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Meseberg : Neue Regierungskommission für ein „gutes Leben“

Gespräche im Schloss Meseberg: Die Regierung plant das gute Leben. Bild: Marc-Steffen Unger

Das Kabinett will ergründen, was Bürgern jenseits des Geldes wichtig ist. In der Sache geht es um Familie und Beruf. Am Ende könnten dabei aber sogar längere Arbeitszeiten stehen.

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          Die IG Metall, Deutschlands größte und mächtigste Gewerkschaft, hat ihre Arbeit vor einigen Jahren um ein Projekt mit einem bemerkenswert weitreichenden Anspruch erweitert: Um den Arbeitnehmern in der Industrie zu zeigen, dass sich ihre Gewerkschaft auch um Sorgen und Wünsche jenseits der gewohnten Lohnpolitik kümmert, startete sie die Kampagne „Gemeinsam für ein gutes Leben“.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Vier Jahre später will die neue Bundesregierung nun ähnlichen Pfaden folgen. Nachdem sich Union und SPD mit den Koalitionvereinbarungen zu Rente und Mindestlohn schon um das gekümmert haben, was aus ihrer Sicht das materielle Wohl der Wähler ausmacht, gehen sie ein neues Projekt mit dem Titel „Gutes Leben – Lebensqualität in Deutschland“ an. Darin will die Regierung ressortübergreifend ergründen und bearbeiten, was Bürgern jenseits von Brot und Arbeit wichtig ist.

          Es werde darum gehen, welche Ansprüche die Bürger „an ein gutes Leben stellen“ – so skizzierte es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Ohne dass am Donnerstag schon ein genauer Arbeitsplan erkennbar wurde, zeichnen sich doch in erster Linie familienpolitische Schwerpunkte dafür ab – vor allem jene, die eine leichtere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel haben. Als Beispiele nannte Merkel den geplanten Rechtsanspruch für Beschäftigte, von Teil- auf Vollzeitarbeit zurückzuwechseln, sowie andere Formen familienorientierter Arbeitszeitflexibilität.

          In diesem Zusammenhang ging die Kanzlerin sogar im Grundton wohlwollend auf die kürzlich von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) angestoßene Auseinandersetzung über eine 32-Stunden-Woche für Eltern ein. Ohne sich die Idee selbst zu eigen zu machen, hielt sie Schwesig zugute, dass es durchaus Aufgabe einer Familienministerin sei, solche Debatten anzustoßen. Noch zwei Wochen zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert Schwesigs Überlegungen vergleichsweise schroff zurückgewiesen, indem er diese im Namen der Kanzlerin als „persönlichen Debattenbeitrag“ der Familienministerin darstellte.

          Anknüpfung an den Demographie-Gipfel

          Ein Schritt hin zur Umsetzung dieser Überlegungen, zu denen nach Schwesigs Vorstellung ein staatlich finanzierter Lohnausgleich für die Arbeitszeitverkürzung gehört, ist indes auch die Zuordnung zum Projekt „Gutes Leben“ vorerst nicht: Nach den Verabredungen der Kabinettsklausur will die Regierung damit in erster Linie zunächst die Interessen „der Bürger“ näher ergründen. Merkel sprach von einer Reihe von Bürgerdialogen, welche die Bundesregierung dazu führen wolle, Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gar von 100 geplanten Veranstaltungen.

          In der Sache knüpft das neue Format teilweise an die „Demographie-Gipfel“ der schwarz-gelben Vorgängerregierung an, mit denen die Folgen der Alterung der Gesellschaft für verschiedenste Politikbereiche geklärt werden sollten – allen voran für die Fachkräftesicherung und den Arbeitsmarkt. Gabriel unterstrich diese Verbindungslinie mit einem eigenen Hinweis zur Debatte über Schwesigs Vorstoß: Das Ziel neuer Arbeitszeitkonzepte, so der Bundeswirtschaftsminister, müsse letztlich „immer die Erhöhung, nicht die Senkung der verfügbaren Arbeitszeit sein“. Zusammen sollten Vater und Mutter, ob mit 32-Stunden-Woche oder anderen Konzepten, also mehr Zeit im Beruf verbringen als das derzeitige Durchschnittspaar.

          Als reines Wunschkonzert ist das Regierungsprojekt für ein „gutes Leben“ demnach nicht angelegt. Es könnte sich vielmehr noch als hartes Werkzeug zur Durchsetzung zielgerichteter Politik erweisen. Wie wirkungsvoll sich zunächst scheinbar harmlose Dialogprojekte nutzen lassen, hat ebenfalls die IG Metall schon vorgeführt: Mit ihrer Kampagne für ein „gutes Leben“ trieb sie am Ende unter anderem die Forderung nach einer „Rente mit 63“ wirkungsvoll voran.

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