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Doch kein Verbot : Freie Fahrt im Paternoster

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Ein Paternoster im Rathaus von Leipzig Bild: dpa

Mit ihrem Vorstoß handelte sie sich viel Ärger ein: Andrea Nahles verbot einfachen Bürgern die Fahrt im Paternoster. Nach heftiger Kritik macht die Ministerin nun einen Rückzieher.

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          Seit Monatsbeginn gilt in Deutschland für einfache Bürger ein Paternoster-Verbot. Doch nach heftigen Protesten in vielen Regionen soll eine Benutzung dieser historischen Aufzüge nun wieder grundsätzlich für alle möglich werden. Das Bundeskabinett befasst sich an diesem Mittwoch mit einer von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgelegten Änderungsverordnung zur sogenannten Betriebssicherheitsverordnung.

          Sollte nach dem Kabinett auch der Bundesrat keine Einwände erheben, könnten die gelockerten Regeln noch vor der Sommerpause in Kraft treten, hieß es im Ministerium.

          Derzeit gilt, dass sogenannte Personenumlaufaufzüge nur noch von Beschäftigten benutzt werden dürfen, die zuvor vom Arbeitgeber eingewiesen wurden. Nahles hatte dies zum 1. Juni auf Anregung der Länder so in Kraft so gesetzt.

          Doch die Regelung stieß auf heftige Kritik. Zuletzt war sie am Freitag Thema im Landtag von Schleswig-Holstein, der selbst einen Paternoster hat. Dort wurde sie als Symbol für Überregulierung kritisiert. Die Abgeordneten stimmten über Parteigrenzen hinweg einem FDP-Antrag für den Weiterbetrieb zu.

          Die jetzt vorgesehene Änderungsverordnung verlagert die Verantwortung für die Sicherheit der Paternosternutzer auf die einzelnen Betreiber. Die sollen technische Vorkehrungen treffen oder über Gefahren aufgeklärt werden, zum Beispiel mit Schildern.

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