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Ökostrom : EEG-Umlage: Welche Firmen müssen künftig zahlen?

  • -Aktualisiert am

Hochofen in Eisenhüttenstadt: Die Stahlindustrie soll auch weiterhin von der Ökostrom-Umlage befreit sein. Bild: dpa

Die EU-Kommission verlangt, weniger deutsche Firmen von der EEG-Umlage zu befreien und schlägt einen Kompromiss vor. Wir zeigen, welche Branchen weiterhin günstig davon kommen - und wer künftig vielleicht zahlen muss.

          Seit EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia ein Beihilfe-Verfahren wegen der Industrie-Rabatte von der Öko-Umlage veranlasst hat, warnen ganze Branchen vor Jobverlusten und Abwanderung ins Ausland. Zuletzt schaltete sich auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in die Debatte ein und warnte vor Massenentlassungen: Macht die EU mit ihren Plänen ernst, würde die Produktion von Stahl, Aluminium oder Chemie ins Ausland verlagert werden, sagte Kraft der „Bild“-Zeitung.

          Die Zahl der Firmen, die Rabatte beantragen, hat sich seit 2009 etwa vervierfacht. Der EU-Kommission ist das ein Dorn im Auge: Wettbewerbshüter Almunia verlangt, dass die Firmen darlegen, ohne Rabatte im europäischen Wettbewerb nicht bestehen zu können. Am Montag war Almunia bei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und deutete an, offen zu sein für Kompromisse: So sollten die Branchen Zink, Aluminium und Stahl auch weiterhin von der Umlage befreit sein, machte Almunia Hoffnung.

          Unsere Karte zeigt alle Unternehmen, die momentan von der Umlage befreit sind. Mit Hilfe des Filters in der oberen linken Ecke können Sie einzelne Branchen ausblenden und so verschiedene Szenarien selber durchspielen: Welche Firmen verschwinden von der Rabatt-Karte, wenn Eisenbahnen künftig nicht mehr bevorzugt würden? Oder Molkereien und Schlachthöfe?

          Hier geht es zur Karte.

          Deutsche Firmen werden in diesem Jahr um 5,1 Milliarden Euro entlastet, indem sie eine geringere Ökostrom-Umlage zahlen. Die Kosten tragen die übrigen Verbraucher, die höhere Strompreise zahlen müssen.

          Mittlerweile spricht sich auch die Industrie dafür aus, die Zahl der Ausnahmen zu begrenzen. Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer der Industrielobby BDI, sagte im Deutschlandfunk, die Rabatte sollten künftig nur noch Unternehmen erhalten, die energieintensiv sind und im internationalen Wettbewerb stehen.

          Der Kompromissvorschlag von EU-Kommissar Almunia geht Kerber dennoch nicht weit genug. Seiner Meinung nach müssten auch die Papier-, Chemie-, Aluminium-, und Elektroindustrien weiterhin entlastet werden. Und auch Kunststoff-, Zement-, Glas- und Textilbranche verbrauchten sehr viel Strom, um ihre Produkte herzustellen. Nicht mehr begünstigt werden müsse hingegen beispielsweise der Schienenverkehr.

          Ursprünglich sollten von der Umlage nur Unternehmen befreit werden, die mehr als zehn Gigawatt Strom pro Jahr verbrauchen und deren Stromkosten an der Bruttowertschöpfung des Unternehmens mindestens 15 Prozent betragen. Zuletzt wurden die Grenzwerte gesenkt auf nur noch ein Gigawatt pro Jahr und 14 Prozent Kostenanteil.

          Sollte Almunias Vorschlag umgesetzt werden, dürften viele Firmen künftig nicht mehr vom Umlage-Rabatt profitieren.

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