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Kommentar : Aufgaben der SPD

  • -Aktualisiert am

Die SPD ist auf Umfragewerte um die 20 Prozent geschrumpft. Wie kommt sie da wieder raus? Immer mehr Umverteilung wird es nicht reißen.

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          Die auf Werte um 20 Prozent geschrumpfte SPD macht sich auf die Suche nach verprellten Wählern. Parteichef Sigmar Gabriel vermutet diese in der „demokratischen Mitte“. Den Schlüssel zu ihren Stimmen sieht er in einem rund um das Schlagwort „Gerechtigkeit“ erneuerten Programm, dessen Bestandteile nun in einem Konferenzreigen eingesammelt werden.

          Leicht wird das nicht, wie der Auftakt gezeigt hat. Gabriel weiß, dass es allein mit mehr Umverteilung nicht getan ist, obwohl er gerade auf diesem Weg mit dem Versprechen neuer Rentenleistungen abermals voranschreitet. Auch sein Vorstoß, die Steuer auf Kapitalerträge zu erhöhen, zielt in diese Richtung.

          Ginge es allein um mehr Umverteilung, müsste die SPD aber jetzt schon besser dastehen, schließlich hat sie auf diesem Feld viel durchgesetzt. Gabriel spricht daher auch von der Aufgabe der SPD, die Wirtschaft zu modernisieren – als Voraussetzung für soziale Sicherung und eine ökologische Politik. Und er verlangt eine „sozialdemokratische Idee für Europa“. Doch anders als in der Sozialpolitik, wo die Ideen nur so sprudeln, spielt der Parteichef hier nicht den Vordenker. Er stiehlt sich dort aus der Verantwortung, wo es schwierig wird.

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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