kostet die Anlage in Mulino rund 350 Kilometer östlich von Moskau insgesamt sieben Milliarden Rubel (146 Millionen Euro). Die Bundesregierung spricht von 123 Millionen Euro.

          Russland droht zugleich „wegen Vertragsbruchs“ aber auch mit einer Schadenersatzklage. „Wir werden unsere Interessen schützen“, sagte Vizeverteidigungsminister Juri Borissow in Moskau. Die Dokumente für eine Klage würden vorbereitet. Ein nicht genannter Mitarbeiter des russischen Verteidigungsministeriums sagte, die gestoppte Lieferung von Rheinmetall hätte etwa zehn Prozent der Anlage ausgemacht.

          Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin bekräftigte hingegen, die Anlage sei nach seinen Erkenntnissen nicht einsatzfähig. Minister Sigmar Gabriel (SPD) hatte in Abstimmung mit dem Kanzleramt eine von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau des Gefechtsübungszentrums widerrufen - als Konsequenz aus dem russischen Verhalten in der Ukraine-Krise. In dem Zentrum sollen für rund 30.000 Panzer- und Infanteriesoldaten pro Jahr Kämpfe mit Lasertechnik simuliert werden, was Geld und Material spart.

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