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Konjunktur : Knappheiten

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Trotz eingetrübter Konjunktur arbeitet die Koalition weiter ihre Kosten treibenden Pläne ab. Gerade jetzt ist ein starker Wirtschaftsminister gefragt, der den Unternehmen Sorgen nimmt.

          Wie gut ein Bundeswirtschaftsminister ist, zeigt sich, wenn die Zeiten ungemütlicher werden. Insofern hat Sigmar Gabriel jetzt Gelegenheit, sich in seinem Amt zu bewähren. Bislang hat er eher den Part des Energieministers ausgefüllt, und dies nicht überzeugend. Gefragt ist Gabriels Geschick, wirtschafts- und sozialpolitisch eine Kurskorrektur der großen Koalition einzuleiten.

          Die vom Minister prognostizierten zwei Jahre Magerwachstum um ein Prozent sind, zumal bei noch sehr ordentlichen Aussichten für den Arbeitsmarkt, kein Anlass, den Bundeshaushalt ins Defizit zu stürzen. Sie sind aber Grund genug, die im Koalitionsvertrag noch enthaltenen bislang sakrosankten Projekte daraufhin zu überprüfen, ob sie Wachstum und Beschäftigung nutzen. Denn wie schnell sich die deutschen Unternehmen in einem international schwierigen Umfeld wieder fangen, hängt auch davon ab, ob sie auf ihrem Heimatmarkt politisch eher unterstützt oder behindert werden.

          Es reicht nicht, in der Wortwahl auf Wirtschaftsfreundlichkeit zu achten. Es reicht auch nicht, sich täglich dreimal für „mehr Investitionen“ stark zu machen. Selbst wenn der Bund kurzfristig Geld locker machen könnte, brauchte er sinnvolle, schnell entscheidungsreife Projekte. Die Vorlaufphasen öffentlicher Investitionen stimmen da nicht sehr zuversichtlich.

          Die deutschen Unternehmen wiederum brauchen zum Investieren eigentlich keine politische Ermunterung und keine neuen Subventionen. Sie brauchen eine gewisse Zuversicht, dass ihre Vorhaben Gewinne abwerfen könnten. Eine Voraussetzung, der Zugang zu günstigem Kapital ist im derzeitigen Niedrigzinsumfeld gegeben. Der knappe Faktor ist politische Vernunft. Die enormen Kostenrisiken der Energiewende hat die Koalition nicht gebannt, der Hickhack um Netzausbau, Kohlekraftwerke sowie Versuche, dem Fracking hierzulande jede Chance zu nehmen, schüren die Sorgen der Unternehmer noch.

          Und als ob die Konjunktur weiter florierte, arbeiten Union und SPD ihre kostentreibenden Regulierungen ab. Neue Ansprüche auf (bezahlte) berufliche Auszeiten, Frauenquote, Einschränkung der Werkverträge und anderes mehr. Es kostet nicht viel, den Unternehmen einige Sorgen zu nehmen. Es braucht allerdings einen starken Wirtschaftsminister.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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