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Minister Till Backhaus über ein langes Gesetz : „Genau sogar RkReÜAÜG“

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Till Backhaus Bild: dpa

Till Backhaus, Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, über die Aufhebung des Gesetzes zur Rinderkennzeichungs- und Rindfleischetikettierungs-überwachungsaufgabenübertragung.

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          Herr Minister, Ihr Ressort ist die Landwirtschaft, und in der vergangenen Woche ist das Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungs-aufgabenübertragungsgesetz, abgekürzt RflEttÜAÜG, vom Landtag Mecklenburg-Vorpommerns aufgehoben worden. Was stand da eigentlich drin?

          Die amtliche Abkürzung lautet ganz genau sogar RkReÜAÜG M-V. Das Gesetz regelte die Übertragung der Überwachungsaufgaben bei der Etikettierung von Rindfleisch und der Kennzeichnung von Rindern auf die Landkreise und kreisfreien Städte.

          Auslöser war einst die BSE-Krise. Was heute lustig klingt, war damals unverzichtbar - sowohl für die Bauern und Fleischverarbeiter als auch für die Verbraucher. Viel Zeit, einen schönen Namen für das Gesetz zu finden, hatten wir nicht - und sahen es auch nicht als vordergründige Aufgabe an.

          Weshalb bedarf es jetzt keines Gesetzes mehr, sondern reicht eine Verordnung?

          Bis zum Jahr 2000 konnten Aufgaben nur durch ein formelles Gesetz auf die kommunalen Körperschaften übertragen werden.

          Heute reicht eine Rechtsverordnung aus, weil der Landesgesetzgeber mit dem Landesorganisationsgesetz vom 14. März 2005 die Normsetzungsbefugnis zur Bestimmung der zuständigen Behörden für die Ausführung von Bundes- und EU-Recht auf die Landesregierung übertragen hat. Die eigentliche Aufgabe der Überwachung besteht also nach wie vor.

          Der Name des Gesetzes galt eine Zeitlang als das längste deutsche Wort und musste viel Spott über sich ergehen lassen. Wurde auch in Ihrem Haus darüber gelacht?

          Selbstverständlich, ein Ministerium unterscheidet sich nicht von einem anderen Arbeitsplatz. Es darf gelacht werden. Und ich hörte, dass es einen Kollegen gibt, der den Gesetzestitel sogar singen kann.

          Das ist schön. Aber sollte ein Minister nicht auch mal zum Sprachpfleger werden und derartige Wortungetüme verhindern?

          Das würde ich manchmal wohl gern tun. Leider erlauben die förmlichen Vorgaben für die Gesetzgebung dies meistens nicht.

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