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Partei auf Profilsuche : Die Angst der Grünen vor dem Regieren

Auf der Suche nach einem neuen Profil: Die Grünen im Bund Bild: dpa

Die Grünen haben die Wahl verloren. Doch statt die richtigen Schlüsse zu ziehen, hadern sie mit ihrer Neuausrichtung. Regieren wollen sie offenbar gar nicht. Gestaltungswillen sieht anders aus.

          7 Min.

          Es gab eine Zeit, in der langhaarige und langbärtige Grüne strickend im Bundestag saßen. Heute tragen viele Anzüge und Kostüme, manche wie der neue Fraktionsvorsitzende „Toni“ Hofreiter zwar noch lange Haare. Aber im Großen und Ganzen sind sie längst angekommen im politischen Establishment. Gestrickt indes wird immer noch: an der ganz eigenen, grünen Welt. Nachdem man in der Bundestagswahl deutlich weniger Stimmen erhielt, als man lange nach Umfragen erwarten konnte, fiel die Selbstkritik ausgesprochen zurückhaltend aus.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Dass die Wähler offenbar keine Lust auf flächendeckende Steuererhöhungen und staatliche Ernährungsvorgaben haben, kommentierte ihr Spitzenkandidat Jürgen Trittin frech mit der Unterstellung, dass die Gesellschaft vermutlich noch nicht so weit sei wie die Grünen. Das Talent der Grünen, sich eine eigene Sicht der Dinge zurechtzulegen – mancher würde sagen, sich der Realität zu verweigern –, trat diese Woche wieder deutlich zutage. „Wir haben die Aufgabe, aus unserem Wahlergebnis zu lernen“, sagte Katrin Göring-Eckardt am Dienstag, kurz nachdem die Fraktion sie neben Hofreiter an die Spitze gewählt hatte.

          Ein bisschen was ändern

          Danach jedoch sprach sie folgenden Satz in die Kameras: „Aber es ist natürlich ein Neuanfang, der anknüpft an das, was wir programmatisch entwickelt haben.“ Schon kurz nach der Bundestagswahl hatten sich einige verwundert die Augen gerieben, dass die Spitzenkandidatin das Debakel offenbar als Auftrag verstand, ein noch einflussreicheres Amt anzustreben als zuvor. „KGE hat eine klare Botschaft zu Beginn ihrer Rede zum Bundestagswahlkampf: Ich bin es nicht gewesen, Jürgen war’s“, ätzte der ehemalige Grünen-Chef Reinhard Bütikofer via Twitter, als Katrin Göring-Eckardt auf dem Länderrat der Partei redete.

          Seit Dienstag nun ist die Verblüffung der Grünen-Beobachter endgültig perfekt. Nicht nur, dass „KGE“ für den Fraktionsvorsitz kandidierte und gegen die Wirtschaftspolitikerin Kerstin Andreae gewann. Sie gab auch noch zu verstehen: Ein bisschen was ändern wir, aber letztlich machen wir da weiter, wo wir aufgehört haben. Kein Wunder also, dass Katrin Göring-Eckardt heiteres Gemurmel erntete, als sie diese Woche in der Bundespressekonferenz die Grünen eine Partei des Ermöglichens und der „zweiten Chance“ nannte. „Sieht man ja“, murmelte ein Journalist mit Blick aufs Podium. Da war es wieder: das grüne Strickmuster, aus Erfolgen wie Misserfolgen die exakt falschen Schlüsse zu ziehen.

          Und auch in Hessen sucht die Partei nach einem neuen Weg
          Und auch in Hessen sucht die Partei nach einem neuen Weg : Bild: dpa

          Den größten Wahlsieg ihrer Geschichte etwa haben die Grünen mit dem Ober-Realo Winfried Kretschmann errungen, der so konservativ und bürgerlich ist, dass er sogar im tiefschwarzen baden-württembergischen Mittelstand ganz gut ankommt. Doch die Erfahrung, mit einem wie ihm sogar den Ministerpräsidenten stellen zu können, führte mitnichten dazu, dass die Grünen diese Strategie anschließend im Bund ausprobiert hätten. Nein, sie taten das Gegenteil. Sie gaben sich ein Wahlprogramm, das auf Steuererhöhungen, Umverteilung und eine höhere Belastung von Mittelschicht und Mittelstand setzte. Zusätzlich nervten sie mit Thesen zum fleischfreien Donnerstag. Kurz: Sie gaben den Bürger- und den Wirtschaftsschreck – und bekamen die Quittung.

          In einer anderen Partei (nicht in der SPD, die leidet letztlich an einer ähnlichen Krankheit) hätten zu diesem Zeitpunkt womöglich die Andersdenkenden das Ruder herum- und die Macht an sich gerissen. In der Tat sah es für einen Moment so aus, als schlüge die Stunde der Realos. Leute wie Kretschmann, Joschka Fischer, der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer und die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreae traten auf den Plan und kritisierten den Wahlkampf und den eingeschlagenen Kurs. Dass die Volkswirtin für den Fraktionsvorsitz kandidierte, beförderte schwarz-grüne Phantasien.

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