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Kommentar : Juncker macht alles richtig

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert zum grundsätzlichen Nachdenken über die EU auf, obwohl er selbst ein EU-Freund ist. Das ist sehr viel wert.

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          Jean-Claude Juncker tut aus einer schwierigen Lage heraus genau das Richtige. Nachdem der EU-Kommissionspräsident auf das Brexit-Referendum zunächst mit einer trotzigen Mischung aus „Weiter so“ und „Noch mehr Europa“ zu reagieren schien, fordert er nun zum grundsätzlichen Nachdenken über die Zukunft der EU auf.

          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Sein „Weißbuch“ liefert bei aller notwendigen Unschärfe die Grundlage für eine strukturierte Diskussion, die seit Abschluss des Maastricht-Vertrags überfällig ist. Die Frage, was europäisch geregelt werden soll und was nicht, ist zu lange unter der Decke gehalten worden, nicht zuletzt von den Mitgliedstaaten, die der EU immer neue Zuständigkeiten übertragen und sie danach dafür kritisieren, dass sie diese auch wahrnimmt.

          Juncker fordert von den Hauptstädten ein Bekenntnis zur EU, mindestens auf bestimmten Feldern. Zugleich stellt er erstmals auch einen Rückbau von EU-Kompetenzen zur Debatte. Der gewachsene EU-Verdruss macht neuen Realismus unausweichlich. Dass Juncker dieser Option persönlich nichts abgewinnen kann, ist nicht entscheidend. Er stellt die Diskussion über die Zukunft der EU vom Kopf auf die Füße, das ist sehr viel wert.

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