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Kommentar : Macht die SPD ihren Wahlkampf konkret? Oder links?

Das Programm der SPD sei unkonkret, hieß es oft. Martin Schulz hat sich die Kritik zu Herzen genommen. Doch konkrete Rechnungen helfen nicht unbedingt.

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          Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz haben sich nach ihren Niederlagen bei den Landtagswahlen die Kritik an ihrer Arbeit sichtlich zu Herzen genommen – nur genützt hat es ihnen bisher wenig. Sie sind „konkreter“ geworden, haben inzwischen Konzepte zur Bildungspolitik, Inneren Sicherheit und Rentenpolitik präsentiert. Sie sind damit eifrig dem allseits erhobenen Vorwurf entgegengetreten, Schulz bediene bloß Stimmungen und Gefühle, anstatt zu sagen, was er eigentlich wolle.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          So ehrenwert diese Konkretisierungen waren, gemessen an den Umfragewerten für die SPD, waren sie ein Fehlschlag. Und obendrein scheint sich auch jene trotzig-unbefangene Freude nicht wieder einstellen zu wollen, die der SPD im Spätwinter den Mut einer werdenden Kanzlerpartei beschert hatte. Stattdessen muss Schulz aufpassen, dass er sich nicht in Debatten darüber verstrickt, ob sein Finanzierungsplan für die Rente etwa nur für ein Rentenniveau von 47,5 statt 48 Prozent im Jahr 2030 reicht.

          Man kann auch Wahlen gewinnen, ohne genau zu rechnen

          Ein Blick über die Grenzen liefert inzwischen viele Belege dafür, dass genau durchgerechnete Konzepte keine zwingende Voraussetzung für Wahlerfolge sind. Wichtiger scheint, ob es Kandidaten gelingt, sich mit einem „Zeitgeist“ zu verbinden, sich als glaubwürdige Vertreter einer „Bewegung“ darzustellen, die vielen Wählern interessant erscheint. Die Bedingungen werden stets auch von den Verhältnissen diktiert. Der allgemeine Befund aber gilt nicht nur für Donald Trump oder, mit anderen Inhalten, in Frankreich für Emmanuel Macron.

          Auch der umstrittene Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn in Großbritannien verdankt seinen Beinahe-Wahlsieg kaum dem Umstand, dass er besonders solide durchgerechnete Verstaatlichungspläne vorgelegt hätte. Aber er hat mit einem ausgeprägt linken Programm eins klargemacht: Um die für viele Briten sehr konkreten sozialen Fragen, die im Brexit-Trubel an den Rand gerieten, würde er sich stärker kümmern als jegliche Konkurrenz.

          Die SPD hat hierzulande allerdings zwei Schwierigkeiten. Die eine ist, dass sich jene sozialen Fragen derzeit in Deutschland nicht annähernd in der Schärfe stellen wie in Großbritannien. Die andere ist die Linkspartei. Sie hat die Zeit seit jenen Spätwintertagen konsequent genutzt, um den Wählern die aufkeimende Begeisterung für eine breite linke Bewegung unter Führung von Martin Schulz auszutreiben. Solange dieser nur ein Rentenniveau von 48 statt 53 Prozent verspricht, will sie ihn lieber politisch bekämpfen. Die Rechnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geht auf.

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