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Brasilien und Olympia : Versunken im Korruptionssumpf

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Brasiliens Wirtschaftskrise macht nicht nur der Politik zu schaffen: Auch die Armut der Bevölkerung nimmt durch die Rezession stark zu. Bild: Getty

Das Olympialand galt als Hoffnungsträger. Jetzt stecken die Brasilianer in der tiefsten Wirtschaftskrise seit hundert Jahren. Wer ist schuld daran?

          Als Brasilien 2009 den Zuschlag für die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro erhielt, schien der wirtschaftliche und soziale Aufstieg der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas kaum zu bremsen. Die Einnahmen aus dem Export von Soja, Eisenerz und anderen Rohstoffen sprudelten. Vor der brasilianischen Atlantikküste waren riesige Ölreserven entdeckt worden, die Brasilien zu einem führenden Ölförderland machen sollten.

          Der damalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte mit umfangreichen Sozialprogrammen mehr als 30 Millionen Brasilianer aus der Armut gehoben. Die Mittelschicht war erstmals größer als der Anteil der Armen an der Bevölkerung. Viele Brasilianer konnten sich erstmals ein Auto kaufen oder ein Flugzeug besteigen.

          Selbst in der globalen Finanzkrise nach dem Zusammenbruch der Lehman-Bank hielt sich Brasiliens Wirtschaft robust. 2009 blieb die Wirtschaftsleistung stabil, im Jahr darauf stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 7,5 Prozent. Nur China und Indien wuchsen schneller.

          Größte Wirtschaftskrise seit hundert Jahren

          Heute steckt Brasiliens Wirtschaft in der wahrscheinlich schwersten Rezession seit hundert Jahren. 2015 sank das BIP um fast 4 Prozent, 2016 wird nicht viel besser ausfallen. In nur zwei Jahren fiel das BIP je Kopf der Bevölkerung um 9 Prozent und damit mehr als in der gesamten „verlorenen Dekade“ der achtziger Jahre. Die Arbeitslosigkeit steigt unaufhörlich auf zuletzt mehr als 11 Prozent.

          Dagegen verharrt die Inflationsrate mit 9 Prozent hartnäckig über dem Zielwert der Zentralbank, die darum bisher nicht von ihrer Politik hoher Zinsen abrücken kann. Viele Unternehmen und Haushalte sind überschuldet. Ratingagenturen bewerten brasilianische Anleihen nur noch als Ramsch. Der Telekomkonzern Oi erklärte vor kurzem die größte Unternehmenspleite aller Zeiten in Lateinamerika.

          Korruptionsskandal der Ölgesellschaft Petrobas

          Wie viele andere Schwellenländer leidet Brasilien unter dem Rückgang der Rohstoffpreise. Doch das allein könnte den dramatischen Absturz der Wirtschaft kaum erklären. Die Hauptgründe für den Einbruch liegen anderswo. Der Korruptionsskandal um die staatlich kontrollierte Ölgesellschaft Petrobras zieht seit zwei Jahren immer weitere Kreise.

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          Die New York Times sprach Brasilien kürzlich die „Goldmedaille in Korruption“ zu. Furchtlose Richter decken fast jede Woche neue Skandale auf, weil Kronzeugen reihenweise auspacken. Unternehmensmanager und Politiker leben in ständiger Angst vor den nächsten Enthüllungen. Wirtschaft und Politik sind paralysiert.

          Der Petrobras-Konzern, der allein für zehn Prozent aller Investitionen in Brasilien verantwortlich war, musste zahlreiche Großprojekte stoppen, auch aufgrund seiner hohen Verschuldung und aufgrund des Ölpreisrückgangs. Fast alle großen Bauunternehmen des Landes stehen unter Anklage, den Staat durch Preisabsprachen bei Aufträgen von Petrobras und anderen Staatsunternehmen um Milliarden betrogen zu haben.

          Bestechungsgelder von zwei Milliarden Dollar sollen in die Taschen von korrupten Managern und Politikern sowie in die Kassen der Parteien geflossen sein. Neben ehemals führenden Politikern sitzen emblematische Unternehmer wie Marcelo Odebrecht, der frühere Chef des größten brasilianischen Baukonzerns, in Haft.

          Viele Parlamentsabgeordnete unter Korruptionsverdacht

          Brasiliens Politik ist seit zwei Jahren quasi handlungsunfähig und kaum im Stande, der Wirtschaftskrise entgegenzutreten. Die gewählte Staatspräsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei wurde im Mai durch das Parlament von ihrem Amt suspendiert. Nach den Korruptionsskandalen und dem Einbruch der Wirtschaft hatte die erst 2014 wiedergewählte Roussef den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Nur noch einer von zehn Brasilianern stimmte ihrer Amtsführung zu.

          Der seit Mai regierende Interimspräsident Michel Temer steht freilich selbst unter Korruptionsverdacht, ebenso wie die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten, die das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff eingeleitet haben. Der konservative Temer ist ebenso unpopulär wie Rousseff.

          Ob Rousseff definitiv abgesetzt wird, soll der Senat kurz nach den Olympischen Spielen entscheiden. Derzeit ist also nicht einmal klar, welcher Regierungschef Brasilien beim G-20-Gipfel Anfang September in China vertreten wird.

          Reformpläne der brasilianischen Regierung

          Die Suspendierung Rousseffs durch die konservative Parlamentsmehrheit wird formell mit Buchungstricks zur Schönfärbung der Haushaltszahlen begründet – was freilich auch vor Rousseff gängige Praxis war. Gegen das ausufernde Staatsdefizit selbst, das die Marke von 10 Prozent des BIP überschritten hat, konnte freilich auch die Übergangsregierung bisher nichts ausrichten. Im Gegenteil. Alles, was der mit viel Vorschusslorbeer bedachte neue Finanzminister Henrique Meirelles im Parlament bisher erreicht hat, ist dessen Zustimmung zur weiteren Staatsschuldenerhöhung.

          Für den wahrscheinlichen Fall, dass der Übergangspräsident Temer bis Ende 2018 weiterregieren kann, hat Meirelles allerdings ehrgeizige Pläne zur Eindämmung des Defizits sowie für umfassende Reformen der Arbeits-, Renten- und Steuergesetze. Eine stärkere Beteiligung von Privatunternehmen soll die überfällige Modernisierung der Infrastruktur voranbringen. Auch nach Rousseffs Absetzung traut der Brasilien-Experte der Deutschen Bank, Jose Carlos Faria, der unpopulären Temer-Regierung allerdings bestenfalls „verwässerte Reformen“ zu.

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