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Streik auf Streik : Die neue deutsche Streiklust

Die Streiks verlagern sich zunehmend in die dienstleistenden Branchen. Bild: dpa

Die Deutschen sind streikgebeutelt: Lokführer, Piloten, Post, Kitas und Metaller. Es wird immer häufiger, länger und intensiver gestreikt. Woran liegt das? Ein Erklärungsversuch.

          Erst die Piloten, dann die Lokführer, schließlich die Kindertagesstätten, nun die Metaller: Zumindest gefühlt streikt alle paar Wochen eine andere Berufsgruppe. Die Streikintensität scheint zu steigen. Der Alltag wird immer häufiger durch Streiks erschwert, oder kommt ganz zum Erliegen.

          Anna Steiner

          Redakteurin in der Wirtschaft.

          So geschehen im Frühjahr und Sommer des vergangenen Jahres, als die verhältnismäßig kleine Gewerkschaft der Lokführer, die GdL, über mehrere Wochen lang den Bahnverkehr lahmlegte - nicht zuletzt zur Ferienzeit. Die Deutsche Bahn bezifferte den Schaden durch die Lokführer-Streiks auf rund 300 Millionen Euro.

          Die Millionen-Marke geknackt

          Wenige Wochen später folgte der Streik der Piloten-Gewerkschaft Cockpit bei der Lufthansa und legte die deutschen Flughäfen still. Und auch in den ersten Monaten des laufenden Jahres wird fleißig weiter gestreikt: Öffentlicher Dienst, Einzelhandel und Metaller vereinen zehntausende Arbeitnehmer in Tarifstreits.

          Ein Blick in die Zahlen belegt: Schon lange wurde nicht mehr so viel gestreikt. Für das vergangene Jahr weist die Bundesarbeitsagentur 1618 von Arbeitsniederlegungen betroffene Betriebe aus - seit dem Jahr 1992 (2458 betroffene Betriebe) ein neuer Höchststand. Und auch die ausgefallenen Arbeitstage erreichen ein neues Hoch: Während vor 23 Jahren rund 1,5 Millionen Arbeitstage ausfielen, konnte bis einschließlich 2014 die Millionengrenze nicht mehr geknackt werden. Erst 2015 fielen wieder 1,092 Millionen Arbeitstage aus.

          Sollten weiterhin so viele Arbeitstage gestreikt werden, würde Deutschland einen wichtigen Standortvorteil verlieren, fürchten Ökonomen. Noch taucht Deutschland in internationalen Streikstatistiken erst am unteren Ende auf. In anderen Ländern wird also viel mehr gestreikt.

          Der Tarifpolitik-Experte Hagen Lesch vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt die Unterschiede zwischen Deutschland und Ländern wie Frankreich mit dem restriktivem Streikrecht. Während in Frankreich beispielsweise ein individuelles Streikrecht gilt, ist in Deutschland ein kollektives in Kraft. Auch die Rahmenregelungen unterscheiden sich: Franzosen dürfen politisch streiken, in Deutschland hingegen sind nur tarifpolitische Streiks erlaubt. „Exzesse im französischen Modell sind daher wahrscheinlicher“, sagt Lesch.

          Fragmentierte Arbeitskämpfe

          Weitere Gründe für die vermeintlich geringe Streikhäufigkeit und –intensität liegen in der deutschen Streikkultur selbst. Durch das Verbot, mit Streiks politischen Forderungen Nachdruck verleihen zu wollen, gibt es hierzulande keine Generalstreiks. Seit Juli 2015 gilt zudem ein neues Tarifeinheitsgesetz. Diesem zufolge gelten in einem Betrieb die Tarifbedingungen, die die Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern, ausgehandelt hat.

          In großen Betrieben mit vielen verschiedenen Tätigkeiten und Beschäftigungsverhältnissen ist das nicht immer leicht – wenn auch recht arbeitgeberfreundlich. Zumal viele Branchen ihre eigenen Gewerkschaften haben, die wiederum unterschiedliche Verhandlungsstrategien verfolgen. „Eine spezifisch deutsche Streikkultur gibt es daher nicht“, sagt Hagen Lesch vom IW Köln. „Es gibt je nach Gewerkschaft und Branche ganz viele verschiedene Streikkulturen.“

          So droht die Chemie-Industrie beispielsweise so gut wie nie mit Warnstreiks, während Metallindustrie, öffentlicher Dienst und Einzelhandel laut IW Köln als „materiell konfliktorientiert“ gelten und häufig in den Arbeitsausstand gehen oder Warnstreiks organisieren. Diese Unterschiede sind zum einen auf die Betriebsgegebenheiten zurückzuführen – auf dem Bau lässt es sich schwerer streiken. Zum anderen sind die Unterschiede aber auch historisch gewachsen. So unterlag die Chemie-Industrie 1971 in ihrem großen Tarifstreit für acht Prozent mehr Lohn und begründete daraufhin eine Art Sozialpartnerschaft mit den Arbeitgebern. „Man betont mehr die gemeinsamen Ziele und arbeitet weniger gegeneinander“, erklärt Hagen Lesch.

          Das Gefühl der ständigen Betroffenheit bleibt

          Doch woher kommt das Gefühl, dass der Einzelne die Auswirkungen von Streiks immer häufiger am eigenen Leib zu spüren bekommt? Die großen Streik-Rekorde stammen aus den siebziger und achtziger Jahren. Mit dem großen Chemie-Tarifstreik 1971 summierten sich die ausgefallen Arbeitstage auf 4,8 Millionen. Im Jahr 1984, als die Metaller für die 35-Stunden-Woche kämpften, wurden sogar 5,6 Millionen ausgefallene Arbeitstage gezählt. Im Vergleich zu diesen Zahlen wirken die knapp 1,1 Millionen ausgefallenen Arbeitstage im vergangenen Jahr gerade zu kleinlich. Dennoch gab es kaum jemanden, der von den Streiks bei Bahn, Post und Lufthansa nicht (zumindest gefühlt) beeinträchtigt gewesen wäre.

          Diese empfundene Betroffenheit begründet Lesch damit, dass sich das Streikgeschehen vom produktiven in den dienstleistenden Sektor verlagert. „Es findet eine Tertiärisierung des Arbeitskampfs statt“, so Lesch. Arbeitskämpfe in so lebensnahen Bereichen erfährt der gewöhnliche Bürger als besonders störend. Wenn die Metall- oder Chemieindustrie streikt, werden die Auswirkungen – wenn überhaupt – nur verzögert sicht- und spürbar. Bestreikt hingegen die GdL die Bahn oder Piloten und Flugbegleiter die Flughäfen, ist die Kita ums Eck plötzlich geschlossen oder wichtige Post kommt erst mit großer Verzögerung an, dann wird der Streik greifbar.

          Auch hier bestätigt ein Blick in die Statistik die These des Tarifpolitik-Experten. Die mit weitem Abstand intensivsten Streiks gab es 2015 im Einzelhandel (von Verdi vertreten), in der öffentlichen Verwaltung, in Erziehung und Unterricht, sowie im Gesundheitswesen. Erschwerend hinzu kam im vergangenen Jahr, dass sich die Arbeitskämpfe an den Flughäfen sehr fragmentiert gestalteten, da dort viele Berufsgruppen mit eigenen Gewerkschaften verhandeln. Das führte dazu, dass ein Flughafen fast durchgehend lahmgelegt werden konnte. „Wir sind auch dann betroffen, wenn nicht unsere eigenen Mitarbeiter, sondern zum Beispiel Fluglotsen oder das Sicherheitspersonal an den Flughäfen streiken“, bestätigt Lufthansa-Sprecher Helmut Tolksdorf.

          Auch das ist eine Beobachtung der vergangenen Jahre: Einerseits fusionierten zwar Gewerkschaften im öffentlichen Dienst wie die ÖTV und DAG zur Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die über zwei Millionen Mitglieder vertritt. Gleichzeitig gründeten jedoch immer mehr Berufsgruppen ihre eigenen Gewerkschaften. So spaltete sich die Vereinigung Cockpit, die die Piloten gewerkschaftlich vertritt, im Jahr 2000 von der DAG ab, die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wurde sogar erst 2004 gegründet.

          Das Gefühl, dass immer häufiger gestreikt wird, rührt auch von einem geänderten allgemeinen Streikverhalten her. Besonders Warnstreiks werden für die Gewerkschaftler zu einem immer beliebteren Druckmittel. Während sie früher nur bis zu zwei Stunden andauerten, ging Verdi schon 2008 dazu über, diese zu verlängern.

          Ab vier Stunden zahlen viele Gewerkschaften Streikgeld an die Arbeitnehmer. Die Strategie hinter vermehrten Warnstreiks: Ihre Intensität wurde erhöht, um die Erzwingungsstreiks zu verkürzen und dort bares Geld zu sparen. Zudem geben mehrere Gewerkschaften offen zu, dass sich mit Warnstreiks mehr Mitglieder werben lassen.

          Wie die Medien mitmischen

          Die Presse trägt ihr Übriges zum Eindruck der ständig bestreikten deutschen Wirtschaft bei. Während Nachrichtensendungen und Tageszeitungen die Tarifverhandlungen der IG Metall im laufenden Jahr bislang eher sekundär behandeln, wurde Claus Weselsky, Gewerkschaftsführer der Lokführer, im vergangenen Jahr kurzerhand von mehreren Medien zum „meistgehassten Mann Deutschlands“ ausgerufen. Mit einer Berichterstattung, die teilweise weit in persönliche Bereiche des Gewerkschaftsführers hineinreichte wurde die ohnehin emotionalisierte Debatte um Bahn- und Pilotenstreiks weiter aufgeladen.

          Dabei ist das laut dem Ökonom Hagen Lesch nichts Ungewöhnliches: Jeder Streik ist immer auch ein Kampf um die Öffentlichkeit. Dabei haben es kleine Gewerkschaften jedoch besonders schwer. Die Lokführer konnten sich anfangs durchaus der Solidarität der Deutschen sicher sein: Als Lokführer habe man schließlich eine große Verantwortung und gehöre entsprechend gut bezahlt, so die landläufige Meinung. Den Kampf um die Öffentlichkeit verlor die GdL dann jedoch - die Stimmung drehte sich. Es erschien plötzlich unverhältnismäßig, dass die wenigen Lokführer eine ganze Volkswirtschaft lahmlegten. Auch den Piloten gelang es nicht, die Notwendigkeit der Streiklänge klar zu machen.

          Claus Weselsky wurde kurzerhand von den Medien zum „meistgehassten Mann Deutschlands“ gemacht.

          Die Gewerkschaft Verdi bereitete ihren Arbeitskampf in diesem Frühjahr hingegen als soziale Kampagne vor. „Der Slogan, ob die Arbeit am Menschen weniger wert ist, als die Arbeit an einer Maschine, hat gezogen“, sagt Lesch. Dabei hat Verdi jedoch auch den Vorteil einer Branchengewerkschaft. Berufsgewerkschaften wie die GdL sind Branchengewerkschaften unterlegen, wird hier doch rasch von Gruppenegoismus gesprochen.

          Auch wenn es die „eine deutsche Streikkultur“ nicht geben sollte: Bestimmte Tendenzen sind in den vergangenen Jahren durchaus zu beobachten und für weitreichende Auswirkungen nicht nur für die Betriebe und Arbeitgeber, sondern auch für den Einzelnen, der vom Tarifkonflikt erst einmal gar nicht betroffen ist.

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