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Nach dem G-20-Treffen : Handelsstreit überschattet Apec-Gipfel

Barack Obama will die Exporte amerikanischer Güter nach Asien innerhalb von fünf Jahren verdoppeln Bild: AFP

Während sich die Staaten des Asien-Pazifik-Raums allmählich in Richtung einer gemeinsamen Freihandelszone bewegen, debattieren Peking und Washington beim Gipfeltreffen weiter über Währungen und Handelsungleichgewichte.

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          Die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) wollen das Tempo der wirtschaftlichen Integration der Region erhöhen. Dazu sollen regionale Freihandelszonen gefördert werden, um darauf aufbauend das Ziel einer einheitlichen asiatisch-pazifischen Freihandelszone im Jahr 2020 zu erreichen, heißt es in der am Sonntag verabschiedeten Abschlusserklärung im japanischen Yokohama. „Konkrete Schritte“ in diese Richtung werden gefordert. Japans Premierminister Naoto Kan sagte, die Apec bewege sich, um die Freihandelszone wirklich Realität werden zu lassen.

          Carsten Germis
          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Eine Freihandelszone der asiatisch-pazifischen Länder würde etwa die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsproduktion abdecken und rund 40 Prozent der Weltbevölkerung umfassen. Über Absichtserklärungen hinaus sind aber nur wenig konkrete Schritte in Richtung der angestrebten großen Freihandelszone erkennbar gewesen. Nicht nur die jüngsten Streitigkeiten über Währungskurse und Handelsungleichgewichte erschweren das Projekt, auch geopolitische Rivalitäten unter den 21 Mitgliedsländern, zu denen neben asiatischen Staaten auch die Vereinigten Staaten, Mexiko, Chile und Kanada zählen. So streiten Gastgeber Japan und China zum Beispiel um eine rohstoffreiche Inselgruppe in der Südchinesischen See.

          Japans schwerer Weg zum Freihandel

          Wie schwer der Weg zum Freihandel ist, zeigte sich auch daran, dass Japans Premierminister Kan entgegen hochgesteckten Erwartungen kein Datum nannte, wann sein Land konkrete Verhandlungen über eine Mitgliedschaft in dem von den Vereinigten Staaten gestützten Transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP) aufnehmen wird. Während Japans Industrie auf einen Beitritt drängt, kommt vor allem aus der Landwirtschaft, aber auch aus Kans Demokratischer Partei energischer Widerstand.

          Das Abkommen gilt als eine Vorstufe zur angestrebten großen Freihandelszone. Daneben gibt es andere regionale Abkommen. China setzt im Gegensatz zum TPP eher auf eine Zusammenarbeit der asiatischen Staaten. Kan und der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak gaben bekannt, dass sie die seit mehr als fünf Jahre festgefahrenen Verhandlungen über den Abbau von Handelshemmnissen wieder aufnehmen wollen.

          Debatte über Handelsungleichgewichte geht weiter

          Überschattet wurde das Apec-Treffen vom Streit zwischen den Vereinigten Staaten und China über Währungen und Handelsungleichgewichte. Der amerikanische Präsident Barack Obama sagte, „in Zukunft sollte keine Nation annehmen, dass allein Exporte nach Amerika die Weichen für Wohlstand stellen“. Er forderte abermals, wie zuvor schon auf dem Gipfeltreffen der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie und Schwellenländer (G 20) in Südkorea, die Länder mit hohen Handelsüberschüssen wie China und Deutschland sollten sich beim Wachstum unabhängiger von Exporten machen. Er räumte ein, dass auch der amerikanische Export nach Asien in den letzten fünf Jahren zugelegt hat. Die Konkurrenz habe sich aber größere Marktanteile gesichert. „Das wollen wir ändern“, sagte Obama.

          Er will die Exporte amerikanischer Güter nach Asien in den kommenden fünf Jahren verdoppeln. Der Präsident sagte deutlich, dass es ihm bei seinem Einsatz für mehr amerikanische Exporte in erster Linie um Arbeitsplätze geht. „Für Amerika ist das eine Job-Strategie“, sagte er. Auf dem G-20-Gipfeltreffen war Obama unmittelbar vor dem Apec-Treffen damit gescheitert, für Handelsüberschüsse oder -defizite konkrete Vorgaben zu setzen.

          Chinas Präsident Hu Jintao wies die Kritik Obamas zurück. Es schade der Entwicklung der Weltwirtschaft, die aufstrebenden Volkswirtschaften jetzt über ihre Fähigkeiten hinaus zu belasten. Er kündigte aber ein Einlenken im Streit um die Währungen an. Amerika wirft den Chinesen vor, ihre Währung mit staatlichen Eingriffen schwach zu halten, um die Wettbewerbsfähigkeit chinesischer Unternehmen zu erhöhen. China werde den Wert seiner Währung „stabil und schrittweise“ anpassen, sagte Hu in Yokohama. Nach Japan übernehmen die Vereinigten Staaten im kommenden Jahr den Vorsitz der Apec. Obama erklärte, Amerika sei bereit, in Asien wieder zu führen. „Wir investieren in ihren Erfolg, weil er eng mit unserem eigenen verbunden ist“, sagte er.

          Peking und Washington
          debattieren über Währungen und Handelsungleichgewichte. Die Staaten des Asien-Pazifik-Raums bewegen sich nur
          langsam in Richtung einer gemeinsamen Freihandelszone.

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