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Merkel: Ein großartiges Projekt : Kanzlerin lobt Einsatz Arbeitsloser in der Pflege

Merkel hält den Ansatz für innovativ Bild: REUTERS

Pflegeassistenten sollen künftig Altersverwirrten in Pflegeheimen zur Seite stehen. Diese Nachricht löste viele kontroverse Debatten aus. Jetzt hat sich die Bundeskanzlerin zu dem Thema positioniert - und das Vorhaben in den höchsten Tönen gelobt.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den kritisierten Einsatz Arbeitsloser zur Betreuung von Demenzkranken in Heimen gelobt. Es handle sich um einen innovativen Ansatz und ein großartiges Projekt, sagte Merkel nach Worten von Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in der Kabinettssitzung am Mittwoch. Zuvor hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Qualitätsanforderungen für die Pflegeassistenten beschlossen. Der Sprecher des Gesundheitsministeriums bekräftigte, niemand werde gezwungen, diese Arbeit anzunehmen.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Merkel nannte es nach Angaben Stegs eine großartige Leistung, den steigenden Bedarf an Pflegeleistungen mit der immer noch hohen Zahl von Arbeitslosen zu verknüpfen. Viele Arbeitslose verfügten schon über Erfahrungen im Pflege- und Gesundheitsbereich. „Das zusammen zu bringen, ist eine großartige Leistung“, zitierte er Merkel. Ausdrücklich habe sie in der Sitzung Arbeitsminister Olaf Scholz und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (beide SPD) für ihre Vorarbeiten gedankt. Schmidts Sprecher sagte zu, die vom GKV-Spitzenverband verabschiedete Richtlinie mit den Details zum Einsatz der Pflegeassistenten rasch zu prüfen.

          Regierung kalkuliert mit 10.000 Stellen für Pflegeassistenten

          Nach dem Pflegerreformgesetz können Heime für je 25 Patienten mit Demenz, psychischen Erkrankungen oder geistiger Behinderung eine Hilfskraft anstellen. Unter dem Strich kalkuliert die Regierung mit 10.000 Stellen für Pflegeassistenten. Sie sollen Heimbewohner bei alltäglichen Aktivitäten unterstützen, beispielsweise mit ihnen malen, spielen, spazieren oder einkaufen gehen.

          Kanzlerin: Viele Arbeitslose verfügen schon über Erfahrungen im Pflegebereich

          Die Arbeit des Pflegeassistenten wird von den Pflegekassen zusätzlich vergütet. Das auf Landesebene auszuhandelnde Zusatzentgelt für die Heime dürfte sich auf zwei bis drei Euro je Patient und Tag belaufen, sagte Dieter Voß, Vorstand beim GKV-Spitzenverband. Der Stundenlohn der Assistenten, der mit den Heimen auszuhandeln ist, dürfte damit unter dem niedrigsten Stundenlohn für Pflegekräfte von angeblich 10 Euro (im Osten) liegen. Rein rechnerisch könnten bei angenommenen mehr als 350.000 Demenzpatienten unter den 677.000 Pflegeheimbewohnern Kosten von bis zu 350 Millionen Euro im Jahr auf die Pflegekassen zukommen - Ausgaben, die in der Finanzkalkulation bei der Reform laut Spitzenverband nicht berücksichtigt wurden und deshalb die Kassen strapazieren dürften. Altersverwirrte Menschen, die zuhause betreut werden, haben Anspruch auf ein monatliches Zusatzgeld von bis 200 Euro.

          Mehrwöchiges Orientierungspraktikum

          Nach den Vorgaben des Spitzenverbands müssen Interessenten für einen Assistentenposten zunächst ein mehrwöchiges Orientierungspraktikum machen, danach eine ausgiebige Schulung und ein weiteres Praktikum absolvieren. Zudem könnten sich neben Arbeitslosen auch andere Interessenten um eine solche Tätigkeit bewerben. Niemand werde zu der Betreuung gezwungen, sondern müsse dies „aus freien Stücken“ tun.

          Vertreter von Pflegeverbänden und Politiker der Opposition hatten zuvor bezweifelt, dass Langzeitarbeitslose - von denen zunächst die Rede war - für die Betreuung von Demenzpatienten geeignet seien, selbst nach einer Schulung. Die Bundesagentur für Arbeit hatte erklärt, es gehe nicht speziell um Langzeitarbeitslose. Derzeit seien etwa 35.000 Altenpfleger und Altenpflegehelfer arbeitslos gemeldet, 63.000 Menschen aus diesen Berufen seien als arbeitssuchend registriert.

          Auch andere Vorhaben der Pflegereform kommen voran

          Nach Angaben des GKV-Verbands geht es auch mit anderen Vorhaben der Pflegereform voran. So habe man Verhandlungen über eine einheitliche Bewertung der mehr als 10.000 Pflegeheime mit den Trägerverbänden aufgenommen. Ginge es nach dem GKV-Verband bekäme jedes Haus eine „Ampel“, so dass Patienten und Angehörige an den Farben grün, geb, rot erkennen könnten, ob es sich um ein gutes (grün) oder schlechtes (rot) Heim handle. Allerdings sind die Träger von dem Ampelkonzept noch nicht überzeugt. Von 2011 an werden die Heime auch ohne Ankündigung jährlich geprüft, was die Einschätzung erleichtern soll.

          Kaum voran kommt ein Lieblingsprojekt von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die Gründung von Pflegestützpunkten im ganzen Land. 1200 davon soll es künftig geben, jeder mit bis zu 50.000 Euro über drei Jahre als Anschub finanziert. Doch das Interesse daran hält sich in Grenzen. Bislang liege nicht ein einziger Finanzierungsantrag vor, sagte Voß.

          In ganz Deutschland erhalten mehr als 2 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Davon leben zwei Drittel zuhause. Knapp eine Millionen wird nur von Angehörigen versorgt, 472.000 von mehr als 11.000 ambulanten Pflegediensten, die 214.000 Menschen beschäftigen. Die mehr als 10.400 Heimen zählen 546.000 Mitarbeiter.

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