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Niedergang der FDP : Grabrede auf den Liberalismus

Bild: F.A.Z.-Greser&Lenz

Niedergang ist der Normalzustand des Liberalismus. Deshalb sind es die Nachrufe, die ihn lebendig erhalten: frei, elitär und mit einem Schuss Arroganz. Es ist halt ein Programm für Minderheiten. Die FDP könnte sich da was abgucken.

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          „Der Niedergang des Liberalismus“ war der Vortrag überschrieben, den er 1901 auf dem nationalsozialen Vertretertag in Frankfurt am Main zu halten hatte. Die Liberalen, diagnostizierte der deutsche Liberale Friedrich Naumann (1860 bis 1919), hätten sich längst im Seelenzustand jener elegisch veranlagten Gemüter eingerichtet, die ans Verlieren gewöhnt seien. Hoffnung, sie könnten einmal als Gewinner dastehen, hatte Naumann wenig.

          Rainer Hank

          Freier Autor in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Der Normalzustand der Liberalen ist der Niedergang. Bemerkenswert daran ist allenfalls, dass sie es die meiste Zeit vermochten, diesen Zustand ganz ohne vorherige Siege zu erreichen: Abstieg ohne Aufstieg. „Es ist für uns spaßhaft, die Grabreden zu lesen, die man uns wieder einmal hält“, sagt Friedrich Naumann: „Wir kennen das. An solchen Grabreden wächst unser Lebensgefühl. Ich wenigstens bin seit zehn Jahren durch Nekrologe lebendig erhalten worden.“

          Sarkasmus und Selbstmitleid empfehlen sich allemal als Überlebensstrategien für notorische Verlierer. Sonderlich erbaulich sind sie nicht, weder für diese selbst noch für andere. Friedrich Naumann wusste das. Doch jener „Elementarliberalismus“, der die Engländer und Schotten im 18. Jahrhundert berühmt gemacht habe, sei in Deutschland leider nicht im Angebot. Eine liberale Partei aber, der dieses „liberale Grundwasser, das unterhalb aller politischen Strömungen ruhen sollte“ abgeht, bleibe immer im „Phrasenhaften“ stecken, glaubte Naumann: Ärmlich. Erbärmlich.

          Die FDP ist heute wieder dort angekommen, wo sie immer schon war: in der elegischen Minderheit, stets nur knapp über oder aber schon unter der öffentlichen Aufmerksamkeitsschwelle (vulgo: Fünfprozenthürde). Das exorbitant gute zweistellige Wahlergebnis vom Herbst 2009, das Westerwelle & Co eine Weile lang machtbesoffen werden ließ, ist historisch die Ausnahme. Nicht der Niedergang, sondern der kurze Herbst des Allzeithochs einer Vierzehnkommasechsprozentpartei ist historisch erklärungsbedürftig. So viel allerdings steht fest: An einem plötzlichen Zuspruch der Deutschen für den Liberalismus lag es gewiss nicht. Liberalismus hört sich anders an als das „Phrasenhafte“ im Naumannschen Sinne, auch wenn manche es damit verwechseln.

          Jetzt also ist die Partei wieder da angekommen, wo sie hingehört: in der einstelligen Einsamkeit. Da könnte sie sich dann auch relativ risikolos eine kleine Dosis phrasenfreien Liberalismus leisten und die Frage zulassen, warum der Liberalismus sich hierzulande notorisch so schwertut. Es kann nicht nur an Westerwelle liegen. Sonst müsste die FDP in den Zeiten vor Westerwelle (die gab es einmal, auch wenn heute nur noch die Älteren sich erinnern), deutlich mehr Zustimmung erfahren haben. Das aber ist nicht der Fall.

          Naumanns Biograph, der erste deutsche Bundespräsident Theodor Heuss (1884 bis 1963), gibt die Schuld am Außenseitertum dem „gefühlsbetonten Antikapitalismus“ der Deutschen, der immer auch ein „unreflektierter Antiliberalismus“ sei. Das ist zunächst noch kein Wirtschaftsthema, sondern eher ein philosophisches Dilemma. Die Freiheit, obzwar von universalem Anspruch, tut sich schwer damit, sich selbst zu vermarkten. Freiheit nämlich ist stets nur negativ zu fassen: Als Abwesenheit von Zwang und Einladung, zu tun und zu lassen, was ich will. „Freiheit ist Freiheit, nicht Gleichheit oder Fairness oder Gerechtigkeit oder Kultur, oder menschliches Glück oder ein ruhiges Gewissen“ (Ralf Dahrendorf). Sie folgt einem anarchischen Impuls, mutet aber mangelhaft und seltsam unausgefüllt an.

          Wo bleibt das Positive? Da lässt der Liberalismus die Leute allein: „Das müsst ihr schon selbst wissen.“ Selbst viele Liberale halten das schwer aus und stellen der „negativen“ eine verschwurbelte „positive“ Freiheit an die Seite.

          Gegen paternalistische Bevormundung

          Geholfen hat das alles nichts. Die liberale Ordnung sei eine „Kollektivordnung der Abwesenheit“, sagt der Kieler Philosoph Wolfgang Kersting. Das mache sie zum Minderheitenphänomen, von seinem Wesen her nicht mehrheitsfähig. Dafür aber ist der Liberalismus smart, elitär, nie ohne eine Prise Arroganz und zuweilen sogar versetzt mit einem Schuss Demokratieverachtung, jedenfalls dann, wenn Demokratie nichts als die Tyrannei der Mehrheit meint. Schlimm sei es, von einer Minderheit unterdrückt zu werden, wusste der britische Liberale Lord Acton, ein Katholik, schlimmer noch sei es, von der Mehrheit in seiner Freiheit eingeschränkt zu werden. Rechtsstaatlichkeit ist in der Hierarchie der Werte des Liberalismus der Demokratie vorgeordnet.

          Diese liberale Offenheit, welche die eigene Lebensgestaltung und das wohlstandsfördernde Spiel von Tausch und Handel, Angebot und Nachfrage einem Raum gewaltfreien Wettbewerbs übereignet, behagt vielen nicht. Die Zumutungen der freien Lebensgestaltung sind nicht jedermanns Sache und nicht leicht zu ertragen. Und das ist das Problem. Der Liberalismus ist gegen jedwede Abhängigkeit, gegen interventionistische Markteingriffe und paternalistische Bevormundung. Doch damit ist wenig Staat zu machen, zumal die liberale Idee dem Staat ein unerträglich hohes Maß an politischer Abstinenz zumutet. Politiker, denen die Wiederwahl am Herzen liegt, zu Abstinenz zu verdonnern, fühlt sich an, als wollte man dem Alkoholiker die Flasche nehmen.

          Der Antiliberalismus und Antikapitalismus der Mehrheit stört sich nicht nur an der Glanzlosigkeit der negativen Freiheitsidee, er bestreitet ihr auch die moralische Existenzberechtigung. Moral ist überhaupt die stärkste – sollte man sagen: brutalste oder vulgärste – Waffe der Gegner des Liberalismus. Denn Moral bietet kübelweise positiven Inhalt. Und das kommt immer gut an, besser jedenfalls als die negative Freiheitsidee.

          Umverteilung als Wirkprinzip

          Spätestens seit der Erfindung des Sozialstaates im 19. Jahrhundert hat das Gefühl der Gerechtigkeit sich auf die Seite der Interventionisten und Umverteiler geschlagen, welche die kalten Ergebnisse von Markt und Wettbewerb zu korrigieren beanspruchen. Dass die Marktwirtschaft selbst, ohne „soziale“ Zutaten (also auch wieder negativ), in Wirklichkeit nicht nur das sozialere, sondern auch das fairere Arrangement ist, weil sie Privilegien schleift und den Pfiffigen das Recht gibt, die Reichen zu entmachten, lässt der Vulgärmoralismus noch nicht einmal als Denkmöglichkeit zu.

          Denn längst haben die Bürger sich an vielfältig umverteilende Ausgleichsmechanismen gewöhnt. Wo viel eingezahlt wird, muss man die Kassen suchen, an denen ausgezahlt wird. Der Sozialstaat (ein in vielfacher Hinsicht ziemliches Gegenmodell zum Liberalismus) setzt Anreize, ihn zum eigenen Vorteil auszubeuten und jenen Schadensfall mehr oder weniger absichtlich herzustellen, der eigentlich nur als Ausnahme gedacht war. Jeder will am liebsten das (oder mehr) ausbezahlt haben, als er einbezahlt hat. Ob Elterngeld, Studienstipendium, Hartz IV oder Bildungspaket: Was der Unterschicht recht ist, darf der Mittelschicht billig sein.

          Wenn Umverteilung zum Wirkprinzip sozialer Gerechtigkeit avanciert, setzt ein Wettbewerb aller gegen alle ein: Jeder hat Angst, er könnte zu kurz kommen. Von Wohltaten verteilenden Politikern kräftig gefördert, bringt der Sozialstaat damit am Ende jene Ellenbogengesellschaft hervor, die zu schleifen er angetreten war. Der Moralismus des Sozialstaates macht süchtig und verdirbt den Charakter – viel mehr als der Liberalismus, dem die Mehrheit dies unterstellt und es mit der Vorsilbe „Neo“ markiert.

          Politiker werden sich im Verteilstaat dann am besten zur Wiederwahl empfehlen, wenn sie kräftig positiven Klientelismus betreiben. Denn hier werden die Wohlfühlgutscheine des Sozialstaats ausgegeben. Dass die FDP das Spiel mitmacht, sich ihre Klientel sucht („Hotelierprivileg“), ist wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal. Im Gegenteil: Es macht sie mit den anderen Parteien gemein. Die einen pampern die Windradbetreiber, die anderen die Landwirte oder die Alleinerziehenden. Und alle zusammen schwärmen sie vom garantierten Grundeinkommen für jedermann. Der Sozialstaat erträumt die Utopie des Schlaraffenlandes. Für Liberalismus ist da kein Platz.

          Weil der gemeine Moralismus und die Wucht des Positiven derart kollektiv erdrückend sind, unternimmt noch nicht einmal die FDP den Versuch, sich als Kraft des Liberalismus dem Wettbewerb der politischen und wirtschaftlichen Ideen zu stellen. Womöglich unterlässt die Partei dies aber auch nur deshalb, weil ihre Akteure zu feige sind oder, wahrscheinlicher noch, intellektuell zu sehr schwächeln. Von der „argumentativen Materialermüdung“, von der ihr Generalsekretär Christian Lindner schon sprach, als er noch nicht Generalsekretär war, hat sie sich nie wieder erholt.

          Es ist deshalb auch gedankenloser Blödsinn, wenn erzählt wird, der Niedergang der FDP seit der Wahl 2009 gehe auf das Konto ihres „kalten Liberalismus“. Wäre dann der Wahlerfolg 2009 als Ausweis eines plötzlichen warmen Antiliberalismus der FDP zu verbuchen?

          In Wirklichkeit wollte die Partei, ohne allzu viel aufzufallen, einfach nur an die Macht. Da ist sie jetzt und heult leise, weil sie zwar die Macht noch hat, ihre Wähler sich aber von ihr abwenden. Wenn man ihr etwas vorwerfen wollte, dann gerade nicht, sie habe mit zu viel Liberalismus die Leute verschreckt. Im Gegenteil: Sie hat noch nicht einmal den Versuch gemacht, den Leuten mit dem Liberalismus zu kommen.

          Ob das die Bürger nur verschreckt und in die Flucht geschlagen hätte, ist noch nicht ausgemacht. Im vergangenen Jahr wäre sogar die einmalige Chance gewesen zu zeigen, dass der Liberalismus auch ein paar Ideen hat, die populistisch anschlussfähig sind. Die Ewigkeitsgarantie für Banken zum Beispiel, hierzulande und anderswo, ist nichts anderes als eine gigantische Subvention der Finanzindustrie, ein Privileg mit Zinsvorteil, bei dem es jeden halbwegs lupenreinen Liberalen schütteln müsste. Demgegenüber schrumpfen die Steuerprivilegien für die Hoteliers zu Peanuts. Die FDP hat es vorgezogen, zum Thema Banken zu schweigen. Wahrscheinlich hat sie noch nicht einmal erkannt, welche Chance sie verstreichen ließ. Es wäre eine Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass das marktwirtschaftliche Bekenntnis nicht mit einer per se wirtschaftsfreundlichen Grundhaltung verwechselt werden darf.

          Vergleichbare Chancen für ein liberales Profil hätte die Krise des Euro geboten. Wenn plötzlich von der herrschenden Mehrheit eine währungstechnische Frage zur Schicksalsstunde Europas hypostasiert wird („Fällt der Euro, fällt Europa“), wäre es nicht ohne Witz gewesen, die FDP hätte deutlich gemacht, dass der Liberalismus mit einem derartigen Ökonomismus nichts gemein hat und dass man auch als Euroskeptiker ein guter Europäer (vielleicht ein besserer?) sein kann.

          Aber der FDP ist noch nicht einmal eingefallen, das in allen Feiertagsreden notorisch auftretende Bekenntnis zu den jüdisch-christlichen Wurzeln Europas („und auch der Islam gehört zweifelsfrei dazu“) behutsam durch den Hinweis zu ergänzen, welchen Freiheits- und Wohlstandsgewinn Europa durch die Aufklärung erfahren hat und dass es der Pfiff dieser Aufklärung war, sich gegen Dogmatismus und Intoleranz der abendländischen Religionen zu behaupten.

          Kleingläubiger Opportunismus

          Dass die FDP zu all diesen Themen so stumm blieb (und trotzdem so tief stürzte), könnte mit der irreführenden Meinung zusammenhängen, es gebe, weil sie für den kleineren Partner als Vehikel zur Regierungsmacht unverzichtbar ist, auch eine besondere inhaltliche Nähe zwischen Liberalen und Konservativen. Dabei sind sich im paternalistischen Wohlfahrtsstaat Konservative und Sozialdemokraten weitaus näher. Kein Wunder, dass gerade in der Merkel-Union bis heute so viele der großen Koalition nachtrauern.

          Friedrich August von Hayek, ein liberaler Sozialphilosoph, sah in den Konservativen halbherzige Gesellen, die sich damit zufriedengeben, „Bremser am Fahrzeug des Fortschritts“ zu spielen. Es geht ihnen alles zu schnell, aber sie haben keine wirkliche Alternative zum wohlfahrtsstaatlichen Sozialismus, weswegen es ihr Schicksal bleibt, auf einem nicht selbst gewählten Weg mitgeschleppt zu werden. Sie sind Opportunisten ohne eigene Prinzipien. Es bleibt ihr trauriges Schicksal, gelegentlich ihr „Nicht so schnell“ rufen zu dürfen.

          Die FDP hat sich, einem müde gewordenen Chamäleon gleich, an den kleingläubigen Opportunismus der konservativen Bremser gekuschelt. Dafür braucht man sie wirklich nicht. Liberale müssten ihnen energisch entgegentreten. Damit blieben sie zwar auch Minderheit, dem Pathos der „negativen“ Freiheit verpflichtet. Aber womöglich macht die Differenz zwischen machtbesessenem Opportunismus und phrasenlosem Liberalismus genau jene fünf Prozentpunkte aus, die das derzeitige Umfragetief von drei bis vier Prozent wieder auf das historische Normalmaß von acht bis neun Prozent liften könnte.

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