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Kommentar : Integration belohnen

  • -Aktualisiert am

Andrea Nahles droht Flüchtlingen mit weniger Hilfe, wenn sie die Integration verweigern. Das sind markige Worte, viel mehr aber nicht.

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          Wer sich in Deutschland nicht integrieren wolle, „dem werden wir die Leistungen kürzen“, droht Andrea Nahles. Es gebe keinen Anspruch „auf leistungslose Unterstützung“. Doch die Angesprochenen dürften schnell merken, dass da jemand die Backen aufbläst, der wenig Luft zum Pfeifen hat.

          Die SPD-Politikerin weiß, dass der deutsche Sozialstaat keinen durchs Netz lässt. Daran ändern auch ein paar Sanktionsmöglichkeiten mehr oder weniger nichts. Letztlich ist das nicht kleinlich bemessene Existenzminimum immer drin, selbst wenn Kooperation verweigert wird. An diesem Zustand hat Nahles mitgewirkt.

          Migrationsforscher wie der Niederländer Ruud Koopmans, der in Berlin lehrt, sehen ausgebaute Sozialsysteme daher als das größte Integrationshindernis. Es untergrabe die Motivation der Migranten in kürzester Zeit, warnte er auf einem CDU-Podium.

          Sein Rat: Nur wer nach drei Jahren Arbeit habe und straffrei sei, dürfe bleiben. Es gelte die zu belohnen, die sich wirklich anstrengten. Den Ball griffen die anwesenden Staatssekretäre nicht auf, dabei wäre dieser Weg mit Sicherheit wirksamer als neue Integrationsgesetze. Vielleicht denkt Nahles mal darüber nach.

          Heike Göbel
          (hig), Wirtschaft

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