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Kommentar : Herausforderung Trump

  • -Aktualisiert am

Eine Pappfigur von Donald Trump bei der Wahlparty des Konsulats in Frankfurt Bild: Stefanie Silber

Niemand sah den Wahlsieg von Donald Trump kommen. Jetzt redet Berlin, als hätte ein Diktator die Macht in Washington übernommen. Doch Wähler wie die von Trump gibt es auch in Europa.

          Wieder lagen alle falsch. Wie bei vielen Abstimmungen der jüngeren Zeit sahen auch in Amerika die Politiker, Demoskopen, Ökonomen, Investoren und sogar die Wettbüros den Wahlsieg von Donald Trump nicht kommen.

          Offenbar ist gesellschaftlich etwas ins Rutschen geraten, was das politische und wirtschaftliche Führungspersonal des Westens sich nicht erklären kann. Die fassungslose Reaktion auf den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten ist ein weiterer Beleg für die Hilflosigkeit der Eliten in den alten Industriestaaten. Der Jubel der Autokraten in Russland und anderswo spricht Bände, während der Vatikan dafür betet, dass Gott Trump erleuchten möge.

          Als hätte ein Diktator die Macht übernommen

          Die Berliner Stellungnahmen lesen sich, als ob ein Diktator die Macht in Washington übernommen hätte. Bundeskanzlerin Merkel ruft Amerika zur Achtung der demokratischen Grundwerte auf und Vizekanzler Gabriel nennt Trump einen Vorreiter der neuen autoritären Internationalen. Wenn man das mit der samtpfotigen Kritik am islamistischen Kurs von Erdogans Türkei vergleicht, von dem sich die EU abhängig gemacht hat, stellt sich die Frage, ob Berlin den Amerikanern Nachhilfe in Demokratie erteilen sollte.

          Besser wäre wohl, wenn sich die verunsicherten Staatschefs in der EU auf die Suche nach den Gründen für den Ausgang der amerikanischen Wahl oder des Brexit-Votums der Briten machten. Denn sie werden auch jeweils bei sich zuhause viele Wähler finden, die der immer schnellere Wandel einer zunehmend globalisierten und digitalisierten Welt überfordert und wütend oder ängstlich macht.

          Für die EU wird der Präsident Trump eine Herausforderung. Die Mitgliedstaaten werden ihre Ausgaben für die innere und äußere Sicherheit kräftig erhöhen müssen, weil er eine neue Lastenteilung einfordert. Noch weiß niemand, welchen wirtschaftspolitischen Kurs er wirklich einschlagen wird. Da Trump jedoch ein erklärter Gegner des Freihandels ist, sollten sich nicht nur Mexiko oder China, sondern auch die EU und vor allem die Exportnation Deutschland wegen der hohen Überschüsse auf harte Handelsgespräche einstellen. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP kann man wohl beenden.

          Der Umgang mit den Migrationsströmen dürfte sich unter seiner Führung ebenfalls ändern. Trump wird wohl wie versprochen die Steuern senken und in die Infrastruktur investieren, was das lahme Wirtschaftswachstum ankurbeln und langfristig die Zinsen wieder steigen lassen könnte. Über diesen Umweg könnte dann vielleicht auch der Welthandel wieder profitieren.

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