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Merkel im Bürgerdialog : Palaver mit Sinn

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Merkel und ihr Vize Gabriel beginnen einen Dialogmarathon, in dem es um „Gut leben in Deutschland“ geht. Dabei könnte sogar etwas Sinnvolles herauskommen. Theoretisch.

          Zur Halbzeit der Wahlperiode sind die wichtigsten Gesetzesvorhaben abgehakt. Daher sieht der Koalitionsvertrag nun den Bürgerdialog vor. Das ist ein Format, mit dem sich die Regierung vor Ort mal locker präsentieren und schon etwas Stoff für den nächsten Wahlkampf sammeln kann. Kanzlerin und Vizekanzler haben den Startschuss zu diesem Dialogmarathon gegeben, in dem es landauf, landab um „Gut leben in Deutschland“ geht. Union und SPD wollen lernen, was dem Volk wirklich wichtig ist. „Wir sind neugierig“, versichert Merkel.

          Es erstaunt, dass es der Regierung in Zeiten des Internets an Erkenntnis mangeln könnte, was die Bürger umtreibt. Ob Integration von Flüchtlingen, bezahlbare Pflege, das Schwinden des Zinses, gute Schulen oder Sicherheit – die Probleme sind bekannt. Dass die Politik mit mehr Palaver schneller zu Lösungen kommt, muss man bezweifeln. Eher weckt sie noch größere Erwartungen an das, was der Staat leisten kann.

          Aber vielleicht nutzt sie den Dialog ja, um ihren Bürgern klarzumachen, was Eigenverantwortung heißt – und wo die Grenzen dessen liegen, was der Staat zum guten Leben beitragen kann. Dann käme aus dem Palaver doch noch etwas Sinnvolles heraus.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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