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Nach Interview in der F.A.Z. : Dijsselbloem: „Ich bedauere, dass es als ‚Nord gegen Süd‘ aufgefasst wurde“

Jeroen Dijsselbloem ist niederländischer Finanzminister und Chef der Eurogruppe. Bild: dpa

Nachdem ihm eine Formulierung in einem Gespräch mit der F.A.Z. Rücktrittsforderungen eingetragen hat, äußert sich der Chef der Euro-Finanzminister nun noch einmal. Und sagt, es handele sich um ein Missverständnis.

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          Der Shitstorm, der sich an diesem Mittwoch binnen Stunden über Jeroen Dijsselbloem entlud, war nicht vorhersehbar. Zehntausende Tweets, vor allem aus Spanien, Portugal und Italien, quollen an diesem Tag aus dem Netz, und die Reaktionen aus der Politik ließen nicht auf sich warten.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Den vorläufigen Höhepunkt bildete der portugiesische Ministerpräsident António Costa, der in Lissabon den Rücktritt des niederländischen Finanzministers vom Eurogruppen-Amt wegen dessen „rassistischer, fremdenfeindlicher und sexistischer Äußerungen“ forderte. Dijsselbloem wies die Forderung am Mittwochabend zurück.

          In den Agenturmeldungen über Costas Rücktrittsforderung hieß es, Dijsselbloem habe den südeuropäischen Krisen- und Programmländern vorgeworfen, sie verschwendeten ihr Geld für „Schnaps und Frauen“. In spanischen und italienischen Medien wurde er genauso zitiert. Gesagt hat er es freilich nicht. Die mit zweitägiger Verspätung hereinbrechende Erregung geht auf ein Gespräch Dijsselbloems mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zurück.

          „Niederländisch direkt“

          Darin philosophierte der Eurogruppen-Chef über den Sinn des EU-Stabilitätspakts, der „innerhalb der Eurozone vertrauensbildend“ wirke. In der Euro-Krise hätten sich die nördlichen Eurostaaten solidarisch mit den Krisenländern gezeigt. „Als Sozialdemokrat halte ich Solidarität für äußerst wichtig. Aber wer sie einfordert, hat auch Pflichten“, fügte Dijsselbloem hinzu.

          Dann folgte der Satz, der nun die Aufregung hervor gerufen hat: „Ich kann nicht mein ganzes Geld für Schnaps und Frauen ausgeben und anschließend Sie um Ihre Unterstützung bitten. Dieses Prinzip gilt auf persönlicher, lokaler, nationaler und eben auch auf europäischer Ebene.“ Von südeuropäischen Ländern war da nicht die Rede – sondern eben von einem generellen Prinzip, das der Niederländer so ähnlich schon öfter formuliert hat.

          Im Europaparlament hatte sich Dijsselbloem schon am Dienstag irritiert von spanischen Medienberichten gezeigt. Dort tauchte erstmals die Version auf, der Minister habe bestimmte Länder oder die südeuropäischen Länder in ihrer Gesamtheit direkt angesprochen. Das habe er gerade nicht getan, sondern ein Prinzip erläutert, erklärte er Abgeordneten, die von ihm eine Entschuldigung gefordert hatten.

          Am Dienstag verweigerte Dijsselbloem diese Entschuldigung noch, nun lieferte er sie dann doch. „Ich bedauere, dass meine Aussage missverstanden wurde und ich bedauere, dass es als ‚Nord gegen Süd‘ aufgefasst wurde“, sagte er. Er sei nun einmal niederländisch direkt, und seine Äußerungen könnten mit der calvinistischen Kultur seines Landes erklärt werden.

          In der Tat hat sich Dijsselbloem schon öfter Kritik für flapsige Formulierungen eingefangen, etwa als er seinen Vorgänger, den heutigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, als „starken Raucher und Trinker“ bezeichnet hatte. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sagte in Berlin, man vergebe „keine Stilnoten für Interviewäußerungen“, stehe aber ansonsten hinter Dijsselbloem.

          In Brüssel hatten die jetzt kritisierten Interviewäußerungen zwei Tage lang keine Rolle gespielt, obwohl sich dort am Montag und Dienstag die EU-Finanzminister getroffen hatten. Am Mittwoch nannte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die Aussagen falsch. Auch diverse deutsche Europaparlamentarier empörten sich verspätet. Der Chef der christlich-demokratischen EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), forderte von Dijsselbloem mehr Respekt. Der Grünen-Politiker Sven Giegold nannte das Verhalten des Niederländers „beschämend“. Die Linken-Fraktionschefin Gabi Zimmer forderte ebenfalls Dijsselbloems Rücktritt.

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