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Kommentar : Weg mit Schaden

  • -Aktualisiert am

Führungswechsel: Martin Schulz übernimmt den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel. Bild: AFP

Martin Schulz geht in ein höchst ungleiches Rennen mit der CDU. Das Ansehen der SPD hat in der großen Koalition gelitten - auch wegen Sigmar Gabriel. Ein Kommentar.

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          Eine gut vorbereitete Kanzlerkandidatenkür sieht anders aus. Wieder mutet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seiner Partei und ihren Anhängern viel zu, indem er offensichtlich Führungsgremien noch über seine Absichten im Unklaren ließ, während er Journalisten schon offenbart hatte, dass er nicht gegen Angela Merkel antreten wolle.

          Das Prozedere dürfte Wunden geschlagen haben, aber am Ende überwiegt in der Partei vielleicht die Erleichterung, dass der Zauderer Gabriel sein politisches Gewicht endlich richtig eingeschätzt hat – und der Weg nun frei ist für einen Mann, der wenigstens zu erkennen gibt, dass er sich das Kanzleramt zutraut.

          Schulz' Chancen stehen schlecht

          Der mit größerem Ego, Charisma und etwas besseren Umfragewerten als Gabriel ausgestattete Europapolitiker Martin Schulz geht dennoch in ein höchst ungleiches Rennen. Es wird aus heutiger Sicht für die SPD nicht im Kanzleramt enden. Das liegt daran, dass der in allen Umfragen führenden Amtsinhaberin und ihrer Union beim Großthema der inneren Sicherheit – trotz des zwischenzeitlichen Kontrollverlusts an den Grenzen – mehr zugetraut wird als der SPD. Schulz verkörpert hier das EU-Establishment, das in der Regelung der Flüchtlingsfrage und der Sicherung der EU-Außengrenzen weiterhin kläglich versagt.

          Nur ein Hoffnungswert ist vorerst die Sozialpolitik. In der großen Koalition war die SPD zwar die treibende Kraft bei der Einführung des Mindestlohns, der Rente mit 63, der Mietpreisbremse, der Frauenquote und anderer Gesetze, die Geld und Macht im Sinne einer „fairen“ Teilhabe umverteilen sollen. Doch auf das Umfragekonto der Partei hat das bisher nicht eingezahlt.

          Martin Schulz : Ein Vollblut-Europäer für Berlin

          Das dürfte zum einen daran liegen, dass die sozialdemokratisierte Union keines dieser Vorhaben ernstlich behindert hat, die SPD die Früchte also nicht allein reklamieren kann. Zum anderen sorgt der starke Arbeitsplatzaufbau, verbunden mit deutlichen Lohnsteigerungen, für ein Umfeld, in dem Abstiegsängste schwinden und sich die soziale Kluft tendenziell schließt.

          Wanderpokal Wirtschaftsministerium

          Misslungen ist Gabriels Plan, als Superminister für Wirtschaft und Energie der SPD auf diesen Feldern mehr Ansehen zu verschaffen. Sonderliches Verständnis für die Erfordernisse einer Wettbewerbswirtschaft hat er nicht gezeigt, obwohl die nötigen Korrekturen an der Energiewende ihm dazu reichlich Gelegenheit geboten hätten.

          Dass er dieses Amt nun gegen das Außenministerium tauscht, belegt sein mangelndes Interesse. So bleibt das Wirtschaftsressort ein Wanderpokal ausgerechnet in einer Zeit, in der offene Märkte überzeugte Streiter brauchen.

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          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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