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Kernenergie : Geschichte eines Realitätsverlusts

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Wie ging es weiter? Der grauenhafte Reaktorunfall von Tschernobyl im April 1986 führte in Deutschland vorübergehend zu einer beispiellosen Emotionalisierung und Verhärtung der Kernenergie-Debatte. Unter dem Eindruck von Tschernobyl beschlossen die Sozialdemokraten auf ihrem Nürnberger Parteitag im August 1986 den definitiven Rückzug aus der Kernenergie - übrigens gegen die Warnungen von Betriebsräten und Gewerkschaftern. In den folgenden Jahren unternahm die SPD mehrere Anläufe, um den Ausstieg auf Bundesebene durchzusetzen - zunächst ohne Erfolg. Die in den neunziger Jahren unternommenen Versuche der christlich-liberalen Regierung, einen parteiübergreifenden Atomkonsens zu erzielen, waren allesamt zum Scheitern verurteilt.

In der rot-grünen Koalitionsvereinbarung von 1998 wurde schließlich der Atomausstieg verbindlich vereinbart. Zwei Jahre später verständigte sich die rot-grüne Regierung in einem Abkommen mit der Energiewirtschaft darauf, bis spätestens 2021 das letzte Kernkraftwerk abzuschalten.

Die neuen energiepolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - wie fortschreitender Klimawandel, wachsende Abhängigkeit von Energieimporten aus politisch instabilen Regionen, neue Energiebedürfnisse - haben bislang weder bei den Sozialdemokraten noch bei den Grünen zu einem Umdenken und einer kritischen Überprüfung der stereotypen Anti-Kernkraft-Rhetorik geführt.

Realitätsverweigerung in der Energie-Debatte

Diese Wirklichkeitsverweigerung lässt sich mit umgekehrten Vorzeichen auch bei der aktuellen Diskussion um die erneuerbaren Energien feststellen. Mit Verwunderung beobachte ich beispielsweise, dass Sozialdemokraten und Grüne die erneuerbaren Energien grundsätzlich nach anderen Maßstäben beurteilen als die Kernenergie. Während die Kernenergie einseitig verdammt wird, werden die erneuerbaren Energien mit einem positiven Vorurteil belegt, das viel mit Wunschdenken, aber wenig mit Realitäten zu tun hat.

So werden erneuerbare Energien pauschal mit "Ökoenergie" gleichgesetzt. Warum wird von Sozialdemokraten und Grünen gleichzeitig verschwiegen, dass erneuerbare Energien wie die Photovoltaik, die Geothermie oder Biogas rund zehnmal höhere CO2-Emissionen verursachen als die Kernenergie? Warum hält man es in diesen Kreisen für unbedenklich, dass in den vergangenen acht Jahren knapp 22 Milliarden Euro allein in die Förderung der Photovoltaik geflossen sind - einer Energiequelle, die in Deutschland bekanntlich ein weitaus geringeres Potential hat als beispielsweise in den Mittelmeerländern? Warum klagt man über hohe Strompreise, während man gleichzeitig durch garantierte - das heißt nicht durch den Markt festgelegte - Einspeisevergütungen die Strompreise immer weiter in die Höhe treibt?

Diese bewusst gepflegten Widersprüche sind für mich Ausdruck jener Wirklichkeitsverweigerung, die zwar zur parteipolitischen Profilierung taugen mag, energiepolitisch aber durchaus hinterfragt werden kann. Ich frage mich: Ist es klug, bestimmte Energieträger von vornherein aus ideologischen oder wahltaktischen Gründen auszuschließen? Wäre es nicht besser, vorurteilsfrei die Vor- und Nachteile der einzelnen Energieträger gegeneinander abzuwägen? Ist es nicht an der Zeit, hierüber eine offene und pragmatische Diskussion zu führen - jenseits parteipolitischer und ideologischer Grabenkämpfe?

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