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Konjunktur : EU-Kommission: Deutschland am Rand der Rezession

  • Aktualisiert am

EU-Kommissions-Vizepräsident Jyrki Katainen Bild: dpa

Frankreich soll endlich seinen Haushalt in den Griff bekommen, die Wirtschaft der Währungsunion stärker wachsen. Und auch mit Deutschland ist die EU-Kommission nicht gänzlich zufrieden.

          Die Aussichten für Europas Wirtschaft verdüstern sich zusehends. Deutschland schlittert nach der Herbstprognose der EU-Kommission in diesem Jahr am Rande der Rezession entlang. In den 18 Mitgliedsländern der Währungsunion insgesamt wird das Wachstum deutlich schlechter ausfallen als bislang erwartet. Für das laufende Jahr rechnet Brüssel für die Eurozone mit nur noch 0,8 Prozent Plus statt der prognostizierten 1,2 Prozent.

          Die Konjunkturflaute belastet die Haushalte vieler Staaten. So wird Frankreich laut der an diesem Dienstag präsentierten Prognose ungeachtet eines milliardenschweren Sparpakets sein ausgeufertes Defizit auch auf längere Sicht nicht in den Griff bekommen.

          Deutschland kann seine Rolle als Konjunkturlokomotive Europas wohl nicht mehr erfüllen, erwartet die EU-Kommission: Nach dem negativen Frühlingsquartal werde die deutsche Wirtschaft auch im dritten Quartal stagnieren. Die Bundesrepublik müsse mehr investieren, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. „In Deutschlands eigenem Interesse, die Wirtschaftskraft in der Zukunft zu stärken, machen Investitionen in Forschung, Entwicklung und Infrastruktur Sinn“, sagte der für Investitionen zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen.

          Ziel müsse sein, die industrielle Basis Deutschlands zu vergrößern. Jetzt sei die richtige Zeit, Investitionen mit Priorität zu behandeln. Reformen müssten auch in Deutschland an Nummer eins stehen. Deutschland könne aber nicht allein die Rolle übernehmen, das Wachstum in der EU und der Eurozone anzukurbeln, sagte Katainen. „Wir müssen die Wahrheit akzeptieren, dass wir mehr Motoren brauchen. Europa wird nicht überleben, wenn es nur einen, zwei oder drei Motoren gibt“, sagte Katainen.

          Paris bekommt Haushalt nicht in den Griff

          Die EU-Kommission revidierte ihre Prognose für viele Staaten und auch für die Währungsunion nach unten. 2015 werde die Wirtschaft der Eurostaaten statt um 1,7 nur noch um 1,1 Prozent zulegen. Der für Jobs und Wachstum zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Jyrki Katainen sagte: „Die Wirtschaftslage und die Lage am Arbeitsmarkt verbessern sich einfach nicht schnell genug.“

          Der Aufschwung, der im vergangenen Jahr begonnen habe, bleibe anfällig und die Dynamik in vielen Staaten schwach. Als Risiken für die Konjunktur nennt die EU-Kommission die Krisen auf der Welt, die Spannungen an den Finanzmärkten und fehlende Strukturreformen. Die EU-Kommission warnt auch vor einer dauerhaft extrem niedrigen Inflation.

          Um den Aufschwung anzukurbeln, will die EU-Kommission noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket vorstellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.

          Mehrere Länder bekommen ihre staatlichen Defizite nicht in den Griff. So wird in Frankreich bis 2016 die Neuverschuldung unter unveränderter Politik auf 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, berichtet die EU-Kommission. Die französische Regierung erwartet nach eigenen Angaben vom Oktober für das übernächste Jahr hingegen einen wesentlich niedrigeren Wert von 3,8 Prozent.

          Paris will erst 2017 - und damit zwei Jahre später als den Partnern zugesichert - die nach dem Maastricht-Vertrag erlaubte Defizitgrenze von 3 Prozent einhalten. Spanien wird laut Prognose bis 2016 ebenfalls das Ziel deutlich verfehlen.

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