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Kommentar : Lasst Schuldenstädte wie Detroit ruhig pleite gehen

  • -Aktualisiert am

Ein verlassenes Haus in Detroit. Bild: REUTERS

Die amerikanische Großstadt Detroit hat Insolvenz angemeldet. In Deutschland können Städte nicht pleite gehen. Warum eigentlich? Städte sollen ihr Versagen ausbaden.

          2 Min.

          Detroit ist ein Symbol dafür, wie es kommen kann, wenn alles schief läuft. Die Stadt, eine Ruine. Und jetzt ist sie auch noch ruiniert. 18 Milliarden Dollar Schulden (rund 14 Milliarden Euro) hat die Kommune. Je Bewohner der Stadt sind das etwa 20.000 Euro. Jetzt hat Detroit Insolvenz angemeldet.

          Moment, Insolvenz? Geht das überhaupt bei einer Stadt? In Amerika ja. Mehr als 640 Stadt-Insolvenzen gab es schon, seit der amerikanische Kongress im Jahr 1937 das Chapter 9 beschloss: ein Gesetz, das den Bankrott von Gemeinden regelt. Im Schnitt gab es also acht solcher Insolvenzen im Jahr. Detroit ist darunter die bislang größte. Deshalb löst der Vorfall auch große Ängste aus. Werden die Pensionäre der Stadt auf ihre Ansprüche verzichten müssen? Gibt es einen Schuldenschnitt für die anderen Gläubiger? Und was passiert mit Polizei und Feuerwehr, wenn die Stadt kein Geld mehr hat?

          Detroit wird diese Fragen beantworten. Und hat dabei die Möglichkeit vom abschreckenden Beispiel für die Kommunen der Welt zum Vorbild zu werden. Denn prinzipiell ist die geordnete Insolvenz einer völlig überschuldeten Kommune eine gute Idee. Ebenso wie für Firmen und Privatleute kann sie einen Weg aus der Not weisen, wenn eine Stadt nicht mehr in der Lage ist, ihre Schulden zu bedienen. Einen Neuanfang in einer Situation, in der Sparen allein nicht mehr weiterhilft.

          In Deutschland können Städte nicht insolvent werden

          In Deutschland können Städte nicht insolvent werden. Wenn sie über ihre Verhältnisse gelebt haben, werden sie unter die Aufsicht des Landes gestellt, das die Sparbemühungen von da an streng überwacht und alle Ausgaben genehmigen muss. Und wenn die Stadt am Ende trotzdem zahlungsunfähig wird, muss das Land einspringen.

          Vergleicht man die beiden Systeme, sind zwei Fragen zentral: Welche Lösung bringt die Stadt schneller wieder auf eigene Beine? Und: Wer soll bluten für den Bankrott einer Stadt: die Gläubiger oder die Steuerzahler?

          Die zweite Frage ist leicht zu beantworten. Natürlich soll der Gläubiger haften, wenn derjenige pleite geht, dem er das Geld geliehen hat. Schließlich ist das sein Risiko. Dafür hat er schließlich seine Zinsen bekommen. Der Steuerzahler hingegen hat mit der Verschuldung erst einmal nichts zu tun. Er ist der Unschuldigste in dem ganzen Debakel.

          Die erste Frage kann man ebenfalls positiv für Detroit beantworten. Eine Insolvenz führt dazu, dass Städte, Bundesländer, Länder schneller wieder über ihre eigenen Finanzen verfügen können. Denn der Schuldenberg wird in der Regel mit einem Schlag deutlich verringert, statt dass die Entschuldung sich über Jahrzehnte hinzieht, in denen man immer wieder Geld von anderen braucht. Länder wie Argentinien haben gezeigt, dass sie dadurch relativ schnell wieder unabhängig von Finanzhilfen werden. Aber auch Dörfer wie das Schweizerische Leukerbad kamen so schnell auf die Beine. Die Gläubiger mussten dort Ende der 90er Jahre auf 80 Prozent ihrer Forderungen verzichten (der Kanton Wallis wollte nicht einspringen). Dadurch ging es Leukerbad relativ schnell wieder gut.

          Wieso also nicht die überschuldeten Städte des Ruhrgebiets pleite gehen lassen wie Detroit? Die große Furcht der Politiker ist, dass es nach einer Insolvenz, besonders wenn sie groß ist, für alle Städte schwierig wird, sich zu verschulden. Die Banken verlangen höherer Zinsen. Es ist wie in der Eurokrise, als die Griechenland-Pleite die anderen Länder in Bedrängnis brachte.

          Aber Detroit ist nicht Griechenland. Die Stadt ist doch zu klein, um einen ähnlichen Effekt auszulösen. In Amerika gibt es die Insolvenz für Gemeinden seit 1937 und trotzdem können sie sich sehr günstig verschulden. Zudem ist ein gewisser Zinsanstieg absolut erwünscht. Wenn Banken besser darauf schauen, wem sie zu welchem Preis Geld leihen, ist das das besseres Mittel, der Verschuldung der Kommunen Grenzen zu setzen, als wenn man Schuldengrenzen festlegt.

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