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Magnetschwebebahn : Stoiber sieht Transrapid unter Dach und Fach

  • Aktualisiert am

Beim Thema Transrapid sind Stoiber und Ude auf Kollisionskurs Bild: AP

Am Morgen verkündete Edmund Stoiber den Durchbruch für das bayerische Transrapid-Projekt. Jetzt melden sich die Kritiker zu Wort: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude will gegen die Magnetbahn klagen.

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          Der scheidende bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Stoiber hat am Dienstag die Finanzierung der Transrapidstrecke in München als gesichert bezeichnet. Mit der Realisierungsvereinbarung, die zwischen der Deutschen Bahn und dem Transrapid-Konsortium unterzeichnet worden sei, sei das Vorhaben „unter Dach und Fach.“ Die nach den Verhandlungen der vergangenen Woche noch verbliebene Finanzierungslücke in Höhe von 165 Millionen Euro sei in einem Spitzengespräch von Vertretern des Landes, des Bundes, der Bahn und des Unternehmenskonsortiums in der Münchner Staatskanzlei geschlossen worden.

          In der Realisierungsvereinbarung haben sich die Bahn und das Konsortium verpflichtet, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im nächsten Jahr einen Festpreis für den Bau der Schwebebahn vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen zu nennen. Sie sollen sich bei der Ermittlung dieses Preises an der gegenwärtigen Schätzung der Gesamtinvestitionskosten in Höhe von 1,85 Milliarden Euro orientieren. Nach Nennung des Preises will das Konsortium das „Risiko der technischen Funktionalität“ tragen. Die Frage, wer das Risiko von Preissteigerungen trägt, war in den vergangenen Wochen zum zentralen Punkt für den Bau der 37 Kilometer langen Strecke geworden.

          Steinbrück bekräftigte Zweifel

          Nach Angaben des bayerischen Wirtschaftsministers Huber (CSU) sind die geschätzten 1,85 Milliarden Euro durch folgende Zusagen gesichert: der Bund will 925 Millionen Euro übernehmen, das Land Bayern 490 Millionen Euro, die Bahn 235 Millionen Euro, die Konsortialunternehmen Siemens und ThyssenKrupp je 25 Millionen Euro, der Flughafen München 100 Millionen Euro. Berücksichtigt sind in Hubers Rechnung auch noch 50 Millionen Euro von der Europäischen Union. Mehrere dieser Finanzierungsposten wurden am Dienstag allerdings mit Fragezeichen versehen; die Stadt München, die bei der Flughafengesellschaft Minderheitengesellschafter ist, bekräftigte ihr Absicht, gegen die Finanzierungsbeteiligung zu klagen. Die Europäische Kommission sah kaum Chancen für eine EU-Förderung des Münchner Transrapids. An dieser Einschätzung von EU-Verkehrskommissar Barrot habe sich nichts geändert, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit.

          Finanzminister Steinbrück (SPD) bekräftigte am Dienstag seine Zweifel an den geschätzten Kosten; er erwarte, dass diese Summe übertroffen werde. Verkehrsminister Tiefensee (SPD) nannte die Münchner Vereinbarung einen Schritt zur Realisierung des Transrapids, sie stelle aber keine „ endgültige Lösung“ dar. Es müsse verbindlich geklärt werden, wer das Risiko eventueller Kostensteigerungen trage, sagte Tiefensee. Auch Berliner Haushaltspolitiker sahen das Vorhaben noch nicht als gesichert an. Das Projekt sei „in finanzierbare Nähe gerückt“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Kampeter (CDU).

          Zustimmung bei Verkehrs- und Industriepolitiker

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