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Koalitionsgipfel : Mit Ein-Euro-Jobs sollen Flüchtlinge schneller zu Arbeit kommen

Asylbewerber als Schülerlotse: Die Regierung hat beschlossen, Flüchtlingen schneller Arbeit in Ein-Euro-Jobs zu ermöglichen. Bild: dpa

Die Koalition will Flüchtlingen mit einem längst in Vergessenheit geratenen Instrument zu Arbeit verhelfen. Kann das klappen? Und was genau sollen die Flüchtlinge dann arbeiten?

          Zur besseren Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt haben die Spitzen der Koalitionsparteien ein fast schon in Vergessenheit geratenes Instrument wiederbelebt: In der Nacht zum Donnerstag einigten sich die drei Parteiführer darauf, rund 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber zu schaffen.

          Sven Astheimer

          Verantwortlicher Redakteur für Unternehmen.

          Besser bekannt unter dem Namen Ein-Euro-Jobs, waren diese Tätigkeiten ein fester Bestandteil der Hartz-Reformen vor mehr als zehn Jahren. Neu am Koalitions-Beschluss ist vor allem, dass auch Asylbewerber schon in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt werden dürfen während sie auf den Entscheid ihres Antrages warten. Bislang durften sie erst in den Genuss staatlicher Arbeitsmarktpolitik kommen, wenn sie anerkannt waren.

          Verdrängt das reguläre Jobs?

          Anfangs wurde die staatlich geförderte Beschäftigung vor allem in Ostdeutschland eingesetzt. Dort gab es nach dem Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft viele Regionen mit Arbeitslosenquoten um die 20 Prozent.

          Um den Menschen überhaupt eine Beschäftigungsperspektive zu bieten, sprang der Staat ein und förderte die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen am sogenannten zweiten Arbeitsmarkt. Wer einen befristeten Ein-Euro-Job bekam, konnte sich zu seinem Arbeitslosengeld II noch 1 bis 2,50 Euro je Stunde dazu verdienen – daher der Name. Arbeitsmarktforscher betonten auch den Trainingscharakter der Maßnahmen.

          Im Jahr 2006 gab es nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit noch fast 840.000 Ein-Euro-Jobber. Mit der Belebung am deutschen Arbeitsmarkt wurden auch die Arbeitsgelegenheiten deutlich zurückgefahren. Im vergangenen Jahr waren es weniger als 230.000 gewesen.

          Umstritten sind Arbeitsgelegenheiten indes von Anfang an gewesen. Denn sie sollen laut Definition sinnvoll und zusätzlich sein, also keine reguläre Arbeit verdrängen. Für die Vergabe sind die Jobcenter zusammen mit den Kommunen zuständig. Der Vorwurf steht im Raum, dass viele Kommunen durch Ein-Euro-Jobber ihre Etats entlasten. Wenn diese zum Beispiel ein Gebäude anlegen oder Parks reinigen, werden diese Aufträge nicht an den örtlichen Malermeister oder den Garten- und Landschaftsbauer vergeben.

          Und wer kein Deutsch kann?

          Die Frage nach einer sinnvollen zusätzlichen Beschäftigung stellt sich nun bei den Asylbewerbern umso mehr, da viele von ihnen kaum oder kein Deutsch sprechen und für soziale und kommunikative Aufgaben ausscheiden. Dem Vernehmen nach wird daran gedacht, dass Asylbewerber eine Art Lotsenfunktion für neu ankommende Flüchtlinge übernehmen könnten und etwa bei Behördengängen assistieren.

          So ganz scheinen die Zuständigkeiten aber noch nicht geklärt zu sein. Auf Anfrage erklärte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag, sie halte die Ausweitung des Angebots für richtig. „Sie dienen der Vorbereitung auf ein geregeltes Arbeitsverhältnis und die Flüchtlinge können sich damit selbst helfen, indem sie ihre Unterkunft reinigen oder reparieren.“ Ob nun aber die Arbeitagentur oder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig sei, dass werde noch abschließend besprochen. Einige Dinge müssen sich erst noch einspielen.

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