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TTIP : Merkel wirbt fürs Freihandelsabkommen

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Die Kanzlerin wirbt vor deutschen Handwerkern für das TTIP-Abkommen mit den Vereinigten Staaten. Bild: dpa

Die Kritik am geplanten Freihandelsabkommen mit Amerika ist groß - und hängt sich nicht nur am Chlorhühnchen auf. Die Kanzlerin plädiert dennoch dafür. Die Vorteile seien schlicht größer.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Wirtschaft um Mithilfe gebeten, das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TTIP) durchzusetzen. „Ein Freihandel zwischen den beiden großen Wirtschaftsräumen der Welt, den Vereinigten Staaten von Amerika und dem europäischen Binnenmarkt, ist von unschätzbarem Wert“, sagte Merkel beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) in Berlin. „Für mich ist klar, dass die Vorteile die vermeintlichen Nachteile weit überschreiten werden.“

          Zugleich versicherte Merkel, dass die von den Gegnern des Wirtschaftsabkommens beschworenen „Schreckensszenarien“ durch TTIP nicht einträten. Weder werde die EU die Einfuhr von Chlorhühnchen noch von gentechnisch veränderten Lebensmitteln erlauben. „Wir sagen den Menschen auch: Rote Linien werden nicht überschritten“, betonte die Kanzlerin.

          Angesichts der Bedeutung des Abkommens müsse auch die Wirtschaft mithelfen, die Bürger von TTIP zu überzeugen. Merkel verwies auch auf die Bedeutung anderer Freihandelsabkommen der EU, etwa mit Japan, Indien, Kanada oder südamerikanischen Staaten.

          Kritiker von TTIP bezweifeln zum einen den vorgebrachten Nutzen des Abkommens für die Wirtschaft und beklagen eine mangelnde Transparenz im Verhandlungsprozess. Zum anderen warnen sie vor Investitionsschutzregelungen, die es Konzernen ermöglichen könnten, gegen politische Entscheidungen von Regierungen zu klagen.

          Während TTIP-Gegner darin ein Aushöhlung des Rechtsstaates sehen, verweist die Bundesregierung darauf, dass Deutschland bereits 131 Investitionsschutzabkommen mit ähnlichen Regelungen abgeschlossen habe. TTIP-Kritiker befürchten zudem eine Aushöhlung von Verbraucherschutz und Umweltstandards.

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