https://www.faz.net/-gqe-7qqot

CDU und SPD einig : Oettinger bleibt Mitglied der EU-Kommission

  • Aktualisiert am

Günther Oettinger Bild: dpa

Nachdem die SPD auf einen Kommissarsposten für Martin Schulz verzichtet hat, soll Energiekommissar Oettinger seinen Posten in Brüssel behalten. Darauf haben sich CDU und SPD geeinigt.

          1 Min.

          Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger soll nach dem Willen der Bundesregierung auch der nächsten EU-Kommission angehören. Das Präsidium der CDU bestimmte Oettinger am Montag einstimmig zum Kandidaten für den deutschen Sitz in der neuen Kommission; die SPD machte keine Einwände gegen Oettinger geltend. CDU-Generalsekretär Peter Tauber ließ offen, ob Oettinger in seine bisherige Zuständigkeit für Energiefragen zurückkehren werde. Es könne sein, dass der frühere baden-württembergische Ministerpräsident in der neuen EU-Kommission ein anderes Ressort wahrnehmen werde. Es sei auch möglich, dass diese neue Aufgabe mit der Funktion eines Vizepräsidenten der Kommission gekoppelt sein könnte.

          Tauber sagte, da Oettinger ja nun seine zweite Amtsperiode in Brüssel beginne, bringe er auf jeden Fall die notwendige Erfahrung mit, um als ein Vizepräsident der Kommission zu agieren. Oettinger sagte in Brüssel: „Es ist gut, dass jetzt Klarheit herrscht.“ Welches Ressort er übernehmen werde, müsse der künftige Kommissionspräsident entscheiden. „Ich kann mir aber ein Amt im Felde der Wirtschafts- und Ordnungspolitik gut vorstellen“, sagte er dieser Zeitung. In Frage kämen demnach das Industrie- oder Binnenmarktressort, aber auch abermals das Energieressort.

          In Berlin trug die SPD eine abermalige Nominierung Oettingers mit. „Wir als Sozialdemokraten haben nichts gegen die Person Günther Oettinger einzuwenden“, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Es gehe nun aber vor allem um die richtige Politik für Europa und um die Frage, um welches Ressort in der Kommission sich Deutschland bemühen solle. Ein Wechsel Oettingers auf einen anderen Kommissionsposten hätte für Berlin den Vorteil, dass Konflikte, die sich im Zuge der Energiewende mit Brüssel ergeben können, nicht national aufgeladen würden. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten in der vergangenen Woche den Streit über den deutschen Kommissar beigelegt. Sie einigten sich darauf, dass die SPD auf einen Kommissarsposten verzichtet, die Union sich im Gegenzug dafür einsetzt, dass der SPD-Politiker Martin Schulz abermals Präsident des Europaparlaments wird.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Sandra Maischberger

          TV-Kritik „Maischberger“ : Durcheinander als Unterhaltung

          Nun wird Sandra Maischberger künftig mehrere Themen einer Woche aufgreifen und in wechselnder Besetzung erörtern. Auch der neue Anlauf wirkt nicht überzeugend. Das gilt für das Arrangement ebenso wie für die Details.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.