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Neue Besteuerung : Bringt Trump so eine Exporthilfe auf den Weg?

Viele Lastwagen passieren jeden Tag die Grenze zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten. Bild: Reuters

Donald Trump findet schlecht, dass Amerika so wenig exportiert und so viel einführt. Und dass die Industrie nicht mehr Menschen beschäftigt. Prominente Republikaner haben eine Idee, wie sich das ändern könnte. So sieht der Plan aus.

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          Donald Trump hat vielfach klargemacht, dass er die Handelspolitik der Vereinigten Staaten ändern will mit dem Ziel, mehr Industrie und mehr Industriearbeitsplätze in Amerika zu bekommen. Er drohte einzelnen Unternehmen beispielsweise mit hohen Zöllen oder umgarnte ihre Manager zu Wochenbeginn damit, dass er für sie viele Regeln streichen wolle und sie so überhaupt keinen Grund mehr hätten, Produktion ins Ausland zu verlagern.

          Alexander Armbruster

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.

          Im Zusammenhang damit ist immer wieder auch von einem sehr sperrigen Thema die Rede. Es verbirgt sich hinter der Bezeichnung „Border Tax Adjustments“ (BTA) und könnte tatsächlich Teil einer von Trump in Aussicht gestellten großen Reform der Unternehmensbesteuerung in den Vereinigten Staaten sein. Eine konkrete Idee dazu haben schon vor einiger Zeit der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan und der wichtige Ausschussvorsitzende Kevin Brady vorgelegt.

          Das ist insofern bedeutend, als dass noch nicht absehbar ist, wie gut sich Trump mit den führenden Republikanern im Kongress verstehen wird. Im Wahlkampf gab es gerade zwischen Ryan und ihm teils große öffentliche Differenzen.

          Auch hat der neue Präsident „BTA“ gerade erst in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ als „zu kompliziert“ bezeichnet, was die Verwirklichung nicht wahrscheinlicher macht. Dennoch lohnt es, hinter die Logik dieses Instruments zu blicken, denn: Sie spiegelt im Grunde einmal ein Anliegen Trumps und außerdem ist überhaupt nicht gesagt, dass etwas Ähnliches nicht doch kommt.

          Exporte attraktiver, Importe unattraktiver

          Was also ist BTA? Grob gesagt eine Änderung der Unternehmensbesteuerung. Amerikanische Unternehmen könnten dadurch ihre Ausfuhren in andere Länder von der eigenen Besteuerungsgrundlage abziehen, ihre zu zahlenden Unternehmenssteuern also verringern. Im Gegenzug dürften sie dies mit importierten Waren und Dienstleistungen nicht mehr tun, was sie momentan können.

          Für sich genommen würden sich dadurch die Anreize für amerikanische Unternehmen wohl merklich verändern: Exporte würden attraktiver, Importe unattraktiver. „Wenn sich nichts anderes ändert (...), wären die Kosten eines importierten Gutes höher als eines äquivalenten in Amerika hergestellten, die eines exportierten niedriger“, erklären Gary Clyde Hufbauer und Zhiyao Lu, Ökonomen am Peterson Institute of International Economics in New York, in einer ausführlichen neuen Analyse (hier auf Englisch), in der sie sich detailliert mit dem Vorschlag von Ryan und Brady auseinandersetzen.

          Was spricht für BTA und was dagegen?

          In der Diskussion über dieses Instrument haben sich eine Reihe von Argumenten dafür und dagegen etabliert, die auch insofern erhellend sind, als dass sie im Grunde die vermutliche wirtschaftspolitische Leitlinie der neuen Administration veranschaulichen. Hufbauer und Lu haben sie zusammengefasst. Für BTA werden ins Feld geführt:

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