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Geldnot in Kiew : Russland droht Ukraine im Schuldenstreit

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Glühendes Metall: Im Osten der Ukraine stehen wichtige Fabriken, die nun ebenfalls von prorussischen Rebellen angegriffen werden. Bild: Reuters

Der Ukraine droht die Überschuldung. Moskau warnt vor einer härteren Gangart, sollte das klamme Land nicht pünktlich Kredite zurückzahlen. Eine wichtige Fabrik im Osten steht unterdessen nach einem Rebellenangriff still.

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          Wird die Ukraine schon in diesem Sommer zahlungsunfähig? Manche Kursentwicklung an den Finanzmärkten deutet daraufhin - die aus speziellen Finanzprodukten errechnete Wahrscheinlichkeit dafür ist groß. Schon einmal bevor es soweit sein könnte, droht Russland dem militärisch von ihm selbst bedrohten Land mit Konsequenzen, sollte es nicht pünktlich Zinsen zahlen und Kredite tilgen.

          Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte am Wochenende im russischen Fernsehen: Sein Land werde seine nationalen Interessen verteidigen und eine härtestmögliche Haltung einnehmen.

          Grund dieser aggressiven Äußerungen ist ein vom ukrainischen Parlament beschlossenes Gesetz, das ein Moratorium für die Rückzahlung von Auslandsschulden ermöglicht. Konkret geht es um eine Summe von drei Milliarden Dollar, die Russland der Ukraine im Jahr 2013 unter dem mittlerweile gestürzten pro-russischen Präsidenten Viktor Janukowitsch geliehen hatte.

          Angriff auf Kokerei

          Medwedew kritisierte das Gesetz als widersprüchlich. Eigentlich betreffe es private Schulden, sagte er. Zugleich deute die Führung in Kiew jedoch an, die Altschulden aus der Zeit Janukowitschs nicht begleichen zu wollen. Eine Weigerung werde auch für die Vereinbarungen zwischen der Ukraine und dem Internationalen Währungsfonds Konsequenzen haben, sagte Medwedew mit Blick auf Regeln des IWF, nach denen Verpflichtungen gegenüber anderen Regierungen bedient werden müssen.

          Das Parlament in Kiew hatte das Gesetz angesichts der ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Umschuldung im Umfang von 23 Milliarden Dollar verabschiedet. Die ukrainische Wirtschaft leidet unter den Kosten des Krieges im Osten des Landes und der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland.

          Ein aktuelles Beispiel für den Schaden ist eine der größten Kokereien Europas: Die Fabrik sei binnen weniger Tage zweimal angegriffen und beschossen worden, teilte der größte ukrainische Stahlkonzern Metinvest am Wochenende mit. Jetzt sei die Koksproduktion vorerst gestoppt worden. Bahngleise auf dem Werksgelände seien zerstört.

          Deswegen könnten weder das benötigte Rohmaterial an- noch fertige Produkte ausgeliefert werden. Der von der ukrainischen Regierung kontrollierte Ort Awdijiwka, in dem die Anlage steht, sei ohne Strom und fließendes Wasser, teilte die Polizei mit. Während des Angriffs seien ein junger Mann getötet und zwei Frauen schwer verletzt worden.

          Awdijiwka zählte wiederholt zu Zielen der prorussischen Rebellen, seit diese vor gut einem Jahr ihren bewaffneten Aufstand begannen. Formell herrscht im Osten der Ukraine seit Februar ein Waffenstillstand. Doch es kommt immer wieder zu Zwischenfällen. Ausfälle in der nun attackierten Kokerei könnten auch die ukrainische Stahlproduktion belasten. Zwei der größten Werke liegen in der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol, die von der Regierung gehalten wird.

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