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Kommunen in Not : Frankreich erwägt neue Bankensteuer

  • Aktualisiert am

Eine der beiden Großen in Frankreich: BNP Paribas Bild: Reuters

Viele französische Städte sind knapp bei Kasse. Die Regierung will für sie einen Spezialfonds schaffen. Einzahlen in ihn sollen auch die Banken.

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          Frankreich will angeblich eine Bankensteuer einführen, aus deren Einnahmen hoch verschuldete Kommunen finanziert werden sollen. Die neue Steuer solle sich nach der Größe der Bilanzsumme richten und dem Staat jährlich rund 50 Millionen Euro in die Kasse bringen, berichtet der Schweizer Finanzbrief „L’Agefi“ und beruft sich auf anonyme Quellen.

          Frankreich versucht seit geraumer Zeit, das Loch zu füllen, das der Kollaps der französisch-belgischen Bank Dexia als Marktführer in der Staatsfinanzierung hinterlassen hat. Im Juni hatte die Regierung einen Spezialfonds für verschuldete Städte und Kommunen angekündigt und erklärt, dass sich auch der Bankensektor daran beteiligen solle. Auf welche Weise hatte sie damals offengelassen.

          Der französische Bankenverband reagierte zurückhaltend auf den Bericht. Eine Sprecherin sagte, das Vorhaben, eine Steuer einzusetzen, sei von der Regierung bereits im Juni erwähnt worden.

          Zugleich bekräftigte sie die Haltung des Verbands, der eine solche Steuer ablehnt. Jede neue Art von Steuer würde die Fähigkeiten der Banken, die Wirtschaft zu finanzieren, schmälern. Da sich die neue Abgabe nach der Größe der Bilanzsumme und nicht etwa nach der Höhe der ausstehenden Kredite an die öffentliche Hand richtet, würde sie vor allem Branchenprimus BNP Paribas treffen.

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