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Japan : Abe ist gescheitert

  • -Aktualisiert am

Eigentlich gibt es nichts zu feiern: Premierminister hat es in zwei Jahren nicht geschafft die japanische Wirtschaft anzukurbeln. Bild: Reuters

Japan steht vor Neuwahlen. Das Land steckt in der Rezession. Regierungschef Shinzo Abe ist mit seinem Abenomics-Konzept gescheitert.

          Mit so schlechten Zahlen hat in Japan niemand gerechnet. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt befindet sich in der Rezession. Regierungschef Shinzo Abe muss erkennen, dass extrem lockere Geldpolitik allein keinen sich selbst tragenden Aufschwung ins Leben zu rufen vermag.

          Japans Wirtschaft ist von der Erhöhung der Konsumsteuern Anfang des zweiten Quartals von 5 auf 8 Prozent so stark ausgebremst worden, dass man mit Fug und Recht behaupten kann: Die nach dem japanischen Regierungschef benannte und auch in Amerika als „Abenomics“ gefeierte Wirtschaftspolitik ist gescheitert.

          Abe versucht jetzt mit einer riskanten Vorwärtsverteidigung, das Eingeständnis dieses Scheiterns noch zu verschleiern. In Tokio pfeifen es die Spatzen schon von den Dächern, dass er die zweite Stufe der Steuererhöhung – im Oktober 2015 sollten sie von 8 auf 10 Prozent steigen – absagen wird. Dazu kommen Neuwahlen, bei denen sich Abe wegen der schwachen und zerstrittenen Opposition eine stabile Mehrheit erhofft, bevor auch der Letzte sieht, dass seine „Abenomics“ – eine Mischung aus extrem lockerer Geldpolitik und milliardenschweren staatlichen Konjunkturprogrammen – an ihre Grenzen gestoßen ist.

          Abe regiert seit bald zwei Jahren mit Zweidrittelmehrheit

          Mancher Investor hofft dennoch darauf, dass der Regierungschef nach einem erneuten Wahlsieg endlich Ernst macht und lange überfällige Strukturreformen anpackt. Selbst einer seiner ökonomischen Chefberater, Koichi Hamada, bezeichnet Deregulierung und mehr Wettbewerb als wichtigste Voraussetzungen für eine neue wirtschaftliche Blüte Japans.

          Strukturreformen des Arbeitsmarktes, bessere Englischkenntnisse, mehr Frauen in Spitzenjobs, das Aufbrechen der abgeschotteten Japan AG, um mehr ausländische Investitionen ins Land zu holen – die Liste ist lang. Doch warum sollte Abe sich nach der Wahl plötzlich als großer Reformer erweisen? Er regiert seit bald zwei Jahren mit einer Zweidrittelmehrheit. Dennoch sind seine Versuche überschaubar geblieben, verkrustete Wirtschaftsstrukturen aufzubrechen.

          Vor kurzem hat Abe den amerikanischen Ökonomie-Nobelpreisträger Paul Krugman nach Tokio eingeladen. Für Krugman ist das, was in Japan passiert, ein großes ökonomisches Experiment. Abe macht in Japan schließlich genau die Politik, die der Amerikaner der ganzen Welt empfiehlt. Und wenn das bislang nicht die erhoffte Wirkung gehabt hat? Dann – so meint Krugman – müsse es eben eine noch expansivere Geld- und Finanzpolitik geben. Nach dem Motto: Viel hilft viel. Doch Abe und seine Partei versuchen es mit lockerer Geldpolitik und schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen bereits seit 20 Jahren.

          Geldpolitik hat Grenzen

          Der Preis ist hoch: Japan ist heute bereits mit bald dem Zweieinhalbfachen seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet, der Staatshaushalt lässt sich auch 2015 nicht mal zur Hälfte aus Steuereinnahmen finanzieren. Die von Abe abhängige Notenbank kauft alle neu ausgegebenen Staatsanleihen, um künstlich den Yen schwach und die Zinsen niedrig zu halten. Das Land mit den höchsten Schulden hat so die niedrigsten Zinsen. Doch auch diese Geldpolitik hat Grenzen.

          Selbst Krugman soll im Gespräch mit Abe eingeräumt haben, dass angesichts des Schuldenbergs Japans mittelfristig an höheren Konsumsteuern kein Weg vorbeiführt. Es sei nur eben nicht der richtige Zeitpunkt. Lieber plant Abe schon mal die nächsten staatlichen Konjunkturprogramme. Doch was soll staatliches Geld für noch mehr Brücken, Flussbegradigungen und Straßen ins Nirgendwo bringen, wenn es jetzt schon zu wenig Bauarbeiter gibt und die Baupreise in die Höhe schießen?

          Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sagt Japans Regierung jetzt zur Sanierung der Staatsfinanzen. Wer soll das glauben? Im Dezember will sich Abe mit dem Versprechen wiederwählen lassen, die Steuern nicht zu erhöhen. 2016 wird das Oberhaus, die zweite Kammer des Parlaments, neu gewählt. Wird er dann wirklich mit der Ankündigung, die Steuern zu erhöhen, in den Wahlkampf gehen? Es spricht wenig dafür, dass Japans Politiker die Kraft finden, den für sie bequemen Weg in den Schuldenstaat zu stoppen. Die japanische Gesellschaft ist nach wie vor eine der reichsten der Welt. Nur der Staat ist arm.

          Abes Konzept ist gescheitert

          Abe hat seine ersten zwei Jahre als Ministerpräsident nur zum Gelddrucken und für Konjunkturprogramme auf Pump genutzt. Über Reformen, Deregulierung und die Öffnung für mehr Wettbewerb hat er allenfalls geredet. Doch Abe hat die Strukturen nicht verändert. Auch deswegen streichen die großen Exportunternehmen gerne ihre durch die Schwächung des Yen gestiegenen Gewinne ein, investieren aber kaum, um ihre Kapazitäten in Japan auszubauen.

          Warum sollten sie das in einer Gesellschaft auch tun, die so schnell altert wie keine andere der Erde und die sich gegen jede Veränderung sperrt? Abes Signal, das er wohl bald in Tokio geben wird, ist fatal: der Verzicht auf die Erhöhung der Konsumsteuern, die vorgezogenen Neuwahlen und auch künftig keine Reformen für Japan. Deutlicher könnte der Regierungschef nicht zeigen, dass er selbst nicht mehr an einen Erfolg seiner „Abenomics“ glaubt.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

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