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Mehr Transparenz : EZB-Direktoren wollen Sitzungsprotokolle veröffentlichen

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Hinter der Glasfassade soll die Geldpolitik transparenter werden: die neue EZB-Zentrale im Frankfurter Ostend Bild: Fiechter, Fabian

Die Sitzungen des EZB-Rats sind streng geheim. Als einzige große Zentralbank veröffentlicht sie bisher keine Protokolle der Treffen. Einige wollen das ändern.

          Die Europäische Zentralbank könnte bald die Sitzungsprotokolle der bislang streng geheimen Treffen des obersten Führungsgremiums, des EZB-Rats, veröffentlichen. Das forderten die beiden Direktoriumsmitglieder Jörg Asmussen und Benoît Coeuré im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ und dem Pariser Blatt „Le Figaro“. Nach dem Willen Asmussens sollen die Protokolle Informationen darüber enthalten, „wer für was gestimmt hat und mit welcher Begründung“.

          Kritiker fürchten, dass der Druck der Lobby und der Politik auf einzelne EZB-Vertreter steigen könnte, deren Abstimmungsverhalten in den Protokollen dokumentiert würde. Diese Bedenken wiesen die beiden EZB-Direktoren zurück. „Transparenz ist wichtig für die Effektivität der Geldpolitik und für das Vertrauen in die Zentralbank“, sagte Coeuré. Die Gesellschaft fordere diese Transparenz. Die EZB sei die einzige große Notenbank der Welt, die ihre Protokolle noch geheim halte.

          Noch transparenter solle die EZB werden, wenn sie im kommenden Jahr die Aufsicht über die 130 größten Banken der Euro-Zone übernimmt. Dann sollen sich Notenbank-Vertreter im Europäischen Parlament rechtfertigen müssen: „Wenn die Aufsicht auf die EU-Ebene wechselt, ist es im Interesse der EZB, die größtmögliche Rechenschaftspflicht und demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament zu haben“, sagte Asmussen. „Bankaufsicht kann im Falle einer Restrukturierung zur Belastung öffentlicher Haushalte führen. Deswegen brauchen wir bei der Aufsicht eine stärkere Rechenschaftspflicht als bei der Geldpolitik“, so Coeure.

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