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Neue Berechnung : Nahles sieht deutlich mehr Flüchtlinge mit Jobs

  • -Aktualisiert am

Andrea Nahles Bild: dpa

Vor drei Monaten sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles noch: Höchstens jeder zehnte Flüchtling finde kurzfristig einen Job. Mittlerweile ist sie viel optimistischer.

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          Vor drei Monaten sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) noch: „Nicht einmal jeder Zehnte Flüchtling kann direkt in Arbeit und Ausbildung kommen.“ Mittlerweile ist sie optimistischer. Nahles rechnet damit, dass Zehntausende Flüchtlinge im kommenden Jahr den Sprung aus Hartz IV schaffen. Ihr Ministerium geht davon aus, dass 35 Prozent der Betroffenen, die im Jahr 2016 erstmals Hartz IV beziehen, maximal ein Jahr lang auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dieser Zeitung vorliegt. Die Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Brigitte Pothmer sagt dazu: „Die Prognose der Arbeitsministerin entbehrt jeder realistischen Grundlage.“

          Viele Asylbewerber, die zur Zeit nach Deutschland flüchten, kommen aus Syrien. Laut einer Studie, die der Leiter des ifo Zentrums für Bildungsökonomik, Ludger Wößmann, für die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erstellt hat, beherrschen 65 Prozent der Schüler in Syrien im Lesen oder Rechnen nicht die Grundkompetenzen (F.A.Z. vom 9. Dezember). Bezogen auf sämtliche Hartz-IV-Bezieher schafften in den vergangenen Jahren 43 bis 51 Prozent binnen zwölf Monaten die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt. Das Ministerium räumt ein, dass die „Verbleibewahrscheinlichkeit“ der Flüchtlinge „nur moderat“ höher eingeschätzt werde als bei den anderen Leistungsberechtigten.

          Anerkannte Asylbewerber haben ein Recht auf Hartz IV, wenn sie als Erwerbsfähige keine Stelle haben. Das Arbeitsministerium rechnet deshalb in einer Aufstellung für den Sozialausschuss des Bundestags mit 300.000 bis 350.000 Flüchtlingen mit Bleiberecht, die im Jahr 2016 erstmals Hartz IV erhalten werden. Aufgrund ihrer begrenzten Qualifikation schätzt das Ministerium, dass 65 Prozent zunächst weiter die staatliche Hilfe benötigen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass 35 Prozent von ihnen – also mehr als 100000 Menschen – nach einem Jahr kein Hartz IV mehr beziehen, etwa weil sie eine Stelle gefunden, ein Studium aufgenommen oder Deutschland wieder verlassen haben. Im Jahresdurchschnitt wird mit zusätzlich 272.000 Hartz-IV-Empfängern wegen der Flüchtlingskrise gerechnet. Knapp 200.000 von ihnen gelten als erwerbsfähig. Hinzu kommen gut 70.000 Nichterwerbsfähige, vor allem Kinder. Gemessen am Zugang von mindestens 300.000 wären somit mehrere Zehntausend Erwerbsfähige nicht länger auf Hartz IV angewiesen.

          Es lägen Welten zwischen den Annahmen der Arbeitsministerin und vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen, sagt die Grünen-Abgeordnete Pothmer. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und die Bundesagentur für Arbeit erwarten, dass acht bis zwölf Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Arbeit finden. „So versucht sie zu kaschieren, dass sie nicht genug Geld für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen heraus verhandelt hat“, sagt Pothmer.

          Ein Sprecher des Arbeitsministeriums verteidigt die Herangehensweise seines Hauses: „Die Zahl 35 Prozent hat nicht den Anspruch, die Entwicklung im Jahr 2016 punktgenau abzubilden.“ Sie diene als Ansatz, um durch Flüchtlinge entstehende Mehrkosten im Hartz-IV-System zu beziffern. Diese Marke müsse man immer wieder überprüfen.

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