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Kommentar : Mut für Arbeit

Deutschland geht es so gut wie nie. Trotzdem glänzt die Arbeitsmarktpolitik vor allem durch Regulierungsarien. Doch wo bleibt die Agenda für den Arbeitsmarkt der Zukunft?

          Deutschland geht es so gut wie nie, behauptet der Freiburger Ökonom Lars Feld - und er hat recht. So viele Menschen wie noch nie zuvor sind derzeit beschäftigt, und die Arbeitslosigkeit ist historisch niedrig. Die meisten Arbeitnehmer werden auch in diesem Jahr real mehr Geld in der Tasche haben. Der deutsche Arbeitsmarkt sucht in der Europäischen Union seinesgleichen. Wer hätte das noch zur Jahrtausendwende von einem Land gedacht, das damals vom Ausland noch als der „kranke Mann Europas“ tituliert wurde?

          Entgegen dem häufig erweckten Anschein ging dieser Aufschwung auch nicht mit einer generellen Prekarisierung der Arbeit einher, sondern schuf zusätzlich zu den vorhandenen Arbeitsplätzen neue Beschäftigungsformen für diejenigen, denen sonst die Arbeitslosigkeit gedroht hätte. Das vielbeschworene Abrutschen der Mittelschicht hat nicht stattgefunden, wie der Wirtschaftsweise Feld feststellt.

          Die Arbeitsagentur ist keine Spardose

          In der deutschen Arbeitsmarktpolitik scheint diese Erkenntnis allerdings noch nicht angekommen zu sein. Arbeitsministerin Andrea Nahles fällt seit Amtsantritt vor allem durch ihre (meist erfolgreichen) Regulierungsarien auf. Zwar hat sich die Sozialdemokratin auch die „Digitalisierung der Arbeitswelt“ als Schwerpunkt auf die Fahnen geschrieben. In der Realität hat ihr Haus aber ein neues Gesetz für Werkverträge und Zeitarbeit geplant, das selbst hochbezahlte Selbständige um ihr Geschäftsmodell hat zittern lassen. Das Kanzleramt hat den Entwurf zu Recht gestoppt, und die CSU will nun den ganzen Vorgang kippen.

          Wo aber bleibt angesichts der gewaltigen Herausforderungen, die Digitalisierung und Flüchtlinge in den kommenden Jahren darstellen werden, die Agenda für den Arbeitsmarkt der Zukunft? Ein mutiges Bekenntnis, welches Chancen betont, statt Risiken in den Mittelpunkt zu stellen; das Aufstiegschancen bietet für Menschen, die leistungsbereit sind; eine Blaupause für noch mehr Arbeitsplätze durch neue Wachstumsimpulse?

          Dazu gehört übrigens auch die Diskussion über eine Beitragssenkung zur Arbeitslosenversicherung, die Arbeitgebern wie Beschäftigten zugutekäme. Schließlich ist die Arbeitsagentur keine Spardose, und das Argument, dass die Milliarden für schlechte Zeiten gebraucht würden, taugt nur bedingt. Denn mit einer befristeten Senkung hat der damalige SPD-Arbeitsminister nach der Finanzkrise erfolgreich einen Impuls zugunsten von Wachstum und Beschäftigung gesetzt. Etwas mehr von diesem Mut täte Deutschland wieder gut.

          Sven Astheimer

          Verantwortlicher Redakteur für die Unternehmensberichterstattung.

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