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Monopolkommission : Fällt als nächstes die Buchpreisbindung?

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Beschränkt die Buchpreisbindung den freien Warenverkehr? Bild: dpa

Die Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente hat der Europäische Gerichtshof für rechtswidrig befunden. Der Chef der Monopolkommission deutet jetzt Folgen für den Buchmarkt an.

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          Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente erwartet der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, auch ein Ende der Buchpreisbindung in Deutschland. „Die Buchpreisbindung beschränkt den freien Warenverkehr in ähnlicher Weise wie die Preisbindung für Arzneimittel“, sagte Wambach der „Rheinischen Post“.

          „Die Entscheidung des EuGH deutet darauf hin, dass auch die von der Monopolkommission kritisierte und kürzlich auf E-Books erweiterte gesetzliche Buchpreisbindung nicht mehr ohne Weiteres zu halten sein dürfte“, sagte der Wettbewerbsfachmann.

          Der EuGH hatte am Mittwoch die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente gekippt. Die Festlegung einheitlicher Abgabepreise benachteilige Versandapotheken im EU-Ausland und beschränke somit den freien Warenverkehr in der EU, befand das Gericht in Luxemburg. Experten rechnen mittelfristig mit deutlichen Rabatten für gesetzlich Versicherte in Deutschland.

          Bei Büchern allerdings hatte der EuGH zuletzt im Jahr 2009 geurteilt, dass Festpreise zulässig seien. Bücher seien ein Kulturgut, dessen Schutz Eingriffe in den freien Handel rechtfertige, hieß es in der Begründung der Luxemburger Richter. Geklagt hatte damals ein Verband aus Österreich.

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