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Rettungsfonds-Chef schlägt vor : Ein „Schlechtwetter-Fonds“ für die Währungsunion

  • Aktualisiert am

Klaus Regling leitet den Euro-Rettungsfonds ESM. Bild: AFP

Um gegen künftige Krisen besser gewappnet zu sein, soll der Euroraum ein neues Instrument schaffen, empfiehlt Rettungsfonds-Chef Regling. Und nennt ein Vorbild.

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          Die Europäische Währungsunion sollte sich nach Einschätzung des Chefs des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, besser gegen künftige Krisen einzelner Mitgliedsländer wappnen als bisher. Helfen könnte dabei ein Euro-Krisenfonds im dreistelligen Milliardenumfang. „Wir brauchen eine begrenzte gemeinsame Fiskalkapazität in der Euro-Zone, um einzelnen Mitgliedstaaten in Falle einer plötzlichen schweren Krise helfen zu können“, sagte Regling dem „Handelsblatt“.

          Als Größenordnung stellt er sich „einen Betrag in Höhe von 1 bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Euro-Zone“ vor. Das entspricht einer Summe zwischen 100 und 200 Milliarden Euro.

          Wenn es um die Finanzierung des Fonds könne sich die Währungsunion an den Vereinigten Staaten von Amerika orientieren, sagte er weiter. Die amerikanischen Bundesstaaten haben sogenannte „rainy-day-funds“ mit Beiträgen aus ihrem jeweiligen Landeshaushalt gefüllt.

          Regling zeigte sich zudem offen dafür, den ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) aufzuwerten - das ist eine Idee, die beispielsweise der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble schon länger vorantreibt; auch die neue französische Regierung hat schon bekundet, dahingehend aufgeschlossen zu sein. Ein EWF könne etwa an die Stelle des Internationalen Währungsfonds (IWF) treten, wenn es im Falle künftiger Krisen darum gehe, Spar- und Reformprogramme in betroffenen Staaten zu überwachen. Mit Blick auf Griechenland gibt es derzeit Spannungen zwischen dem IWF und Deutschland; darüber hinaus ist der IWF nach seinem Grundverständnis ohnehin ein Helfer in akuten Krisenphasen und erst einmal keine Institution, die sich jahrelang in Rettungsprogrammen engagiert.

          Die Reform der Währungsunion ist eines der Themen, die während des deutsch-französischen Ministerrates an diesem Donnerstag besprochen werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist mit Schäuble und anderen Ministern nach Paris. Die Regierungen beider Länder wollen nach der Bundestagswahl im Herbst gemeinsame Reformvorschläge für den Euro vorlegen. Die Union fordert in ihrem Wahlprogramm, einen Europäischen Währungsfonds zu schaffen.

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