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Neue Analyse : Hartz-IV-Anteil treibt Schulden der Kommunen

  • -Aktualisiert am

Kommunale Verschuldung hängt auch von äußeren Faktoren ab, die die Kommunen selbst kaum beeinflussen können Bild: dpa

Ein wesentlicher Schuldentreiber für Städte und Gemeinden ist der Anteil von Hartz-IV-Empfängern. Das ergibt sich aus einer Analyse des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Daneben spielt für den Schuldenstand die Einwohnerdichte sowie das Bundesland eine wichtige Rolle.

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          Die Schulden der Städte und Gemeinden steigen immer mehr. Wie hoch der Schuldenstand jedoch ist, hängt nach einer neuen Studie von Faktoren ab, die kommunale Verwaltung und Politik selbst kaum beeinflussen können. Ein wesentlicher Schuldentreiber sei der Anteil von Hartz-IV-Empfängern, also die Quote der Leistungsbezieher nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) im Verhältnis zur Bevölkerung. „Die hohe Bedeutung der SGBII-Quote zeigt, dass die kommunale Verschuldung von äußeren Faktoren abhängt, die die Kommunen selbst kaum beeinflussen können“, sagt der Ökonom Jens Boysen-Hogrefe.

          Jan Hauser

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Der Wissenschaftler am Kieler Institut für Weltwirtschaft hat statistisch untersucht, mit welchen Faktoren die Schulden in den Landkreisen und kreisfreien Städten zusammenhängen. Die Analyse liegt dieser Zeitung vorab vor. Neben vielen Hartz-IV-Beziehern spiele für den Schuldenstand die Einwohnerdichte sowie das Bundesland eine wichtige Rolle. Je höher die Dichte und Zahl der Einwohner ist, desto stärker ist der Ort im Durchschnitt verschuldet. Weniger entscheidend seien Arbeitslosenquote und die Wirtschaftsleistung je Einwohner. „Langzeitarbeitslose und Sozialstruktur sind wesentlich entscheidender“, sagt er.

          Ballungsräume haben anteilig mehr Hartz-IV-Bezieher

          Der Schuldenstand der deutschen Städte und Gemeinden ist zur Jahresmitte auf 138,8 Milliarden Euro angestiegen und liegt damit nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 0,3 Prozent höher als drei Monate zuvor. Dabei unterscheidet sich die Lage von Stadt zu Stadt; manche Gemeinde ist sogar schuldenfrei. Ein Zusammenhang der Schulden mit der Einwohnerdichte könnte laut Boysen-Hogrefe dafür sprechen, dass Ballungsräume in der Regel anteilig mehr Hartz-IV-Empfänger als der ländliche Raum haben und dadurch auf höhere Kosten kommen, die der kommunale Finanzausgleich nicht berücksichtigt. Für die Analyse hat der Ökonom Daten des Statistischen Bundesamtes verwendet und die Schulden von Gemeinden, Gemeindeverbänden und Landkreisen auf Landkreisebene am Jahresende 2012 zusammengerechnet. Dies variiert deutlich: Die Pro-Kopf-Verschuldung im Kreis Eichstätt beträgt etwa 420 Euro, während Darmstadt auf mehr als 12600 Euro kommt. Stadtstaaten blieben unberücksichtigt, so dass er 398 Einheiten in Deutschland miteinander verglich.

          Die Nordseeinseln sind verschuldet Bild: FAZ.NET / Statista - Lizenz: CC BY-ND 3.0

          Im Westen Deutschlands hängt der Schuldenstand einer Gemeinde wesentlich vom Bundesland ab, in dem die Stadt liegt. „Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein sind relativ geringer verschuldet, während jene in Rheinland-Pfalz, Hessen und vor allem im Saarland mit einer höheren Verschuldung kämpfen“, sagt Boysen-Hogrefe. Das liege auch am unterschiedlichen kommunalen Finanzausgleich und den damit verbundenen Zahlungen der Bundesländer, die die Regeln darüber bestimmen. Je größer ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt ist, desto geringer ist der Schuldenstand. Für den Ökonomen ein Argument, das für eine Zusammenlegung von Landkreisen spricht. Anderseits führt er aus, dass mit einer gewissen Ballung der Einwohner zusätzliche Kosten entstehen.

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