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Normen in der EU : Eine Gurke ist eine Gurke ist keine Gurke

Zukunftssorgen: Führt eine Gurke ohne Krümmungsgrad-Vorschrift zum Chaos im Gemüseregal?
          3 Min.

          Sie sollte im Idealfall „gut geformt und praktisch gerade sein (maximale Krümmung 10 mm auf 10 cm Länge)“ - und gilt als Symbol der Brüsseler Bürokratie schlechthin: die Gurke. 1988 hat die EU in der Verordnung 1677/88 die Gurke in vier Klassen (“Extra“ sowie „I“ bis „III“) eingeteilt und definiert, welche Farb- und Formfehler und welchen Krümmungsgrad sie haben darf. Seither fehlt die Gurke in keiner Tirade gegen die Regulierungswut weltfremder Eurokraten. Wenn es nach der Europäischen Kommission geht, soll damit nun Schluss sein. Der steten Kritik müde, will die Behörde die Normen für die Vermarktung von Gurken streichen - und gleichzeitig auch die für 25 andere Obst- und Gemüsesorten. Schließlich hat sich die Kommission den Kampf gegen die Bürokratie auf die Fahnen geschrieben, und weil der ansonsten nicht vorankommt, soll wenigstens das Symbol „Krümmungsgrad der Gurke“ fallen.

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          „Jeder weiß doch, was eine Gurke ist“, sagt auch der Vorsitzende der Anti-Bürokratie-Gruppe der Kommission, Edmund Stoiber. Das indes sehen diejenigen, die in der EU Gurken anbauen und vermarkten, anders. 36 Vermarktungsnormen gibt es in der EU für Erdbeeren über Haselnüsse und Knoblauch bis hin zu Wassermelonen (nicht allerdings für die ebenfalls häufig zitierte Banane). Jede davon hat nach Ansicht von Bauern wie Einzelhandel ihre Berechtigung, auch der Krümmungsgrad der Gurke. „Die klaren Vorgaben stellen sicher, dass die Gurken effizient verpackt werden können, dass der Händler weiß, was er geliefert bekommt, und dass die Kunden sicher sein können, dass sie eine bestimmte Qualität erhalten“, sagt der beim deutschen Bauernverband für Obst- und Gemüsefragen zuständige Hans-Dieter Stallknecht.

          Bauernverband befürchtet, dass Gemüsestände zu Wühlkisten werden

          Simpel gesagt wird vermieden, dass Äpfel mit Birnen oder eben krumme mit geraden Gurken verglichen werden. Die Betroffenen hätten deshalb auch niemand aufgefordert, die Vermarktungsnormen abzuschaffen, sagt Stallknecht. Die Europäische Kommission gefährde in ihrem Mühen, ein Zeichen für den Bürokratieabbau zu setzen, ein seit Jahren gut funktionierendes System. Die Gemüsestände in Supermärkten drohten zu Wühlkisten zu werden, wo jeder die Gurke oder den Blumenkohl seiner Wahl heraussuchen müsse. „Da wird mal wieder das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“, schimpft der Vertreter des Bauernverbands.

          Das sehen auch die meisten EU-Staaten so. In einem ersten Votum über den Vorschlag stellten sich nur acht Staaten hinter die EU-Kommission. Alle Agrarstaaten von Italien über Frankreich bis Deutschland stimmten dagegen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso schäumte. Eine Sache sei schlimmer als die Brüsseler Bürokratie: 27 nationale Bürokratien, die nach noch mehr Regulierung verlangten oder Widerstand leisteten, wenn die Kommission EU-Regeln vereinfache wolle. Zumindest die deutsche Regierung konnte Barroso damit offenbar überzeugen. Agrarminister Horst Seehofer (CSU) hat sogar den zuständigen Beamten in seinem Ministerium versetzt, weil er die Symbolwirkung des Vorschlags verkannt und sich gegen eine Streichung des Gurken-Krümmungsgrads wandte.

          Ganz ohne Vorgaben geht es trotzdem nicht

          Zuletzt blieben damit nur noch 15 Gegner. Die können die Initiative nicht blockieren. Laut den EU-Regeln müsste dazu eine klare Mehrheit der Staaten dagegen votieren. So viele Stimmen aber bekommen die Gegner nicht zusammen. Damit kann die Behörde ihre Vorhaben eigenständig erlassen. Zwar muss die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf noch prüfen, ob eine Streichung der Normen Schwierigkeiten für den Handel auf der Welt aufwirft. Ein „Nein“ der WTO erwartet aber niemand.

          Ganz ohne Vorgaben müssen Bauern wie Handel jedoch auch dann nicht auskommen. Zum einen will auch die Kommission nur 26 von 36 Verordnungen streichen. Für die zehn wichtigsten Obst- und Gemüsesorten, die für knapp 75 Prozent des Handels in der EU stehen, soll es weiter genaue Vorgaben geben. Das sind etwa Äpfel und Tomaten. Für alle anderen Sorten gelten zunächst bestimmte Mindestnormen, die garantieren sollen, dass kein zu stark beschädigtes oder verunreinigtes Obst und Gemüse in den Handel kommt. Darüber hinaus gibt es noch die Normen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (ECE) in Genf. Diese sind auch die Basis für die bisherigen EU-Regeln, was Euroskeptiker oft gerne ausblenden. 99 Prozent identisch seien EU-Regeln und ECE-Normen, sagt Stallknecht. Auch der Krümmungsgrad der Gurke wurde nicht in Brüssel, sondern in Genf erdacht.

          Rechtlich verbindend sind die Normen aber nur, wenn die EU sie dazu erklärt. Ob mit der Streichung der EU-Regeln tatsächlich das von Stallknecht vorhergesagte Chaos zur Folge hat, ist dennoch fraglich. Haben doch auch die Supermarktketten noch ein Wort mitzureden. Die Discounter Aldi und Lidl allein vereinen mehr als die Hälfte des Marktanteils bei Obst und Gemüse auf sich - und sie haben großes Interesse an klaren Normen. So dürfte sich, wenn Ende dieses Jahres die Verordnung 1677/88 gestrichen ist und die Euroskeptiker um ein Symbol ärmer sind, wohl nicht viel ändern. Auch künftig werden nur diejenigen Gurken zur „Klasse Extra“ gehören, die „gut geformt und praktisch gerade“ sind mit „maximaler Krümmung 10 mm auf 10 cm Länge“ - nach UNECE-Norm.

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